Terrorverdacht Personalausweise könnten markiert werden

Potenzielle Terrorkämpfer aus Deutschland gelangen meist über die Türkei nach Syrien oder in den Irak. Ohne Pass, nur mit einem Personalausweis. Die Koalition will dem einen Riegel vorschieben.

Wie viele Daten wir erzeugen
Riesiges Datenwachstum
iPads
Großstädte
Berge
Mauer
HD-Filme
Tomographie

Die große Koalition erwägt, potenziellen Terrorkämpfern die Ausreise aus Deutschland durch die Kennzeichnung ihres Personalausweises zu erschweren. Wer über die Türkei nach Syrien und in den Irak ausreise, brauche dafür keinen Pass, ein Personalausweis genüge, sagte CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitag). Deshalb wäre es sinnvoll, wenn die Behörden den Personalausweis potenzieller Terrorkämpfer zumindest mit einem sichtbaren Ausreise-Sperrvermerk versehen könnten.

Bosbach wies darauf hin, dass ein Pass nach geltender Rechtslage bereits entzogen werden kann, wenn der begründete Verdacht besteht, dass „jemand das Land verlassen will, um ausländische Terrorgruppen zu unterstützen“. Im Personalausweisgesetz fehlten jedoch entsprechende Bestimmungen, kritisierte der CDU-Politiker. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Högl will zumindest prüfen, „künftig auch Personalausweise zu kennzeichnen, damit diese nicht zur Ausreise etwa über den Transitstaat Türkei verwendet werden können“. Darauf habe man sich mit der Union verständigt, sagte Högl der „Welt“.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Hier steht ein Element, an dem derzeit noch gearbeitet wird. Wir kümmern uns darum, alle Elemente der WirtschaftsWoche zeitnah für Sie einzubauen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), betonte, dass die meisten Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) über die Türkei ins Kampfgebiet reisten. „Die Zahl derer, die sich auf den Weg machen, steigt erheblich“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe). Auch Schockenhoff sprach sich für eine Kennzeichnung von Personalausweisen aus. Außerdem sei eine Beschränkung der räumlichen Gültigkeit des Personalausweises auf das Inland möglich: „Hierdurch berechtigt der Personalausweis nicht mehr zu Ausreise, da seine Passersatzfunktion entfallen ist.“

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%