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Terrorverdacht Zahl der Verfahren bei der Bundesanwaltschaft steigt

Die Abteilung Terrorismus bei der Bundesanwaltschaft bekommt immer mehr zu tun. Die Abteilung, die auch für Links- und Rechtsextremismus zuständig ist, rechnet für das gesamte Jahr mit bis zu 900 Fällen.

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Eine Außenaufnahme des Gebäudes der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Die Abteilung Terror bekommt immer mehr zu tun. Quelle: dpa

Karlsruhe Der islamistische Terrorismus bindet immer mehr Kapazitäten der Bundesanwaltschaft. Die Abteilung Terrorismus der Karlsruher Anklagebehörde, die auch für Links- und Rechtsextremismus zuständig ist, verzeichnet einen massiven Anstieg der Verfahren. „Für 2017 rechne ich mit 800 bis 900 neuen Ermittlungsverfahren. Derzeit sind es schon über 600“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitag).

Im vergangenen Jahr habe es knapp 240 Neueingänge gegeben, davon rund 85 Prozent im Bereich Islamismus. Zum Vergleich: 2013 seien es nur knapp 70 neue Verfahren gewesen.

Dabei geht es allerdings bei weitem nicht immer um Anschlagspläne in Deutschland. So können etwa auch Syrer, die in ihrer Heimat für den Islamischen Staat (IS) gekämpft haben, wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung belangt werden. Unter den Menschen, die als Flüchtlinge kommen, sind nicht nur Opfer, sondern auch Täter.

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