Wer sich in Berlin am Wochenende auf Corona testen lassen wollte, durfte sich an zwei Stellen über besonders schnelle Verfahren wundern: Ein Kiosk schickte das negative Ergebnis noch fünf Minuten vor dem Test aufs Handy. Eine andere Stelle verteilte gestempelte und unterzeichnete Bescheinigungen inklusive Namen und Datum zum Selbstausfüllen an die Abholer – „kontaktloses“ Testen nennen das die Anbieter, von Betrug hingegen dürften Ermittler sprechen.
Auch in anderen Städten gibt es ähnliche Fälle wie die aus Berlin, über die der „Tagesspiegel“ berichtete. Gegen den Bochumer Testanbieter Medican, der deutlich mehr Tests abgerechnet haben soll als tatsächlich durchgeführt wurden, geht bereits die Staatsanwaltschaft vor. Auch in Lübeck und Gießen führen die örtlichen Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Betrugs im Zusammenhang mit Coronatests. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin sagt der WirtschaftsWoche: „Wir gehen fest davon aus, dass es hier eine ganze Reihe von Betrugsfällen geben wird. Die Hürden sind einfach sehr niedrig.“
Tests ohne Teststelle
Wie viele solcher möglichen Betrugsfälle es bundesweit gibt, ist bisher noch unklar. Fest aber steht, dass die Testverordnung sie offensichtlich möglich macht. Denn für die Kontrolle fehlt bisher ein praktikables System, klare Zuständigkeiten gibt es nicht – was sogar dazu führt, dass offensichtlich „virtuelle“ Testzentren eingerichtet werden können, es also gar keine physischen Teststation braucht, um Tests abrechnen zu können.
Ein Unternehmer aus Norddeutschland, der selbst zwei Testzentren hat, bestätigt der WirtschaftsWoche, einige der Zentren würden nur zum Schein existieren. „Briefkastentestfirmen“ nennt er diese. Er kenne Betriebe, die weder Werbung machten noch Gäste zum Testen hätten. Der Unternehmer sieht die Gefahr, dass nun auch redlich arbeitende Testzentren in Verruf geraten könnten. Er würde eine Kontrolle seiner Zentren begrüßen, sagt er, um seine lückenlose Dokumentation auch mal vorzeigen zu können.
Betrüger kassieren Steuergeld
„Vereinzelte Fälle“ solcher Briefkasten-Testfirmen seien dem Gesundheitsministerium bekannt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Stuttgart am Dienstag. Um die Dimension des Betrugs zu erfassen, hatte das Ministerium die Gesundheitsämter abgefragt. „Teilweise werden von einem Betreiber nicht alle einzelnen Teststandorte gemeldet, was die Überwachung erschwert“, sagte der Sprecher am Mittwoch. Weitere Überprüfungen würden laufen.
Dass es fiktive Testzentren gibt, kann das Ministerium zwar nach der ersten Abfrage nicht bestätigen, aber auch nicht ausschließen – allerdings sieht es weder sich noch die Gesundheitsämter in der Verantwortung für die Kontrollen: „Für die Verfolgung von kriminellem Abrechnungsbetrug sind die Gesundheitsämter nicht zuständig“, erklärt der Ministeriumssprecher - und so kann das Steuergeld offensichtlich ungebremst weiter an mögliche Betrüger fließen.
Die Testverordnung ist quasi eine Lizenz zum Geld drucken. Zwar muss der öffentliche Gesundheitsdienst eine Genehmigung erteilen, aber die Kontrollen sind lasch.
Testen im Strip-Club
Wer sich beispielsweise in Berlin als „Test-to-Go“-Station registrieren möchte, muss nur ein paar Angaben wie etwa zum Hygienekonzept machen und eine „Selbsterklärung“ hochladen. „Mit dem Absenden des Formulars bestätigen Sie, dass Sie ein Hygienekonzept vorliegen haben, welches den Anforderungen des beigefügten Hygienekonzeptes der Senatsverwaltung für Pflege, Gesundheit und Gleichstellung entspricht“, heißt es auf der Website – und so wird inzwischen an allen Ecken der Hauptstadt munter getestet: In Kiosken, von mobilen Anbietern auf dem Lastenrad und angeblich sogar in Strip-Clubs. Die Versuchung, sich eine goldene Nase zu verdienen, ist offensichtlich groß.
Als sogenannte „Taskforce Testlogistik“ traten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Anfang März ihre neue Arbeit an. Sie wollten nach der viel kritisierten Impfstoffbeschaffung nun das nächste Projekt der Corona-Bekämpfung ganz anders machen: einfacher, schneller und unbürokratischer. Alle Bürgerinnen und Bürger, so lautete das Versprechen, sollten ab dem 8. März wöchentlich einen Antigen-Schnelltest machen können – ob mittels eines Selbsttests oder in einem Corona-Testzentrum.
Inzwischen geht es nicht mehr nur um Schulbesuche, sondern negative Tests sind inzwischen verheißungsvolle Eintrittskarten für so vieles: etwa fürs Einkaufen und Restaurantbesuche.
Bis zu 18 Euro pro Test
Scheuer und Spahn konnten zumindest in einem Punkt ihr Versprechen halten. Das Testen ist mittlerweile an jeder Ecke möglich, mehrfach pro Wochen, kostenlos und schnell, so dass die Selbsttestkits in den Supermärkten und Drogerien, Anfang März noch binnen Stunden ausverkauft, inzwischen kaum mehr Abnehmer finden.
Finanziell ist das Testgeschäft offensichtlich lohnenswert: Pro Coronatest kann ein Betreiber 18 Euro abrechnen. 6 Euro für das Testmaterial und 12 Euro für die eigentliche Testentnahme, also das Entnehmen der Probe aus Nase und/oder Mund sowie die anschließende Prüfung und Mitteilung des Testergebnisses. Doch mit dem Wegfall von Bürokratiehürden fielen bei manchen offenbar auch die Skrupel.
Das Bundesgesundheitsministerium sprach vergangene Woche von „15.000 Testzentren von unterschiedlichen Anbietern“. Doch die Zahl scheint angesichts täglich neu hinzukommender Testzentren schon überholt. Allein in Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums nur in der letzten Mai-Woche 218 neue Teststellen hinzugekommen. Auf erneute Nachfrage teilt eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums nun mit, „zur Anzahl der Teststellen für kostenlose Bürgertests liegen dem BMG keine exakten Erkenntnisse vor“ – und verweist auf die einzelnen Bundesländer, die für die Einrichtung zuständig seien.
