Thomas de Maizière Zahl der Abschiebungen wird zunehmen

Abgelehnte Asylbewerber sollen in den nächsten Tagen verstärkt abgeschoben werden. Dafür sollen sogar Flugzeuge gechartert werden.

Thomas de Maizière. Quelle: REUTERS

Die Länder sollen mit Unterstützung des Bundes in den nächsten Tagen verstärkt abgelehnte Asylbewerber abschieben. Dafür würden auch Flugzeuge gechartert und Flüge von verschiedenen Airports in Deutschland aus organisiert, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem Besuch im sächsischen Niederau. Details nannte er nicht. Zuständig für die Abschiebungen seien die Länder. Der Bund und die Bundespolizei lieferten aber Unterstützung.

Das beschlossene Asyl-Gesetzespaket, das auch einzelne Änderungen zu Abschiebungen enthält, trete bereits an diesem Wochenende in Kraft, sagte de Maizière. Danach könnten sofort Maßnahmen zur beschleunigten Rückführung beginnen. In Zukunft würden Abschiebungen zum Beispiel nicht mehr vorher angekündigt. Es sei aber noch nicht gleich am Wochenende mit größeren Abschiebeaktionen zu rechnen, betonte er. „Das muss natürlich human und fair und anständig von statten gehen. Aber die Zahlen werden steigen.“ Ab wann und in welcher Höhe, das könne er nicht sagen.

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