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Thüringen FDP will womöglich eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten gegen Ramelow antreten lassen

Eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher. Am 5. Februar stellt sich Amtsinhaber Ramelow zur Wahl, womöglich nicht als einziger.

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FDP will womöglich eigenen Kandidaten gegen Ramelow aufstellen Quelle: dpa

Die Thüringer FDP erwägt, einen eigenen Kandidaten für die Ministerpräsidentenwahl am 5. Februar aufzustellen. Die Entscheidung darüber wolle man voraussichtlich am Montag bekannt geben, erklärte FDP-Landespartei- und Fraktionsvorsitzender Thomas Kemmerich am Dienstag auf Anfrage.

Zuvor hatte bereits die AfD angekündigt, einen eigenen Gegenkandidaten zu Bodo Ramelow (Linke) ins Rennen schicken zu wollen.

Inzwischen sei eine geeignete Person gefunden worden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Thüringer AfD-Fraktion, Stefan Möller. Allerdings wolle man einen eigenen Kandidaten nur dann aufstellen, wenn es keine Bewerber von der CDU und der FDP gebe. Möller begründete dies damit, dass ein Kandidat, der nicht von der AfD komme, bessere Chancen habe, gewählt zu werden.

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow soll am 5. Februar als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt werden. Einen entsprechenden Antrag hätten Linke, SPD und Grüne am Montag gemeinsam beim Thüringer Landtag eingereicht, erklärte eine Sprecherin der Thüringer Linke-Fraktion. Ramelow will sich als Regierungschef einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. SPD und Grüne hatten dafür am Wochenende auf Parteitagen grünes Licht gegeben. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung der Linken steht noch aus. Eine Zustimmung gilt aber als wahrscheinlich.

Die Linke war bei der Landtagswahl Ende Oktober mit 31 Prozent als klarer Gewinner hervorgegangen – vor der AfD und der CDU. Allerdings fehlt dem bisherigen Bündnis aus Linke, SPD und Grünen eine Mehrheit im Parlament. Daher wollen die drei Parteien es als Minderheitsregierung versuchen. Feste Zusagen für regelmäßige Kooperationen oder gar eine Tolerierung aus den Reihen der anderen Fraktionen haben sie nicht.

Auch die Ministerpräsidentenwahl steht unter diesen Vorzeichen, da Ramelow nicht mit einer absoluten Mehrheit im Parlament rechnen kann. Laut Thüringer Landesverfassung reicht aber im dritten Wahlgang die relative Mehrheit. Umstritten ist jedoch, was dies bedeutet, wenn es nur einen Kandidaten gibt. Dabei geht es um die Frage, ob Ramelow auch mit mehr Nein- als Ja-Stimmen gewählt werden kann.

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