Thüringen Wirtschaftsminister Machnig gibt Amt auf

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig legt sein Amt nieder und wechselt nach Berlin. Dort soll er den Europawahlkampf der SPD managen.

Der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) koordiniert ab Dezember den Europawahlkampf der SPD in Berlin. Quelle: dpa

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) tritt zurück. Anfang Dezember werde er für die SPD die Koordinierung des Europawahlkampfes in Berlin übernehmen, sagte Machnig am Montag in Erfurt auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sei vereinbart, dass er am Freitag die Entlassungsurkunde erhalte.
Der 53-Jährige galt lange Zeit als potenzieller Spitzenkandidat der Thüringer SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr, geriet dann aber wegen doppelt kassierter Bezüge von Bund und Land in die Kritik. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts. Vieles von dem, was geschrieben worden sei, habe mit der Wahrheit nichts zu tun gehabt, sagte Machnig. Sein Wechsel ins Berliner Willy-Brandt-Haus könne „auch zur Versachlichung der Diskussion“ beitragen. Zur Nachfolge im Land wollte er sich nicht äußern.
SPD-Chef Sigmar Gabriel und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hätten ihn gebeten, den Job für die Europawahl im Mai zu übernehmen, sagte Machnig. Es bestehe die Chance, dass Schulz „als Spitzenkandidat ein Deutscher Präsident der EU-Kommission“ werde.
Bei der Bundestagswahl 2002 hatte Machnig als Wahlkampfmanager für Gerhard Schröder die legendäre SPD-Kampagnezentrale „Kampa“ verantwortet. In die Thüringer Landespolitik wechselte er 2009. Im Team von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war er für die Energiepolitik zuständig.

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Seinen Weggang aus Thüringen bedauerte Machnig. Ihm habe die Aufgabe als Wirtschaftsminister immer viel Freude gemacht - auch wenn er sich von seinen Parteifreunden nicht immer ausreichend unterstützt gefühlt habe. „Es ist wie immer im Leben. Manche haben das nicht getan“, sagte Machnig. Er sei aber nun mit sich im Reinen. Lieberknecht lobte Machnigs Verdienste für Thüringen: „Ich habe Matthias Machnig als ebenso streitbaren wie zu Kompromissen fähigen Politiker erlebt.“
Die Thüringer Linke forderte nach der Ankündigung Machnigs umgehend Neuwahlen. Mit dem Wechsel „wird der Zerfallsprozess der Landesregierung jetzt auch personell sichtbar“, sagte Fraktionschef Bodo Ramelow. Mit Machnig gehe das „letzte bisschen Profil“

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