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„Traurige Zäsur“ Studie: Kommunen fehlt wegen Corona Geld für Schulen

Die Coronakrise könnte den Investitionsrückstand an deutschen Schulen weiter verschärfen. Quelle: dpa

Der Unterrichtsausfall in der Coronakrise hat den Investitionsbedarf an deutschen Schulen noch einmal verdeutlicht. Doch gleichzeitig brechen den Kommunen in der Pandemie wichtige Einnahmen weg.

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Die Coronakrise könnte den Investitionsrückstand an deutschen Schulen weiter verschärfen. Grund sind laut einer Studie der staatlichen KfW-Bankengruppe die wegbrechenden Einnahmen vieler Kommunen, die in der Regel als Schulträger für Erhalt und Ausbau der Schulen zuständig sind. Auch für die häufig angemahnte Digitalisierung der Unterrichtsmittel könnte weniger Geld da sein, warnten die Volkswirte aus Frankfurt am Mittwoch auf der Grundlage ihrer regelmäßigen Kommunalbefragung.

Danach haben die Städte, Kreise und Kommunen zwar aktuell ihre Investitionsplanungen für Schulen auf 9,8 Milliarden Euro im laufenden Jahr gesteigert (siehe Grafik). Doch wachsende Anforderungen zum Beispiel nach modernen Kantinen hatten den geschätzten Investitionsrückstand schon vor Corona wieder auf rund 44 Milliarden Euro steigen lassen. Die gestiegenen Investitionen konnten die wachsenden Bedarfe also nicht im Ansatz ausgleichen. „Zu den größten Treibern zählen neben ungleichen Entwicklungen der Schülerzahlen vor allem Ausbaubedarfe aufgrund einer Ausweitung gesetzlicher Ansprüche und Standards“, heißt es in der Studie. Zu den gesetzlichen Ansprüchen zählt etwa die Ganztagsbetreuung. Die laufende Instandhaltung der Schulen konnten gerade mal 12 Prozent der Kommunen vollständig gewährleisten. Dadurch entstehen bei den übrigen Kommunen „intensive Folgekosten“, wenn bei den Schulen „notwendige Reparaturen“ aufgeschoben wurden. Und nun kommt Corona noch hinzu.



In Folge der Pandemie müssen sich die Kommunen aktuell auf massive Einnahmeverluste vorbereiten, wenn etwa Gewerbe- und Einkommensteuern ausfallen. Auf der anderen Seite könnten in der Rezession verpflichtende Ausgaben insbesondere im Sozialbereich steigen. Die Investitionsspielräume auch für die Schulen würden stark eingeschränkt, folgern die KfW-Experten.



„Fehlende Finanzmittel sind ein Risiko für den notwendigen Schub bei der Digitalisierung der Schulen“, erklärte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib. „Die Coronakrise könnte eine traurige Zäsur in der positiven Entwicklung der kommunalen Investitionen im Schulsektor darstellen und für die Schulinfrastruktur zu einer langanhaltenden Belastungsprobe werden.“ Daher müsse die Investitionsfähigkeit der Kommunen in Zeiten von Corona gestärkt werden. Das sei ein wichtiger Beitrag für eine gut funktionierende Schulinfrastruktur in Deutschland.

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