Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat bekräftigt, die Corona-Hilfen für Firmen über den September hinaus verlängern zu wollen. Eine Sprecherin sagte am Montag: „Minister Altmaier setzt sich seit langem dafür ein, die Überbrückungshilfen über den September hinaus zu verlängern, um betroffene Betriebe und ihre Beschäftigten zu unterstützen, die vielfach noch länger mit den Corona-Folgen zu kämpfen haben. Er hat sich dazu auch mehrfach öffentlich geäußert und sehr deutlich gemacht, dass die Bundesregierung auch in Zukunft fest an der Seite der Unternehmen stehen wird. Wir begrüßen insoweit, dass jetzt auch Minister Scholz diesem Vorschlag positiv gegenübersteht.“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ Hilfen wie die Kurzarbeiter-Regelung und auch die Wirtschaftshilfen seien bis zum 30. September befristet. „Ich will beides bis zum Jahresende verlängern. Möglicherweise müssen wir auch im nächsten Jahr dem einen oder anderen Unternehmen helfen.“
Die Bundesregierung hat bisher entschieden, dass die bisher bis Ende Juni befristete Überbrückungshilfe III als „Überbrückungshilfe III Plus“ bis September fortgeführt wird. Neu ist eine „Restart-Prämie“, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu Personalkosten erhalten können – falls sie etwa Personal aus der Kurzarbeit zurückholen oder neu einstellen. Die Überbrückungshilfe ist das zentrale Kriseninstrument der Regierung, um Folgen der Pandemie auf Jobs und Firmen abzufedern.
