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Überschuldung Warum in Privatinsolvenzen volkswirtschaftlicher Sprengstoff steckt

Hinter der wachsenden Zahl von Privatinsolvenzen verbergen sich persönliche Tragödien, ökonomischer Leichtsinn und volkswirtschaftlicher Sprengstoff.

Schuldnerberatung: Die Quelle: dpa/dpaweb

Im Wohnzimmer von Horst Linder (Name geändert) in Krefeld am Niederrhein sieht es nicht nach Pleite aus. Die dunkle Ledercouch bietet Platz für eine Großfamilie, die Teppiche tragen die Muster berühmter persischer Manufakturen, die Kommoden stammen vom Schreiner, nicht vom Möbeldiscounter – es ist der Chic einer noch nicht lange vergangenen Zeit, es sind die Überreste eines Lebens im bürgerlichen Wohlstand. Der heute 62-jährige Architekt arbeitete lange als Projektentwickler, organisierte den Bau von Fußballstadien und Wohnsiedlungen, verkaufte die dann an Investoren. Er legte sich eine große Wohnung zu, ein schickes Auto, alles auf Raten. Und alles kein Problem – bis irgendwann die Aufträge wegblieben. Seine Sicherheiten waren längst aufgebaucht, sein angespartes Vermögen schließlich fürs tägliche Leben eingesetzt. Was ihm blieb, waren 200.000 Euro Schulden.

Derzeit gelten in Deutschland 3,3 Millionen Menschen als überschuldet. Ihre Verbindlichkeiten türmen sich auf rund 70 Milliarden Euro, die betroffene Gläubiger eigentlich ersatzlos aus ihren Bilanzen streichen müssten. Das ist ein gewaltiger volkswirtschaftlicher Sprengsatz. Als Geprellte grüßen Banken, Versandhäuser, Elektromärkte, Wohnungsbaugesellschaften, Telefonkonzerne, aber auch Privatleute.

Selbst Alltagsausgaben auf Pump

Schuld daran ist auch eine veränderte Einstellung zur Kreditaufnahme. „Selbst Alltagsausgaben werden inzwischen regelmäßig über Kredite finanziert“, sagt Werner Sanio vom Schuldnerfachzentrum der Universität Mainz. Statt zu sparen, bis das Geld für den Fernseher oder die Couchecke beisammen ist, schauen viele nur darauf, ob sie sich die nächste Ratenzahlung leisten können. Lag der Anteil von Ratenkrediten an den gesamten Konsumkrediten vor zehn Jahren noch bei unter 50 Prozent, so hat sich das Verhältnis inzwischen gedreht: Fast 60 Prozent aller aufgenommenen Kredite von Privathaushalten sind heute Ratenkredite. Die Haushaltsbudgets werden so knapp kalkuliert, dass der Verlust des Arbeitsplatzes fast unweigerlich in die Überschuldung führt.

Um die Forderungskataloge der Gläubiger zu bereinigen und den Schuldnern die Rückkehr in geordnete Verhältnisse zu ermöglichen, hat der Bundestag vor zehn Jahren die Verbraucherinsolvenz parallel zur Insolvenz von Unternehmen eingeführt: Menschen, die so tief in der Kreide stehen, dass ihre Gläubiger chancenlos sind, können wie Firmen Insolvenz anmelden. Der Schuldner kann so nach einiger Zeit ins Wirtschaftsleben zurückkehren, die Geldgeber bereinigen ihre Bücher. „Die Rückkehr der Schuldner ins Wirtschaftsleben schafft Kaufkraft“, behauptet die Autorin Anne Koark, die mit ihrem Roman „Insolvent und trotzdem erfolgreich“ über die eigene Insolvenzerfahrung vor fünf Jahren einen Bestseller landete. Sie kritisiert, die Entschuldung würde sich in Deutschland viel zu lange hinziehen. So wird ein Schuldner in Großbritannien nach einem Jahr von all seinen Verpflichtungen befreit, in Frankreich nach 18 Monaten. In Deutschland dauert es sechs Jahre.

Dass die Schuldner von heute der Konsummotor von morgen sein sollen, hält Jochen Schatz dagegen für eine gefährliche Hoffnung. „Die Privatinsolvenz animiert dazu, über seine Verhältnisse zu leben“, sagt der Vorsitzende des Bundesverbandes Deutscher Inkassounternehmen. Zahlungsunfähige Privatleute von heute seien die Wiederholungstäter von morgen.

Betroffene sehen das natürlich anders. Andrea Straub (Name geändert) will nur, dass die Gläubiger endlich Ruhe geben. Sie hat alles noch mal durchgezählt, letzte Nacht, wie fast jede Nacht in den vergangenen Jahren. Unbezahlte Arztrechnungen, Mietschulden, Bankschulden – über 90 Gläubiger hat sie, 160.000 Euro wollen die von ihr. Dafür reicht ihr kleines Gehalt niemals. Selbst wenn sie arbeitet, bis sie tot umfällt, wird alles nur schlimmer werden. Da kann sie auch gleich tot sein, hat sie sich im schlimmsten Moment gedacht, das wäre sogar besser. Das war im Juni 2006 und die heute 41-jährige Düsseldorferin war kurz davor, sich in den Rhein zu stürzen. Dann begann ihr Insolvenzverfahren.

Grafik: Privatpleiten und ihre Folgen

Bis 1999 war die Verjährung der einzige Ausweg aus den privaten Schulden. Die tritt jedoch erst nach 30 Jahren ein, solange erinnern Zahlungsaufforderungen, Inkassobüros und Gerichtsvollzieher den Schuldner tagtäglich an seine Verpflichtungen. Da ist die Privatinsolvenz ein attraktiver Ausweg: Sechs Jahre muss der Schuldner zwar darben, doch danach sind alle Verbindlichkeiten vergessen. Dafür muss der Schuldner zunächst allen seinen Gläubigern einen Vergleich anbieten. Da dieses Angebot fast immer einem Totalausfall des Kredits gleichkommt, wird es regelmäßig abgelehnt. Bestätigt der Richter dann, dass alle Vermögenswerte gepfändet sind, beginnt das Insolvenzverfahren. Der Schuldner gibt nun sechs Jahre lang sein Einkommen oberhalb der sogenannten Pfändungsfreigrenze an einen Treuhänder ab, der verteilt das Geld an die Gläubiger. Dem Schuldner bleibt ein Minimaleinkommen auf Hartz-IV-Niveau. Doch nach den sechs Jahren Armut kann der Schuldner wieder bei null anfangen. Sogar bei der Schuldenauskunft Schufa wird sein Eintrag gelöscht.

Als Andrea Straub das erste Mal vom Insolvenzverfahren hörte, war die Wohnung schon verkauft und das Auto weg. Obwohl sie als Angestellte bei einer Ersatzkrankenkasse ein geringes, aber zumindest sicheres Einkommen hatte, konnte sie selbst die kleinsten Kreditraten kaum bezahlen. Neue Rechnungen schmiss sie weg, und wenn es klingelte, ging sie nicht an die Tür. Erst riefen Anwälte an, um Forderungen einzutreiben, dann sperrte die Bank ihr Girokonto, später wurde sie von der Polizei vorgeladen. Fast sechs Jahre hat sie gelebt, ohne dafür bezahlen zu können. Sie sagt heute, die Privatinsolvenz habe ihr nicht nur geholfen, schuldenfrei zu leben, sie habe auch ein Stück Aufarbeitung mit sich gebracht. Und vor allem die Rückkehr in die Gesellschaft.

Oft gar keine Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Es bleibt aber der Missstand, dass es in den meisten Fällen gar nicht erst zur Eröffnung eines Verfahrens kommt. Von den 3,3 Millionen überschuldeten Deutschen haben im vergangenen Jahr nur 98 000 Privatinsolvenz beantragt, auch im Krisenjahr 2009 werden es Prognosen zufolge nur ein paar Tausend mehr sein. Dabei lag das Ziel des Gesetzgebers anfangs bei 180 000 pro Jahr. Und um die Forderungskataloge der Gläubiger von wertlosen Zahlenbergen zu entrümpeln, müssten es wohl mindestens doppelt so viele sein. Das Problem: Privatinsolvenz kann kein Schuldner einfach anmelden, er braucht dafür gemäß der Insolvenzordnung die Unterschrift eines Rechtsanwalts oder einer Schuldnerberatungsstelle.

Die Schuldnerberater sind jedoch hoffnungslos überlastet, und Anwälte haben keinen Anreiz, kostenlos zu beraten. Den Beratungsstellen fehlt es vor allem an der Unterstützung durch ihre staatlichen Geldgeber, die Bundesländer. Die verstecken sich hinter einem statistischen Trick: Laut offiziellen Angaben liegen die Wartezeiten für einen Termin zur Schuldnerberatung in den meisten Bundesländern bei vier bis sechs Wochen, von Überlastung könnte damit keine Rede sein. Der leidgeprüfte Schuldnerberater Krohn weiß jedoch, wie diese Zahl zustande kommt: „Wir vergeben telefonisch einmal in der Woche Termine für die Sprechstunde einen Monat später. Ist die voll, müssen die Leute wieder anrufen.“ Das heißt: Wartelisten werden nicht geführt. Wer ein halbes Jahr vergeblich anruft, bis er endlich einen Termin bekommt, hat laut Statistik nur vier Wochen gewartet.

Dass auch die Anwälte kaum in der Schuldnerberatung aktiv werden, liegt an der restriktiven Praxis der Gerichte. Denn um den Anwalt finanzieren zu können, sind die klammen Schuldner auf sogenannte Beratungsscheine angewiesen. Mit deren Ausstellung erkennt ein Gericht an, dass der Schuldner bedürftig ist, die Anwaltskosten werden dann vom Staat getragen. In vielen Fällen lehnten die Gerichte diese Unterstützung in den vergangenen Jahren jedoch ab, sie verwiesen auf den kostenlosen Service in den Beratungsstellen. Dahinter steckt nicht nur die Absicht der öffentlichen Hand, Kosten zu senken, sondern auch ein Geschachere zwischen Ministerien: Die Beratungsscheine werden von den Justizministerien bezahlt, die Kosten für Beratungsstellen muss hingegen das jeweilige Sozialministerium tragen. Jeder versucht, die Kosten auf den anderen abzuwälzen. Am Ende bleibt ein Berg von Schuldnern, deren Kreditausfälle die Gläubigerunternehmen in die Bredouille bringen.

Wer auch immer die Verbraucherinsolvenz am Ende bezahlt, die Verlierer stehen von vornherein fest: die Gläubiger. Sie sind von allen Parteien in der schlechtesten Position. Denn das Geld, das vom Schuldner während des sechsjährigen Verfahrens eingetrieben wird, fließt zunächst in die Finanzierung der Prozesskosten. Erst danach sind die Gläubiger dran. Schuldenforscher Sanio fordert angesichts dieser Missstände, deutlich stärker auf Prävention zu setzen. Schon bei der Kreditvergabe müssten die Folgen eines Jobverlusts einkalkuliert werden. „Wer heute bei der Schuldnerberatung sitzt, bei dem ist ohnehin nichts mehr zu holen.“

Horst Lindners Insolvenzverfahren läuft seit einem Jahr. Pro Monat werden jetzt 15 Euro seines Einkommens gepfändet, das Verfahren endet im September 2014. Dann beginnt für ihn ein ganz normales Rentnerdasein: Da er über 30 Jahre für die private Altersvorsorge gezahlt hat, wird er für den Rest seines Lebens ein kleines, aber sicheres Auskommen beziehen. 200.000 Euro Schulden werden dann aus seinem Leben verschwunden sein — und genauso viel bei seinen Gläubigern.

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