Union und SPD wollen koalieren. Sofern die SPD-Mitglieder den ausgehandeltem Koalitionsvertrag zustimmen, steht die Neuauflage der Großen Koalition. An einem Scheitern – verbunden mit Neuwahlen – können die Volksparteien kein Interesse haben. Denn laut einer Umfrage haben beide weiter an Zustimmung eingebüßt.
Die SPD fällt in einer Insa-Umfrage für die „Bild“-Zeitung auf ein Rekordtief von 16,5 Prozent. Die Union kommt auf nur noch 29,5 Prozent. „CDU und SPD müssten Neuwahlen fürchten. So unbeliebt war die Groko noch nie“, sagte Insa-Chef Hermann Binkert dem Blatt.
Dabei ringen die möglichen Koalitionspartner nach parteiinternen Querelen um eine Erneuerung. Die Sozialdemokraten stehen kurz vor einem Führungswechsel: Fraktionschefin Andrea Nahles wird den Parteivorsitz voraussichtlich schon an diesem Dienstag kommissarisch übernehmen. Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz seinen sofortigen Rückzug verkündet. In der CDU wurde das Bekenntnis von Parteichefin Angela Merkel zu einer personellen Erneuerung unterschiedlich aufgenommen.
Bei der SPD wollen am Dienstagnachmittag Präsidium und Vorstand über das weitere Vorgehen beraten. Nahles könnte zunächst kommissarisch die Parteiführung von Schulz übernehmen und müsste dann innerhalb von drei Monaten bei einem Parteitag formal gewählt werden.
Bislang hatte Schulz angepeilt, sich erst Anfang März nach dem Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids über den Eintritt in eine Große Koalition von der Parteispitze zurückzuziehen und an Nahles zu übergeben. Nötig wird der schnellere Wechsel, weil die Personalquerelen um Schulz die SPD die Mitgliederbefragung zu überlagern drohen. Eine erneute GroKo ist in der Partei heftig umstritten.
