Berlin Der neue Vorsitzende des Unions-Nachwuchses Junge Union (JU), Tilman Kuban, hat den Vorstoß von CDU und CSU für eine nationale Lösung im Streit um Uploadfilter verteidigt. „Die Wunschlösung auch für die Junge Union und mich ist natürlich, dass wir innerhalb der EU-Urheberrechtsreform eine Lösung finden, die auf europäischer Ebene liegt“, sagte Kuban der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Dennoch sei der von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak initiierte Kompromissvorschlag begrüßenswert, bevor es am Ende gar keine Lösung gebe. Die Initiative der CDU-Rechts- und Netzpolitiker sei „nicht die Musterlösung, aber sie ist am Ende eine gute Lösung“.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte nach dem CDU-Vorstoß für eine nationale Lösung bei den Uploadfiltern etwa über Lizenzgebühren eine Initiative auf europäischer Ebene verlangt. „Nationale Alleingänge zu Uploadfiltern, wie von der Union jetzt vorgeschlagen, sind nicht sinnvoll“, sagte er in Berlin.
