Urteil zu Pflegeheimen Wem Pflegenoten nutzen

Grundsatzurteil: Pflegeheime müssen Online-Veröffentlichung schlechter Beurteilungen hinnehmen. Warum Angehörige auf Heimsuche sich trotzdem darauf nicht verlassen sollten.

Die großen Wohlfahrtsverbände
Mit Kerzen wurde das Wort Caritas geschrieben Quelle: obs
FSJler zeigen das Zeichen der Diakonie Quelle: dpa
Einsatzkräfte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) während einer Katastrophenübung Quelle: dpa
Ein Altenheim Quelle: dpa
Obdachlose stehen für eine Portion Essen an Quelle: REUTERS
Angehende Rabbiner in einem jüdischen Bildungszentrum Quelle: dpa

 

Oma muss ins Pflegeheim. Diese Nachricht ist schon deprimierend genug. Aber dann beginnt auch noch die mühsame Suche nach einem guten Pflegeplatz, der sich mit Omas und dem eigenen Budget deckt.  Oft gerät die Entscheidung für oder gegen ein Heim zum Glücksspiel. Denn trotz aller Transparenz-Vorschriften herrscht über die Qualität der medizinischen Pflege und der menschlichen Betreuung noch  immer Intransparenz.  

So genannte Pflegenoten, per Gesetz  2009 eingeführt und vom Medizinischen Dienst der Krankenkassen vergeben, sollten den Angehörigen mehr Übersicht verschaffen.  Verschiedene Pflegekassen veröffentlichen die Bewertungen im Internet. Die Portale haben Gewicht: So wurde der „Vdek-Pflegeloste“ bereits mehr als 44 Millionen Mal aufgerufen.

Viele Pflegeanbieter sehen in der Veröffentlichung aber  einen unzulässigen Eingriff in ihre Berufsfreiheit. Die Noten könnten die tatsächliche Pflegequalität gar nicht richtig widerspiegeln.   

Jetzt hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel den umstrittenen „Pflege-TÜV“ im Grundsatz bestätigt. Nach einem am Donnerstag verkündeten Urteil dürfen die Pflegekassen Prüfberichte über die Qualität von Heimen und Pflegediensten ins Internet einstellen. Die Pflegenoten verstoßen nicht gegen die Verfassung und das klageführende Kölner Heim habe keinerlei Nachteile erlitten. 

Zur  Gretchenfrage bei den Pflegenoten hat das Sozialgericht geschwiegen: Wie  aussagekräftig sind die veröffentlichten Zensuren überhaupt?

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Erst im März kam eine wissenschaftliche Studie zu einem negativen Ergebnis. Dafür haben Wissenschaftler unter anderem des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen Rheinland-Pfalz die Einführung der so genannten Pflege-Transparenzvereinbarung im stationären Bereich über Jahre begleitet. Ihr Fazit: Zwar hätten sich die Prüfnoten in den Einrichtungen in Rheinland-Pfalz im Durchschnitt verbessert. Das bedeute aber nicht, dass sich die Pflegequalität erhöht habe.

Gute Noten lägen häufig daran, dass die Heime ihre vorgeschriebene Dokumentation geschmeidig an die gesetzlichen Anforderungen angepasst hätten. Zudem setzten die Pflegenoten ungünstige Anreize: Die Einrichtungen zögen Ressourcen aus der Pflege ab und investierten sie in Dokumentationsaufgaben.

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