Berlin Die Bundesregierung setzt darauf, dass es bei den US-Sanktionen gegen Firmen mit Iran-Geschäft Ausnahmen geben kann. Zum einen prüfe die EU-Kommission, wie man europäische Firmen schützen könne, die nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen mit Iran weiter Geschäft betreiben wollten, hieß es am Dienstag in Kreisen der Bundesregierung.
„Es gibt natürlich auch das Thema der Ausnahmen von amerikanischer Seite, das beispielsweise bei den G7-Finanzministergesprächen eine Rolle gespielt hat.“ Die EU habe deutlich gemacht, dass sie zwar weiter an dem Atomabkommen festhalten werde und Firmen schützen wolle. Aber es sei klar, „dass die US-Sanktionen natürlich auch Wirkung entfalten werden beziehungsweise sich ihre Wirkungen nicht völlig neutralisieren lassen“.
Es gebe für den Iran unabhängig von ökonomischen Argumenten gute Gründe, an den Verpflichtungen des Abkommens festzuhalten. Die EU dränge Iran zudem zu Gesprächen über das umstrittene Raketenprogramm und die Rolle des Landes in der Region. Das Atomabkommen dürfte auf dem am Freitag in Kanada beginnenden G7-Treffen Thema werden, nachdem sich alle Partner gegen die von US-Präsident Donald Trump ausgesprochene einseitige Kündigung gestellt haben.
In dem Abkommen verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm zu beschränken. Im Gegenzug wurden die internationalen Sanktionen gelockert.
