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US-Schutzzölle Bundesregierung zeigt sich im Handelsstreit pessimistisch

Ende der Woche treten die US-Schutzzölle in Kraft. Eine kurzfristige Abkehr von den Plänen hält Europastaatsminister Michael Roth für unwahrscheinlich.

Brüssel/WashingtonDie Bundesregierung zeigt sich pessimistisch, dass der Handelsstreit mit den USA noch rechtzeitig vor der endgültigen Einführung von US-Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium gelöst werden kann. „Wir sind derzeit – und die Uhr läuft – doch weit von einer vernünftigen Lösung entfernt“, sagte Europastaatsminister Michael Roth (SPD) am Dienstag am Rande eines EU-Treffens in Brüssel. Die geplanten US-Schutzzölle beruhten auf „dogmatischen und ideologischen Entscheidungen“ des amerikanischen Präsidenten Donald Trump.

Die Abgaben auf Stahleinfuhren und Aluminiumimporte werden nach derzeitigem Stand an diesem Freitag in Kraft treten und drohen, starke negative Auswirkungen auf europäische Unternehmen zu haben. Die EU bemüht sich derzeit noch, wie Mexiko und Kanada eine Ausnahmeregelung zu erhalten. Handelskommissarin Cecilia Malmström ist deswegen an diesem Dienstag und Mittwoch noch einmal zu Gesprächen in Washington. Unterstützt wird sie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der bereits seit Montag Gespräche in der US-Hauptstadt führt.

Für den Fall, dass die USA europäische Unternehmen nicht von den Einfuhrzollen ausnehmen, will die EU im Gegenzug US-Produkte wie Whiskey, Motorräder, Jeans mit neuen Zöllen belegen. „Wir wollen das natürlich nicht, aber am Ende des Tages können wir uns auch als Europäische Union nicht alles gefallen lassen“, kommentierte Roth. Die USA begründen die Einführung der Schutzzölle mit sicherheitspolitischen Interessen. Die EU geht jedoch davon aus, dass es US-Präsident Trump vor allem darum geht, die heimische Stahl- und Aluminiumindustrie zu schützen.

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