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US-Strafzölle Altmaier hält faire Einigung im Handelsstreit mit den USA für möglich

Im Handelsstreit mit den USA zeigt sich der Wirtschaftsminister zuversichtlich. Er drängt auf eine Einigung zwischen Deutschland und den USA.

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Der Bundeswirtschaftsminister schätzt die Situation mit den USA als „schwierig“ ein, ist aber optimistisch, dass es eine faire Lösung geben wird. Quelle: dpa

Berlin Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hält im Handelskonflikt der EU mit den USA eine faire Vereinbarung für möglich. „Ich bin überzeugt, dass wir die nächsten Wochen nutzen können“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.

Deutschland versuche, Teil der Lösung zu sein und nicht Teil des Problems. Die USA hatten die angekündigten Sonderzölle auf Stahl- und Aluminium-Einfuhren aus Europa erneut ausgesetzt und die Ausnahmeregelung für die EU-Staaten um einen Monat auf 1. Juni verlängert.

Altmaier sprach von einer „sehr schwierigen Situation“, weil die USA viele Maßnahmen einseitig ergriffen hätten. Die Sonderzölle seien nicht vereinbar mit dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO): „Deshalb müssen wir versuchen, zwischen den Europäern und den Amerikanern eine faire Verhandlungslösung hinzubekommen.“

Mit Blick auf Differenzen innerhalb der EU und auch mit Frankreich sagte Altmaier, die Europäische Union müsse sich darauf verständigen, worüber sie bereit sei zu sprechen: „Wir müssen jedenfalls sagen, was wir für richtig halten.“

Er halte es für richtig, Zölle zu senken statt zu erhöhen, sowie offene Märkte möglichst auszubauen. „In dem Zusammenhang kann man mit den USA, das ist meine Überzeugung, zu einer ausgewogenen Verständigung kommen, die nicht nur in Hinblick auf Stahl und Aluminium, sondern auch in Hinblick auf andere Industrieprodukte einen besseren und leichteren Wettbewerb ermöglicht“, sagte Altmaier.

Zu dem seit Jahren umstrittenen hohen Überschuss Deutschlands im Handel mit den USA sagte der Wirtschaftsminister, es gebe weniger unfaire Bedingungen als gedacht. Der deutsche Exportüberschuss sei auch deshalb so hoch, weil hierzulande gute Produkte hergestellt würden, die weltweit nachgefragt seien: „Wir sollten uns nicht dafür entschuldigen, dass wir wettbewerbsfähig produzieren.“

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