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Verdacht auf Bedrohung AfD-Post löst Ermittlungen aus

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen die AfD-Fraktion im hessischen Hochtaunuskreises. Grund ist ein Facebook-Post vergangenen Sommer.

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Die AfD hatte in einem Facebook-Post Journalisten massiv gedroht. Quelle: dpa

Frankfurt Nach Wirbel um einen Facebook-Beitrag der AfD-Fraktion im hessischen Hochtaunuskreis im vergangenen Sommer ermittelt die Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen des Verdachts auf Bedrohung. Die Untersuchungen richteten sich gegen zwei Personen, sagte die Frankfurter Oberstaatsanwältin Nadja Niesen am Donnerstag, ohne Namen zu nennen. Der Post, in dem Journalisten indirekt bedroht wurden, hatte seinerzeit für Empörung gesorgt. Über die Ermittlungen berichtete zuvor der „Wiesbadener Kurier“.

In dem Facebook-Beitrag vom 27. August vergangenen Jahres hieß es nach Angaben des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV): „Bei uns bekannten Revolutionen wurden irgendwann die Funkhäuser sowie die Pressehäuser gestürmt und die Mitarbeiter auf die Straße gezerrt. Darüber sollten Medienvertreter hierzulande einmal nachdenken, denn wenn die Stimmung endgültig kippt, ist es zu spät.“ Der DJV hatte wegen des Eintrags gefordert, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Nach dem Facebook-Post hatte sich der hessische Landesverband der Alternative für Deutschland um Schadensbegrenzung bemüht. „Die AfD distanziert sich auf Schärfste von dem Facebook-Post der AfD-Fraktion im Hochtaunuskreis“, erklärte seinerzeit Landesverbandssprecher Robert Lambrou. „Wir stehen hinter der Pressefreiheit. Sie ist ein sehr hohes Gut und nicht verhandelbar.“

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