Berlin Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat der Autobranche einen zu langsamen Wandel hin zu sauberen Motoren vorgeworfen. „Wir haben seit dem Jahr 2009 rund 5,2 Milliarden für die technologieoffene Förderung für Antriebstechnologie gegeben“, sagte der CSU-Politiker am Montag bei einer Mobilitätskonferenz in Berlin. „Ich bin verärgert, dass daraus keine Produkte entstehen.“
Wer nur von Herausforderungen rede und nicht die Produkte der Zukunft auf die Straße bringe, der gefährde die Branche. Es reiche als Botschaft für die Endkunden nicht, nur Projektstudien auf Autoshows zu zeigen. Wer jetzt für die nächsten Jahre 60 Elektro-Modelle ankündige, den frage er: „Warum hast Du es nicht schon in den letzten drei oder fünf Jahren gemacht.“
Mit Blick auf die Diesel-Fahrverbote kritisierte Scheuer auch die Kommunen. Diese hätten viele Jahre alte Luftreinehaltepläne und riskierten auch deshalb Fahrverbote: „Es wird nur noch Förderung des Bundes geben, wenn die Kommunen eine aktuellen Luftreinehalteplan vorlegen“, sagte er. „Ich werde es nicht mehr zulassen, dass alles hin zum Bund geschoben wird.“
Für die geplanten Motor-Nachrüstungen älterer Diesel werde sein Ministerium noch in diesem Jahr und nicht wie zunächst vorgesehen erst Anfang 2019 die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen. „Danach ist die Industrie dran, etwas zu entwickeln.“
