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Verschuldung "Was ist, wenn Ihre Stadt pleite geht?"

Viele Kommunen sind haushoch überschuldet. Um an günstige Kredite zu kommen, gehen sie inzwischen ungewöhnliche Wege. Denn dass die Zahlungsunfähigkeit unmöglich ist, glauben ihnen längst nicht mehr alle.

Viele Kommunen im Ruhrgebiet sind stark verschuldet. In Essen soll nun eine Anleihe Abhilfe schaffen Quelle: dpa

Am Ende klingt Lars-Martin Klieve richtig euphorisch: „Dass wir die Anleihe zu diesen Zinssatz platziert bekommen, hätte ich nicht erwartet.“ Klieve (CDU) ist Kämmerer der Stadt Essen und hat mit dem Thema Euphorie berufsbedingt eher selten zu tun. Die Stadt ist mit 3,4 Milliarden Euro verschuldet, mehr als zwei Milliarden Euro muss er sich jedes Jahr alleine leihen, um die laufenden Ausgaben decken zu können. Und jetzt das: Investoren haben eine Anleihe der Stadt gezeichnet, zu einem Zinssatz von gerade einmal 1,125 Prozent. „Das sind nur rund 20 Basispunkte mehr als das Land bezahlen muss“, jubelt Klieve.

Gemeinsam mit fünf anderen Städten aus dem Ruhrgebiet und dem Bergischen Land hat der Kämmerer etwas probiert, was bisher ziemlich unüblich ist unter deutschen Kommunen: Die Finanzierung über eine gemeinsame Anleihe. „Ruhr-Anleihe“ haben sie das Ding genannt, bis zu 500 Millionen Euro wollten sie so refinanzieren.  Im vergangenen Jahr hatten Nürnberg und Würzburg so etwas probiert, aber prosperierende bayrische Universitätsstädte sind etwas anderes als die Schuldenhochburgen aus dem Ruhrgebiet.

Anleihe aus Not

Auch wenn Klieve mit seiner Anleihe jetzt Erfolg gehabt hat, dieser neue Trend ist ein Zeichen für eine Entwicklung, über die sich viele Städte längst große Sorgen machen. Denn die Idee der Finanzierung über Anleihen hat ihren Ursprung in der Not. Denn es finden sich immer weniger Kreditgeber, die den Städten Geld leihen wollen. Während wir vor einigen Jahren noch rund zwanzig Angebote für einen Kredit bekamen, ist es heute oft nur noch eine Handvoll“, räumt Klieve offen ein. „Es ist damit zu rechnen, dass sich die Margen in den kommenden Jahren noch weiter erhöhen, wenn sich die Entwicklung bei den Kreditgebern fortsetzt.“

Deutsche Schuldenhochburgen

Gerade in NRW, wo die Schulden der Städte besonders hoch sind, sorgen in den vergangenen Jahren  immer wieder scheinbar kleine Meldungen für viel Gerede. Im vergangenen Herbst fragte eine Sparkasse beim Innenminister nach, wie es denn eigentlich um den Haftungsverbund zwischen Kommunen und Land bestellt sei, es folgte eine Ausschusssitzung im Landtag zum Thema.  Schon 2011 kündigte eine Regionalbank an, sich ganz aus dem Geschäft mit Kommunen zurückzuziehen die überschuldet sind. Die vielen kleinen Meldungen ergeben inzwischen das große Misstrauen: Immer weniger Banken sind bereit, hoch verschuldeten Städten Geld zu leihen.

Dahinter stecken zum einen die veränderten Regulierungsanforderungen. Die Basel-III-Regeln sehen vor, dass die Banken in den nächsten Jahren ihre Eigenkapitaldecke deutlich aufstocken müssen. Selbst wenn Kommunalkredite da als verhältnismäßig bombensicher gelten, spüren die Kämmerer eine deutlich wachsende Zurückhaltung. Viel heikler aber ist die Frage, die im Hintergrund immer eine Rolle spielt. Wie sicher ist eigentlich, dass eine Kommune immer ihre Kredite zurückzahlt? Schließlich war eine Lehre der Finanzkrise: Nur weil eine Sache schon immer funktioniert hat, muss sie nicht für immer klappen.

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