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Verteidigungsausgaben Scholz wirft Union Versäumnisse bei Bundeswehr-Finanzierung vor

Der Finanzminister kündigt zeitnah steigende Verteidigungsausgaben an und lässt sich zugleich eine Spitze gegen den Koalitionspartner nicht nehmen.

Der Bundesfinanzminister hat steigende Ausgaben für die Verteidigung beschlossen. Quelle: Reuters

BerlinBundesfinanzminister Olaf Scholz wirft der Union Versäumnisse bei der bisherigen Finanzierung der Bundeswehr durch eine falsche Sparpolitik vor. „In den vergangenen Jahren ist die Entwicklung der Bundeswehr ziemlich vernachlässigt worden“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“ laut Vorabbericht vom Samstag.

Der von ihm verantwortete Haushalt sehe deutlich steigende Ausgaben für Verteidigung vor: Im Entwurf für 2019 seien vier Milliarden Euro zusätzlich eingeplant. „Das ist ein Plus von satten zehn Prozent.“ Auch in den nächsten Jahren seien für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr viel mehr Mittel vorgesehen.

Für eine weitere Aufstockung der Wehrausgaben auf die von US-Präsident Donald Trump geforderten zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sieht Scholz dem Vorabbericht zufolge indes keinen Spielraum. „Die Stabilität der Nato kann nicht nur buchhalterisch gemessen werden“, argumentierte Scholz.

Zuvor hatten sich andere führende SPD-Politiker gegen Bestrebungen des Koalitionspartners gesperrt, die Verteidigungsausgaben schneller anzuheben als in der Finanzplanung der Regierung vorgesehen. Mit der von Scholz geplanten Steigerung um rund vier Milliarden Euro auf 42,90 Milliarden Euro legt die sogenannte Nato-Quote für die Verteidigungsmittel auf 1,31 Prozent von 1,24 Prozent zu. Trump hat wiederholt vor allem Deutschland für unzureichende Investitionen in die Verteidigung kritisiert.

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