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Verteidigungsministerin im Nordirak Irakische Kurden fordern „qualitativ bessere“ Waffen

Kurz nach dem Start der deutschen Waffenlieferungen ist Verteidigungsministerin von der Leyen in Erbil gelandet. Die irakischen Kurden bemängeln jedoch die Qualität und Anzahl der Waffen.

Ursula von der Leyen ist überraschend im Irak eingetroffen. Quelle: REUTERS

Die irakischen Kurden fordern von der internationalen Gemeinschaft noch mehr und modernere Waffen für ihren Kampf gegen die IS-Terroristen. Kurden-Präsident Massud Barsani sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Erbil, dass „die Qualität der Waffen und die Anzahl der Waffen“ noch besser sein könne. Bisher habe die kurdische Peschmerga-Armee in erster Linie „klassische Waffen“ bekommen. „Wenn die erforderlichen Waffen in den Händen der Peschmerga sind, dann brauchen wir keine andere Unterstützung“, sagte Barsani. „Wir haben niemanden darum gebeten, Bodentruppen zu uns zu schicken“, betonte er. Er habe aber auch nichts dagegen, wenn jemand Truppen schicken wolle.

Von der Leyen sagte den Kurden die langfristige Solidarität Deutschlands zu. Dabei hob sie aber vor allem den politischen Prozess zur Stabilisierung des Landes und die Flüchtlingshilfe hervor. „Ich möchte Ihnen versichern, dass wir fest an Ihrer Seite stehen, bei dieser Aufgabe“, sagte von der Leyen.

Fakten zum Terror im Irak

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Donnerstag zu einem Besuch in der Kurdenhauptstadt Erbil im Nordirak eingetroffen. Bei einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani will sich die Ministerin über die Lage in der Region informieren, in der Hunderttausende Menschen auf der Flucht vor der Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) sind. Außerdem plant sie Treffen mit Flüchtlingen und mehreren deutschen Soldaten, die bei der Koordination der humanitären Hilfe vor Ort helfen.

Technische Pannen haben Waffenlieferungen verzögert

Von der Leyen ist das erste Mitglied der Bundesregierung, das seit dem Beschluss über deutsche Waffenlieferungen an die Kurden in die Region reist. Vor gut einem Monat hatte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier über die Lage dort informiert.

In den kommenden Tagen sollen zudem sechs Fallschirmjäger der Bundeswehr in Erbil eintreffen, um kurdische Kämpfer in der Handhabung deutscher Waffen zu unterweisen. Auch die erste Lieferung von Panzerfäusten, Maschinengewehren und Munition aus Bundeswehr-Beständen wird in den kommenden Tagen in der Kurdenhauptstadt erwartet.

Technische Pannen und diplomatische Verwicklungen hatten jedoch sowohl die Ankunft der Fallschirmjäger als auch der Waffen verzögert. Die Bundesregierung bricht mit der Lieferung des Kriegsgeräts an die Peschmerga ihr selbstauferlegtes Tabu, keine Waffen in Kriegsgebiete zu schicken.

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Ziel der Militärhilfe ist es, die Kurden im Kampf gegen den rasanten Vormarsch des Islamischen Staates zu unterstützen, der in den vergangenen Monaten große Teile des Nordiraks erobert hat. Die Extremistenmiliz geht brutal gegen Andersgläubige vor und zwingt den Menschen in den von ihr kontrollierten Gebieten des Iraks und Syriens ein radikal-islamisches Regime auf.

Insgesamt soll die kurdische Peschmerga-Armee mehr als 600 Tonnen Waffen und Ausrüstung aus Bundeswehr-Beständen erhalten. Die USA bombardieren bereits seit einigen Wochen IS-Stellungen im Irak und greifen die Extremisten seit Dienstag auch jenseits der Grenze im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien an. Unterstützt werden sie dabei von mehreren arabischen Staaten.

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