Berlin Die „Trendwende Personal“ zählt zum Kernbereich der Bundeswehrreformen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): Nach Jahren des Sparens will die Armee wieder mehr Soldaten anwerben, zu besseren Arbeitsbedingungen. Für die Umsetzung essentiell sind die 16 Karrierezentren, die noch von der Leyens Vorgänger Thomas de Maiziere im Jahr 2012 nach Aussetzung der Wehrpflicht eingerichtet hatte. Doch die gute Absicht der Ministerin, diese Zentren mit neuen Leuten zu stärken, droht bei der Umsetzung zu scheitern. Das sagt jedenfalls der Bundesrechnungshof in seinem neuen Mängelbericht über die Bundesregierung.
„Das Ministerium plant die Karrierezentren der Bundeswehr am Bedarf vorbei“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller. Es fehlten verlässliche Daten zum Personalbedarf der Karrierezentren. „Keiner weiß, was die Center genau tun sollen“, so Scheller. Er empfiehlt: Die gerade gestartete Organisationsreform möge die Ministerin bitte sofort stoppen und einen Plan entwickeln, wie die richtigen Leute an den richtigen Stellen zur richtigen Zeit eingesetzt werden sollten.
„Weder fand vorab eine Analyse der Aufgaben statt, noch wurde untersucht, wie man die Prozesse verbessern könnte“, heißt es im Rechnungshof-Bericht. Beispielhaft für die schlechte Vorbereitung der Neuorganisation sei die Herleitung des Personalmehrbedarfs von 472 Stellen. „Dieser beruht lediglich auf einer Abfrage bei den Karrierezentren“, bemängeln die Prüfer. Und welcher Chef sagt auf Anfrage nicht, dass er mehr Leute brauche? Mehr Leute für unklare Aufgaben: Das könne nur im Desaster enden, meinen die Prüfer. Das Ministerium laufe Gefahr, mit dieser Reform gleich die nächste notwendig zu machen.
Der Bundesrechnungshof kontrolliert zweimal im Jahr, ob die Bundesministerien effizient mit den Steuermitteln umgehen. Neben dem Verkehrs- und dem Bauministerium steht die Bundeswehr meist ganz oben auf der Verdachtsliste für mangelnde Effizienz.
Auch an einer zweiten Stelle wurden die Rechnungsprüfer diesmal fündig: Seit 2016 können die Beschäftigten der Bundeswehr bis zu zwei Stunden wöchentlich an Gesundheitskursen teilnehmen. Anders als bei anderen Arbeitgebern, die sich etwa an den Kosten für das Fitnessstudio beteiligen, dürfen die Bundeswehr-Beschäftigten ihr Krafttraining und die Rückenschule jedoch während der Arbeitszeit absolvieren; oder sich auf einen Stadtmarathon vorbereiten oder im Freibad schwimmen gehen.
Zur Illustration schmückt der abwechslungsreiche Kursplan einer Dienststelle den Rechnungshof-Bericht: Montags um 11:00 geht’s um Nordic Walking, Donnerstags um 8:00 bietet die Bundeswehr Indoor-Cycling für Anfänger. „Wenn nur jeder fünfte Beschäftigte das Angebot annimmt, wäre das so, als fehlten 3300 Vollzeitstellen“, rechnet Scheller der Bundeswehr vor.
Man müsse klären, wie sie den Arbeitszeitausfall kompensieren kann. „Ansonsten besteht das Risiko, dass die Trendwende Personal ins Leere läuft, da das zusätzlich geforderte Personal bereits zum Ausgleich der durch die Teilnahme an Gesundheitskursen ausgefallenen Arbeitsstunden absorbiert wird“, heißt es im Rechnungshofbericht.
Ein kleines Lob bekommt die Bundeswehr diesmal aber auch: Für ihre Pläne, ihr IT-System für Auszahlungen sicherer zu machen. Über das System habe die Bundeswehr jährlich Auszahlungen von acht Milliarden Euro veranlasst, vor allem für Rüstungsausgaben.
