Verteidigungspolitiker des Bundestags haben sich in Israel ein Bild von dem Raketenabwehrsystem „Arrow 3“ gemacht. Man habe sich erklären lassen, „welche Systeme von Bedeutung sind“, sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), am Dienstag nach einem Besuch im Verteidigungsministerium in Tel Aviv.
„Natürlich ist Arrow 3 nicht uninteressant, weil es darum geht, Raketen abzuwehren, die so hoch geschossen kommen, dass wir das Rüstzeug nicht haben in Deutschland, um solche Raketen abzuwehren.“
Gleichzeitig betonte sie, die Reise der zehnköpfigen Delegation nach Israel sei schon länger geplant gewesen, man sei „nicht auf Einkaufstour“ gewesen. „Wir sind also nicht hier mit einem Sack voll Geld, um einzukaufen.“ Es gehe vielmehr um einen Austausch mit Vertretern eines Landes, „das seit seiner Existenz immer wieder im Kriegszustand lebt“.
Die Forderung nach einem Raketenschutzschild für Deutschland war laut geworden, nachdem Russlands Angriff auf die Ukraine auch die Bedrohungslage in Europa verändert hatte. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“, die Bundesregierung erwäge die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild.
Strack-Zimmermann sagte: „Wir haben die Situation in Deutschland und Europa, dass wir seit vier Wochen einen Krieg im Herzen Europas erleben.“ Nach dem Besuch in Israel müsse man nun „in Ruhe gemeinsam in Berlin überlegen, was kommt überhaupt in der nächsten Zeit auf uns zu“. Es sei kein Geheimnis, dass Deutschland Lücken in der Boden- und Luftabwehr habe, „und auch angesichts des Krieges in der Ukraine sehen wir, dass wir diese Schwäche kompensieren müssen“.
Jeder Kauf müsse abgestimmt werden
Jedes neue Abwehrsystem müsse aber kompatibel sein „mit dem, was wir schon in Europa haben, was die Nato hat“. Jeder Kauf müsse auch mit den europäischen Partnern abgestimmt werden. „Es geht darum, den bestmöglichen Schutz zu organisieren, für Deutschland, für Europa, für die Nato.“ Was die Geschwindigkeit angehe: „Wir haben keine Zeit zu verlieren, wir haben schon sehr viel Zeit verloren.“
Derweil hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Besuch in Washington eine neue Rolle Deutschlands in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bekräftigt. „Deutschland ist in der neuen Realität angekommen und stellt sich den Folgen“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag bei einem Treffen der Denkfabrik Atlantic Council in Washington.
„Deutschland wird die Planungsziele der Nato erreichen – und zwar schneller als versprochen. Wir werden die bereits geplante Heeresdivision zwei Jahre vor der Zeit, also schon 2025, einsatzbereit melden.“ Lambrecht verwies auch auf das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr von bis zu 100 Milliarden Euro.
Die Ministerin betonte zugleich, dass es keine Militarisierung deutscher Politik geben werde. Erste Wahl bleibe der Dialog und der Versuch der Verständigung. „Niemals werden wir uns Alleingänge anmaßen. Immer werden wir eng eingebunden bleiben in die Europäische Union, in die Nato, in die Vereinte Nationen“, sagte Lambrecht. Weiter brauche Europa die USA als Freund und als Verbündeten.
