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Verteidigungspolitik Kramp-Karrenbauer fordert gemeinsame Bedrohungsanalyse der EU zu Russland

Die EU-Staaten schätzen das Land nach Ansicht der Verteidigungsministerin unterschiedlich ein. Sie sieht darin ein Problem – und plädiert für eine strategischen Kompass.

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Die deutsche Ministerin fordert einen strategischen Kompass zu Russland im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Quelle: dpa

Die unterschiedliche Wahrnehmung Russlands in der EU ist nach Auffassung der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer problematisch. Um außen- und sicherheitspolitisch handlungsfähiger zu werden, brauche es eine gemeinsame Analyse, sagte sie am Dienstag vor Außen- und Verteidigungspolitikern des Europäischen Parlaments.

Derzeit gebe es in der Europäischen Union eine sehr unterschiedliche Bedrohungswahrnehmung und eine sehr unterschiedliche Einschätzung, welche Rolle Russland spiele.

Nach Angaben der CDU-Politikerin sollen deswegen innerhalb der laufenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Arbeiten an einem sogenannten strategischen Kompass vorangetrieben werden. Dieser solle dann im Jahr 2022 fertig sein, die dafür grundlegende Bedrohungsanalyse idealerweise bereits Ende dieses Jahres.

In der EU fühlen sich vor allem die baltischen Staaten und Polen von Russland verstärkt bedroht, seitdem sich das Land 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt hat. Ungarn zum Beispiel pflegt hingegen vergleichsweise enge Verbindungen zu Moskau.

Mehr: Deutschland sollte sich von Verbalattacken aus Russland nicht ablenken lassen – ein Kommentar.

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