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Von der Leyen feuert Spitzenbeamte Dorn-Röschen räumt auf

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen feuert zwei Spitzenbeamte und krempelt die Rüstungsabteilung ihres Hauses um. Bei den 15 größten Rüstungsgroßprojekten möchte sie wissen, wie es um Chancen, Risiken und Kosten wirklich bestellt ist.

Die Pannen der Bundeswehr
Ein Tornado-Jet der Bundeswehr stürzt in der Eifel ab, die Piloten retten sich mit dem Schleudersitz. Ein Expertenteam sei mittlerweile vor Ort, sagte ein Sprecher der Bundeswehr. Die angrenzende Autobahn 48 wurde wegen Trümmerteilen auf der Straße gesperrt. Wie es zu dem Unglück kam, war laut Polizei und Luftwaffe zunächst unklar. Weitere Menschen, Gebäude oder Autos waren von dem Unglück aber offenbar nicht betroffen. Wie hoch der Schaden ist, ist noch nicht bekannt. Anders sieht es mit den Kosten aus, die für Auslandseinsätze der Truppe anfallen... Quelle: dpa
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben den deutschen Steuerzahler seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro gekostet. Das geht nach Angaben des Magazins „Spiegel“ aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums hervor, die ein Beamter des Hauses kürzlich Vertretern der Industrie präsentiert habe. Demnach war der Zeitraum 2010 bis 2012 mit 1,4 Milliarden Euro pro Jahr besonders teuer. Nur 2002, als die Bundeswehr ihren Afghanistan- Einsatz aufbaute, sei mit 1,5 Milliarden Euro mehr ausgegeben worden. Die Summen beziffern dem Bericht zufolge die zusätzlichen, spezifischen Einsatzkosten. Der Sold der eingesetzten Soldaten werde getrennt berechnet. Darüberhinaus leistete sich die Bundeswehr eine ganze Reihe kostspieliger Investitionsflops. Quelle: dapd
Drohne Euro-HawkMit Projektkosten von etwa 600 Millionen Euro ist die Drohne nicht gerade günstig. Jetzt steht das Projekt vor dem Aus. Der Grund: Die Euro-Hawk hat keine Zulassung für den Luftverkehr - Die Kosten für die Nachrüstung würden sich auf 500 bis 800 Millionen Euro belaufen. Quelle: Steuerzahlerbund Quelle: dpa
IT-Projekt HerkulesDer Name verspricht mehr, als er hält: Es war das ehrgeizigste IT-Projekt in der Geschichte der Bundeswehr - und es wurde zu einem Fiasko. In dem Gemeinschaftsprojekt von Siemens und IBM wollte der Bund die völlig veraltete Informations- und Kommunikationstechnik der Streitkräfte modernisieren. Die Kosten sprengten allerdings den geplanten Rahmen: Die Ursprungskalkulation mit 6,8 Milliarden Euro war bereits 2013 überholt. Quelle: dpa
Transportflugzeug A400M Der Airbus A400M soll die alte Transall der Bundeswehr ablösen. Die neue Maschine kann schneller Truppen und große Mengen von Material transportieren - auch gepanzerte Fahrzeuge oder Hubschrauber. Rund 200 Bestellungen aus Deutschland, Frankreich und weiteren Nationen liegen vor ... Quelle: dpa
... und sie warten noch immer: Der Auslieferungstermin wurde bereits mehrfach verschoben, dass Projekt liegt deutlich hinter seinem Zeitplan. Eine Erstauslieferung an Deutschland wird nach Angaben des Steuerzahlerbundes im Herbst 2014 erwartet - wenn sich nichts verschiebt. Quelle: Presse
Dabei ist der Ausliefertermin nicht das einzige Problem, mit dem der Airbus zu kämpfen hat: Ein permanenter Kostenanstieg hat die Ursprungsplanung von 20 Milliarden Euro längst gesprengt. Derzeit wird mit Kosten von rund 27 Milliarden Euro geplant. Im Jahr 2011 haben die interessierten Länder deshalb mehrere Milliarden Euro nachfinanziert, damit das Projekt nicht eingestellt wird. Quelle: dpa

Ursula von der Leyen war gerade erst zum Dienst als Verteidigungsministerin angetreten, als eine größere Gruppe Offiziere vom Ministeriumsstandort in Bonn zum politischen Hauptsitz reisen musste. Am Flugsteig des Flughafens Köln/Bonn vertrieben sie sich die Wartezeit mit lautstarken Vorübungen, wie es der Novizin in Oliv wohl ergehen würde. „Das Mädel kriegen wir schon klein“, lautete eine der Prophezeiungen über die zierliche, aber zähe Niedersächsin, die ihr Vater, der einstige Ministerpräsident Ernst Albrecht, bis in die jüngste Zeit „Röschen“ rief. Manche Abgeordnete haben ihr mit der neuen Berufung den Spitznamen „Soldaten-Ursel“ verpasst, andere nennen sie „Kanonen-Uschi“. Genau zwei Monate hat die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gebraucht um zu erkennen, dass bei den Rüstungsvorhaben für die Bundeswehr und vor allem in den Strukturen ihres Hauses nicht alles rund läuft – aber eben auch nicht geradlinig. Nun zieht sie erste Konsequenzen und räumt in der Rüstungsabteilung auf.

Unter dem Eindruck des Drohnen-Desasters mit dem Eurohawk hatte ihr Vorgänger Thomas de Maizière die Idee eines „Rüstungsboards“ entwickelt: Alle sechs Monate sollten dort die mit Rüstungsprojekten befassten Abteilungsleiter (also beispielsweise auch die Haushälter) der Spitze des Hauses über den Stand der einzeln en Projekte berichten. Die Ergebnisse sollten dann auch dem Verteidigungsausschuss übermittelt werden. Für Mitte Januar war die erste Sitzung geplant, doch von der Leyen ließ den Termin immer wieder verschieben, weil ihr die schriftlichen Vorlagen nicht ausreichten, zu viele Details unklar waren. Gestern Abend nun traf sich die Steuerungsgruppe zum ersten Mal – mit niederschmetterndem Ergebnis: Keiner der vorgelegten Berichte wurde von der Ministerin akzeptiert. Auch auf Nachfragen blieben die Fachbeamten Antworten schuldig, erst in der Diskussion wurden manche Details bekannt.

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Dass die Sitzung so enden würde, war der Ministerin freilich schon vorher klar. Denn die nun folgende Entlassung des Staatssekretärs Stephane Beemelmans und die Abberufung des Leiters der Rüstungsabteilung hatte sie bereits in den letzten Tagen vorbereitet, als die von de Maizière gestartete Transparenzoffensive einfach nicht voran kam. „Meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann.“ Nun will sie zunächst für alle Großprojekte den tatsächlichen Sachstand ermitteln lassen – mit externer Hilfe. Eine Unternehmensberatung, die Erfahrung im Management von Großprojekten hat, soll Mitarbeiter ins Verteidigungsministerium entsenden, die dort zusammen mit den alt eingesessenen Beamten die Vorhaben überprüfen und ein modernes Controlling aufbauen. Auch stört die Ministerin, dass etliche Verträge, die das Haus mit Rüstungslieferanten abgeschlossen hat, für die Behörde wenig vorteilhaft seien.

Von den 1200 Rüstungsvorhaben der Bundeswehr hat von der Leyen nun erstmal die 15 Großprojekte im Visier, die einen erheblichen Entwicklungsaufwand beinhalten. Dazu zählen unter anderem der Militairbus A 400 M, die Hubschrauber NH 90 und Tiger, die Fregatte F 125, der Lenkflugkörper Iris und das Flugabwehrsystem Meads.

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