WiWo App 1 Monat für nur 0,99 €
Anzeigen

Von der Leyen zum Bundeswehr-Einsatz Dieser Kampf wird lang und schwer

Seite 2/2

Volle Einsatzfähigkeit im Januar

Die Militäroperation der Bundeswehr zusammen mit Verbündeten wie Frankreich oder den USA soll aber schnell starten. Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker sagt, die deutsche Fregatte könne in wenigen Tagen starten, wenn der Bundestag entschieden habe. Nächste Woche könnten die Tornado-Jets in die Region verlegt werden. Volle Einsatzfähigkeit und volle Personalstärke sei Anfang 2016 erreicht: „Das sehe ich im Januar.“

Der Einsatz soll im Operationsgebiet des IS stattfinden, also in Syrien und andere Staaten, wenn eine Genehmigung der jeweiligen Regierung vorliegt. Damit ist derzeit der Irak gemeint. Hinzu kommen das östliche Mittelmeer, das Rote Meer, der Persische Golf sowie "angrenzende Seegebiete". Zur Allianz gehören Frankreich, der Irak und mehr als 60 Staaten.

Die Bundesregierung beruft sich bei ihren Plänen auf das in der UN-Charta festgeschriebene kollektive Selbstverteidigungsrecht und die französische Bitte um Beistand auf Grundlage des Vertrags der Europäischen Union. Mehrere Politiker beklagen, dass kein klares Ziel und keine Strategie definiert seien. Nach den Worten von Verteidigungsministerin von der Leyen geht es darum, einen vollkommenen Zerfall des syrischen Staates und damit die weitere Ausbreitung islamistischer Gruppen zu verhindern.

Deutschland



Der Bundeswehrverband, die Vertretung der Soldaten, fordert, klare Ziele zu definieren. "Krieg ist kein Selbstzweck", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner vorher. "Es braucht klare Ziele und eine Strategie. Und da erwarten wir noch Antworten." Wüstner rechnet mit mehr als zehn Jahren Kampf.

Ministerin von der Leyen nimmt diese Kritik auf: Der Einsatz sei kein Selbstzweck, sondern Teil der Auseinandersetzung von Staaten gegen den Terror. Diese Politik werde etwa auch im so genannten Wiener Prozess verfolgt, der aber sehr kompliziert und langwierig sei.

Daran beteiligen sich die für Syrien wichtigen Mächte Russland, die USA, Iran, die Türkei und natürlich Europa inklusive Deutschland. Dort sollen irgendwann auch die syrischen Parteien eine Einigung gegen den IS erreichen und skizzieren, wie es in dem Land friedlich weitergehen könnte. „Und neben dem politischen Prozess müssen wir auch militärisch bei den anderen stehen“, bescheidet von der Leyen.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
Zur Startseite
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%