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Von sechs auf zwölf Monate Regierung verlängert Kurzarbeitergeld

Die Regierung stellt die Weichen für den Fall des Abschwungs: Sie verlängert das Kurzarbeitergeld - und erfüllt damit eine Forderung von Opposition, Arbeitgebern und Gewerkschaften.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundesgesundheitsminister Philipp Roesler (FDP) wollen das Kurzarbeitergeld von sechs auf zwölf Monate verlängern. Quelle: dapd

Künftig sind zwölf statt sechs Monate Kurzarbeitergeld möglich: Die Bundesregierung hat Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergeldes im Falle einer konjunkturellen Eintrübung getroffen. Der Bundesminister für Wirtschaft, Philipp Rösler (FDP), und seine Kollegin aus dem Arbeitsressort, Ursula von der Leyen (CDU), verständigten sich auf eine vorsorgliche Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf zwölf Monate, wie Sprecher beider Ministerien am Mittwoch der Nachrichtenagentur dapd bestätigten.

Die Verordnung werde von der Ministerin in Kürze unterzeichnet und könne innerhalb weniger Tage in Kraft treten, sagte ein Sprecher des Arbeitsministeriums. Sein Kollege aus dem Wirtschaftsministerium ergänzte, es gehe bei der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes um eine Vorsorgemaßnahme. "Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind gut. Wir geben damit aber den Unternehmen ein weiteres Instrument an die Hand, um bei einer möglichen Verschlechterung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können."

Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt und soll verhindern, dass Unternehmen in konjunkturellen Krisen Mitarbeiter entlassen. Erstattet werden in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens für derzeit höchstens sechs Monate. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums verwies darauf, dass die durchschnittliche Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes zurzeit drei Monate beträgt.

Die Bundesregierung kommt damit einer Forderung von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Oppositionsparteien nach. Sie hatten angesichts der sich eintrübenden Konjunkturaussichten einen solchen Schritt schon seit längerem gefordert. Zuletzt war die Zahl der Kurzarbeiter auf etwa 58 000 gestiegen. Zudem lagen der Bundesagentur für Arbeit Ende November Anfragen von Unternehmen nach Kurzarbeit für 45 000 Beschäftigte vor. Derzeit dauert Kurzarbeit im Schnitt drei Monate.

Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich mit Blick auf die eingetrübten Konjunkturaussichten schon länger für eine Neuauflage der früheren Regelung stark gemacht, die Kurzarbeit bis zu einem Jahr - in der Krise sogar bis zu 24 Monate - ermöglicht hatte. Die Bundesregierung hatte Mitte Oktober ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft von 1,6 Prozent auf 1,0 Prozent im Jahr 2013 gesenkt. Dabei wird mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet. Für 2012 zeichnet sich ein Plus von 0,8 Prozent ab.

Während der schweren Wirtschaftskrise nach dem Kollaps der US-Investmentbank Lehman 2008 war die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitergeld von 6 auf bis zu 24 Monate heraufgesetzt worden. Außerdem wurden Unternehmen von Sozialabgaben befreit. Auf dem Höhepunkt im Februar 2009 gingen 480.000 Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie in Kurzarbeit. Für die Maßnahmen wurde Deutschland im Nachhinein international gelobt.

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