Vorschlag von Arbeitsminister Heil Medienbericht: Ampel-Koalition berät wegen hoher Spritpreise über Mobilitätsgeld

Der Zuschuss soll mit dem Monatsgehalt ausgezahlt werden, der Arbeitgeber erhält es zurück. Geringverdiener sollen mehr, Topverdiener gar nichts bekommen.

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Der Bundesminister für Arbeit und Soziales (SPD) bei einer Sitzung des Bundeskabinetts am 16.03.2022. Quelle: action press

Die Ampelkoalition berät wegen der hohen Spritpreise einem Zeitungsbericht zufolge über den Vorschlag eines sogenannten Mobilitätsgeldes. Dabei soll es sich um eine nach Einkommen gestaffelte Entlastung handeln, berichtete die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Verhandlungskreise.

Das Mobilitätsgeld solle mit dem Monatsgehalt überwiesen werden. Der Arbeitgeber könne sich die Summe vom Staat zurückholen, indem er entsprechend weniger Lohnsteuer zahlt. Der Zeitung zufolge handelt es sich um einen Vorschlag von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Pläne von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für einen Tankrabatt waren auf Kritik gestoßen. Offen ist dem Bericht zufolge, ob die FDP das Modell grundsätzlich mitträgt.

SPD-Co-Chef Lars Klingbeil rechnet in der kommenden Woche mit einer Einigung bei weiteren Entlastungen. Für hart arbeitende Menschen mit geringen und mittleren Einkommen müssten sie deutlich ausfallen, sagte Klingbeil im Interview mit der „Bild am Sonntag“. Eine Summe könne er noch nicht nennen.

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