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Währungsunion Gipfel als Etappenrennen

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Am Ende dürfte es auf eine Kombination dieser Elemente hinauslaufen, damit der EFSF eine möglichst große Summe zur Stützung von Staaten und notfalls auch Banken bereitstellen kann. Deutlich pocht die Bundesregierung allerdings noch darauf, dass die Reihenfolge bei einer Bankenrettung eingehalten wird: Zuerst sind die Anteilseigner der Institute dran, dann das jeweilige Land, in dem die Bank ihren Sitz hat. Erst am Schluss – und unter harten Bedingungen – könnte sich das Land Unterstützung vom EFSF dafür holen.

Fremde Meinung

Für den großen EU-Gipfel der 27 möchte Deutschland vor allem das Thema Vertragsänderungen auf die Tagesordnung setzen. Nicht, dass in Brüssel am Sonntag oder Mittwoch schon konkret verhandelt würde. Aber dass die Geschäftsgrundlage der Gemeinschaft weiter nachgebessert werden muss, das möchte Kanzlerin Angela Merkel gern im Gewissen der Partner verankern. Denn die weit reichenden Verbesserungen, die sie anstrebt, können ohnehin nur mit dem förmlichen Verfahren über einen Konvent erarbeitet werden.

Allerdings: Das Risiko ist groß, dass Kanzlerin Merkel wie schon bei früheren Gipfeln zum Meinungsaustausch anreist: Sie kommt mit ihrer Meinung hin und kehrt mit der Meinung der Nachbarn zurück.

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