Wahl im Saarland Ein Stimmungswechsel bringt noch keine Stimmen

Die CDU fühlt sich zum Start des Marathon-Wahljahres bestätigt. Im Saarland gewinnt Amtsinhaberin Kramp-Karrenbauer im Stil einer „Mini-Merkel“. Was das Ergebnis zeigt – und was nicht.

„Wir haben das Wahlziel leider nicht erreicht, obwohl wir eine tolle Aufholjagd hatten“, sagt die Spitzenkandidaten der SPD, Anke Rehlinger. Quelle: dpa

Der erste Eindruck zählt, aber entscheidend ist der letzte. Hinter diesem Spruch kann sich die CDU nach der ersten Entscheidung im langen Wahljahr 2017 versammeln. Die Christdemokraten haben die Wahl im Saarland gewonnen. Geschafft hat das Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die ganz ähnlich wie Parteichefin Angela Merkel nüchtern-pragmatisch in einer schwarz-roten Koalition regiert hat.

Saarland: Die Knackpunkte der Verhandlungen von CDU und SPD

Ein guter Start aus Sicht der CDU: Auch wenn Generalsekretär Peter Tauber sich bei seinem Auftritt am Abend im Konrad-Adenauer-Haus sichtlich windete, möglichst keine Schlüsse für die Bundestagswahl im September zu ziehen. Es scheint, als ob die Union noch länger ohne Wahlkampfmodus unterwegs sein will. Die Union baut darauf, dass der letzte Eindruck von den Regierenden zählt, der sich in den letzten Wochen vor einer Wahl bei den Bürgern festsetzt.


Mehr Spannung dank Schulz

Aus der Wahl im kleinen Bundesland im Südwesten lassen sich dennoch drei Schlüsse für den Bund ziehen: Ein Stimmungswechsel ist noch keine Wechselstimmung. Mit Martin Schulz als SPD-Spitzenkandidat für den Bundestag ist die politische Auseinandersetzung dennoch wieder spannender geworden. Die Wähler allerdings scheinen sich nicht nach einer rot-rot-grünen Regierung zu sehnen.



Die Stimmung unter den Wählern hat sich seit der Ausrufung von Martin Schulz als Anführer der Sozialdemokraten geändert. Noch hat der Kandidat ja wenig Konkretes im Angebot, doch die Umfragewerte seiner Partei zogen an und ließen die SPD in die Nähe der Union kommen. Hinter einem solchen Stimmungswechsel, steckt aber noch nicht unbedingt eine Wechselstimmung. Sichtbar wird nur, dass es neben einer Kanzlerin einen anderen ernstzunehmenden Anwärter auf den Job geben kann.

Wechselstimmung kommt erst zu Stande, wenn die Bürger denken, dass sie bisher schlecht fahren und unter einer anders geführten Regierung besser abschneiden. Dann zahlen genug Stimmen aufs Konto der Merkel-Konkurrenz ein. Es ist die härteste Währung im politischen Geschäft und die CDU scheint – bei richtigen Kandidaten – da der SPD nicht unterlegen.

"Gestern war ein schöner und ermutigender Tag"
Angela Merkel:Die Bundeskanzlerin hat den Erfolg ihrer CDU als Rückenwind bis zur Bundestagswahl im Herbst gewertet. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit auch ein ermutigender Tag“, sagte die CDU-Vorsitzende. Auf eine Koalitionsaussage für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst wollte sich Merkel erwartungsgemäß nicht festlegen: „Ich weigere mich jetzt, irgendwann im März, zu erklären, was im September möglich ist. Das lege ich in die Hand der Wählerinnen und Wähler.“ Egal, ob die Union in einer großen Koalition arbeite oder in einer Regierung wie früher mit der FDP: Immer solle man sich „Mühe geben, eine ordentliche Regierungsarbeit zu leisten und dann zu dieser Regierungsarbeit auch zu stehen“, sagte Merkel. „Mein Credo für die Wahlen heißt: Ich möchte den Menschen gerne vor einer Wahl sagen, dass es ihnen am Ende einer Legislaturperiode besser geht, als es ihnen zu Beginn einer Legislaturperiode ging.“ Quelle: dpa
Annegret Kramp-Karrenbauer Die Siegerin bei der Landtagswahl im Saarland sieht den Erfolgs-Nimbus des SPD-Kanzlerkandidaten angekratzt. „Martin Schulz ist zu schlagen“, sagte sie im Interview der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das mäßige Ergebnis der Sozialdemokraten. Die gewonnene Landtagswahl gebe auch ein klares Signal für die Bundestagswahl. „Die SPD wird von den Menschen nicht uneingeschränkt unterstützt für ihre Pläne für Rot-Rot. Dies ist das wichtigste Signal, das von dieser Wahl ausgeht.“ Kramp-Karrenbauer sagte, das satte Plus für die CDU von 5,5 Prozentpunkten zeige, dass die ihre Partei Wähler „in ihr Lager“ mobilisieren könne. Für die geplante Wiederauflage der großen Koalition sieht sie eine Strukturreform im Saarland als große Aufgabe. Quelle: dpa
Sahra Wagenknecht Quelle: dpa
Anke RehlingerDie saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat die Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl eingeräumt. „Wir haben das Wahlziel leider nicht erreicht, obwohl wir eine tolle Aufholjagd hatten“, sagte sie am Sonntagabend. Man habe aber auf Sieg, nicht auf Platz gespielt. Die vor der Wahl nicht ausgeschlossene Option für eine rot-rotes Bündnis mit der Linke könnte Wählerstimmen gekostet haben. „Durchaus möglich, dass wir dafür auch ein paar Prozentpünktchen haben abgeben müssen“, sagte Rehlinger in der ARD. Bei einer Fortsetzung der großen Koalition dürfte die 40-Jährige Vize-Regierungschefin bleiben. Die frühere Kugelstoßerin hatte mit Kramp-Karrenbauer in der Regierung gut kooperiert und sich dann in dem Frauenduell um Abgrenzung bemüht. Doch nach Umfragen sahen 66 Prozent der Wahlberechtigten das Land von der großen Koalition gut regiert. Quelle: REUTERS
Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:Grünen-Chef Cem Özdemir hat nach dem Scheitern seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland die Bundestagswahl ins Visier genommen. „Heute Abend beginnt auch der Kampf gegen die große Koalition. Denn das Wahlergebnis im Saarland zeigt: Die Alternative zu uns ist eine GroKo“, sagte Özdemir am Sonntagabend. „GroKo heißt Streit, GroKo heißt Stillstand fürs Land. Das Gegenteil von dem, was Deutschland jetzt braucht.“ Das Ergebnis zeige, „dass Stimmungen noch keine Stimmen sind“, sagte Özdemir und ergänzte: „Das gilt für die SPD, das gilt für uns, das gilt für alle. Alles ist offen, wir haben alle Chancen, das jetzt noch zu drehen. Wir werden das drehen.“ Quelle: dpa
Julia Klöckner, Fraktionsvorsitzende der CDU Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz Quelle: dpa
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer „Es ist schon bemerkenswert: Seit Wochen wird immer von diesem Schulz-Effekt geredet, der Schulz-Zug rollt. Ich stelle fest: Der ist heute ordentlich aus den Schienen gesprungen.“ Quelle: dpa
Horst Seehofer (CSU), bayerischer Minsterpräsident CSU-Chef Horst Seehofer sieht nach dem Erfolg der CDU bei der saarländischen Landtagswahl den Abwärtstrend der Union beendet. „Die SPD ist überzeichnet worden, Schulz ist überzeichnet worden“, sagte Seehofer am Sonntagabend der Deutschen Presse-Agentur. „Der Rutschbahneffekt nach unten ist gestoppt.“ Es sei ein verdienter Erfolg für Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Seehofer wertete das Ergebnis im Saarland auch als Bestätigung seines Kurses: „Der Wahlausgang zeigt auch, dass es die richtige Strategie ist, sich klar zur Kanzlerin zu bekennen.“ Seehofer hat vor Wochen die Kritik an Kanzlerin Angela Merkels (CDU) wegen ihrer Flüchtlingspolitik weitgehend eingestellt - was in Teilen der CSU Enttäuschung ausgelöst hatte. „Alle Aussagen von den anderen Strategen sind falsch“, sagte Seehofer dazu. Quelle: dpa
CDU-Generalsekretär Peter Tauber:CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Ausgang der Saarland-Wahl als Absage an ein Bündnis von SPD, Grünen und Linkspartei gewertet. "Dieses Wahlergebnis ist eine klare Absage an Rot-Rot-Grün", sagte Tauber am Sonntagabend in Berlin. Die CDU an der Saar sei die einzige Partei, die sich klar von Populisten am rechten und linken Spektrum gleichermaßen distanziert habe. Dies sei honoriert worden. Die CDU-Saar habe engagiert gekämpft und auch für eine höhere Wahlbeteiligung gesorgt, sagte er angesichts der parteiinternen Kritik. Kanzleramtschef Peter Altmaier sagte, ab jetzt müssten sich alle fragen, "ob der Hype um den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz nur ein Hype ist". Quelle: dpa
Katarina Barley, SPD-Generalsekretärin in der ARDSPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Wahlniederlage ihrer Partei im Saarland eingeräumt: "Wir haben unser Wahlziel offensichtlich klar nicht erreicht", sagte sie am Sonntag in der ARD. Allerdings habe die SPD vor der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten noch fünf bis sechs Punkte hinter dem jetzigen Ergebnis gelegen. Das Saarland sei spezifisch gewesen, sagte Barley. Wähler, die sich eine Fortsetzung der großen Koalition gewünscht hätten, hätten CDU gewählt. Diejenigen, die für Rot-Rot gewesen seien, hätten sich für die Linkspartei entschieden. Quelle: dpa
Simone Peter, die Grünen:Grünen-Chefin Simone Peter hat das Debakel ihrer Partei im Saarland eingeräumt. „Wir haben das Wahlziel nicht erreicht“, sagte Peter am Sonntag und fügte hinzu, sie gratuliere der CDU zum Wahlsieg. Die Saar-Grünen flogen nach den Prognosen aus dem Landtag. „Für uns heißt das jetzt: Gasgeben für die nächsten Wahlen.“ Peter sagte, das Saarland sei für die Grünen seit jeher strukturell schwierig. Ihre Partei habe versucht, Umweltprobleme im Land anzusprechen. Wenn sich die Menschen aber um ihre Arbeitsplätze sorgten, gebe es eher einen Trend hin zu einer großen Koalition. Quelle: dpa
Michael Grosse-Brömer, CDU im ZDF:Der Fraktionsgeschäftsführer der Union im Bundestag, Michael Grosse-Brömer, sieht den Wahlerfolg seiner Partei im Saarland auch als Bestätigung für die Politik der CDU im Bund. „Das ist für uns natürlich ein ganz toller Start ins Wahljahr“, sagte er am Sonntagabend. Er fügte hinzu: „Seriöses Regieren zahlt sich aus“, das zeige sich am Sieg von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Quelle: dpa
Ralf Stegner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag in Schleswig-HolsteinDer stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat seine Partei aufgerufen, in den bevorstehenden Wahlkämpfen um jede Stimme zu kämpfen. Die Begeisterung um den neuen Parteichef Martin Schulz habe auch den Sozialdemokraten im Saarland starken Rückenwind gegeben, sagte Stegner am Sonntagabend im ZDF. Als Schulz das Amt übernommen habe, habe die SPD an der Saar bei 25 Prozent gelegen. Nach Prognosen von ARD und ZDF kommt sie nun auf rund 30 Prozent, bleibt damit aber trotzdem hinter den Erwartungen zurück. Im Saarland gebe es mit Linksfraktionschef Oskar Lafontaine natürlich einen „Sondereffekt“, sagte Stegner. Aber für die folgenden Wahlen gelte: „Wir müssen noch eine Schippe drauf legen.“ Die Saar-Wahl zeige: „Umfragen sind das eine und Wählerstimmen sind das andere.“ Quelle: dpa
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich nach der Landtagswahl im Saarland enttäuscht über das Ergebnis gezeigt. „Wir hätten uns mehr gewünscht, wir wollten stärkste Kraft werden“, sagte der selbst aus dem Saarland kommende SPD-Politiker am Sonntag. Die SPD habe eine gute Aufholjagd hingelegt. Das sei dem neuen Parteichef Martin Schulz zu verdanken. „Wir kamen von 24 Prozent und da hat er ganz wesentlich dazu beigetragen, dass es überhaupt ein spannendes Rennen geworden ist.“ Die Wahl sei aber keine Testwahl für den Bund. Die CDU ist bei der Landtagswahl nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF mit deutlichen Zugewinnen stärkste Kraft geblieben. Die SPD konnte anders als erwartet nicht spürbar von der Euphorie um den neuen Parteichef Schulz profitieren. Quelle: dpa
Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja KippingDie Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat sich enttäuscht über das SPD-Ergebnis bei der Landtagswahl im Saarland geäußert. „Man muss ja feststellen, dass offensichtlich der Schulz-Zug in Saarbrücken nicht so gehalten hat“, sagte sie am Sonntag. Für die kommenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen könne man eine Lehre aus dem Saar-Ergebnis ziehen: „Wenn wir nicht wollen, dass am Ende es auf eine GroKo, eine große Koalition hinausläuft, wenn wir nicht wollen, dass am Ende die CDU an der Macht bleibt, dann braucht ein mögliches Mitte-Links-Bündnis wirklich alle beteiligten Akteure.“ Kipping warnte: „Es ist falsch, darauf zu setzen, dass ein Akteur draußen bleibt.“ In Nordrhein-Westfalen setzten SPD und Grüne gerade darauf, dass die Linken aus dem Landtag blieben. „Ich glaube, das ist der falsche Weg, der am Ende nur der CDU in die Hände spielt“, sagte die Linke-Vorsitzende. Quelle: dpa
Die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke PetryDie AfD-Vorsitzende Frauke Petry geht davon aus, dass ihre Partei im Bund deutlich besser abschneidet als im Saarland. Die Werte für die AfD an der Saar seien nicht repräsentativ, sagte Petry am Sonntagabend im ZDF. Dennoch sei klar, dass die AfD auch in Saarbrücken in den Landtag einziehen werde - nach ersten Hochrechnungen mit rund sechs Prozent. „Darauf sind wir als Gesamtpartei trotzdem stolz.“ Das Ergebnis bestätige die Umfragen vor der Wahl. „Insofern überrascht es uns nicht.“ Letztlich habe die AfD im Saarland die FDP und die Grünen „verjagt“. Die SPD hingegen müssen erkennen, dass der „Schulz-Effekt“ nicht ziehe. Quelle: dpa
Bernd Riexinger, Bundesvorsitzende der Partei Die Linke"Es hat sich eben gezeigt, dass der Hype um Schulz sich nicht in Wählerstimmen im Saarland umsetzen ließ", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am Sonntag nach Bekanntgabe der Prognosen. "Man kann eben nicht nur mit allgemeinen Aussagen, mit allgemeinen Slogans Wahlen gewinnen", sagte er weiter. Die Menschen wollten konkrete Aussagen etwa zu Steuergerechtigkeit, Infrastruktur, Renten und vielen anderem mehr. Hier sei Schulz bislang konkrete Antworten schuldig geblieben. "Wenn sie ausbleiben bis zur Bundestagswahl, dann wird es ganz schwer, Umfrageergebnisse aus in Wahlergebnisse umzusetzen." Quelle: dpa
Martin Schulz, SPD-Kanzlerkandidat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland eingeräumt. Die SPD habe im Saarland im Vergleich zur Ausgangslage in den Umfragen aufgeholt. „Wir haben das Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, sagte Schulz am Sonntag. Quelle: REUTERS
Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender"Die CDU hat profitiert von der Angst vor einer rot-roten Koalition. Wie ein Staubsauger haben die auch potenzielle Wähler der FDP angezogen. In Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und bei der Bundestagswahl wird sich das so nicht wiederholen." Quelle: dpa
Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) via Twitter"SPD & Linke haben im Saarland klar verloren. Kommt auch davon, wenn man Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün nicht ausschließt! Glückwunsch Saarland!" "Das schwache Ergebnis der AfD ist ein großartiges Ergebnis für die demokratische Mitte!" Quelle: dpa

SPD-Mann Schulz hat mit seinem Selbstbewusstsein und emotionaler Rasanz das Rennen immerhin wieder spannend gemacht. Sie SPD sammelt sich hinter ihm, findet wieder Optimismus. Das bedeutet, dass Wähler tatsächlich wieder Alternativen jenseits der GroKo erwarten können.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%