Wahl im Saarland: Kein Schulz-Effekt für SPD, CDU bleibt stärkste Kraft

Die CDU ist bei der Landtagswahl im Saarland laut ersten Prognosen mit Zugewinnen stärkste Kraft geblieben. Von einem positiven "Schulz-Effekt" ist bei der SPD nichts zu spüren. Der räumt die Niederlage ein.

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- Die CDU ist bei der Landtagswahl im Saarland mit deutlichen Zugewinnen stärkste Kraft geblieben. Nach ersten Hochrechnungen liegt sie klar vor der SPD.

- Grüne und FDP kommen nicht in den Landtag.

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Das Wichtigste zur Saar-Wahl im Überblick:

+++ Grünen-Spitzenkandidat Ulrich kündigt Rückzug an+++
Der saarländische Grünen-Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Hubert Ulrich hat als Konsequenz aus dem Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl seinen Rückzug aus dem Landesvorstand angekündigt. „Wir werden uns in der Führung neu aufstellen, ich werde die Verantwortung natürlich für diese Wahlniederlage übernehmen“, sagte Ulrich am Sonntag im ZDF. Nun müsse beraten werden, wie sich die Saar-Grünen in Zukunft personell aufstellten. „Wir müssen unsere Niederlage anerkennen an dieser Stelle, wir haben unser Wahlziel nicht erreicht, den Wiedereinzug in den saarländischen Landtag.“ Dies sei bitter für die Partei. Doch so sei Demokratie, da müsse man auch verlieren können. Die Grünen hätten an dieser Stelle verloren und dies müsse Konsequenzen haben.

+++ Sitzverteilung+++

Die Sitze verteilen sich nach den Hochrechnungen wie folgt: CDU 24, SPD 17, Linke, 7 und AfD 3.

+++ Saarländer für Politikwechsel zu zufrieden+++

Das hohe Ansehen von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und die Leistungsbilanz der schwarz-roten Koalition haben aus Sicht von Wahlforschern die Landtagswahl im Saarland entschieden. Wie die Forschungsgruppe Wahlen am Sonntagabend in einer ersten Analyse ermittelte, konnte die SPD „bei einer Wahl mit regionalem Charakter und wenig bundespolitischem Einfluss (...) kaum vom Schulz-Faktor profitieren“. Die Euphorie in der Partei nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten habe sich nicht ausgezahlt.

Die CDU habe „eine erstklassige Kandidatin“ gehabt, so die Wahlforscher. „Mit einer im Ministerpräsidenten-Vergleich herausragenden Leistungsbilanz - 80 Prozent attestieren ihr gute Arbeit - erzielt die Regierungschefin auf der +5/-5-Skala mit 2,4 einen Top-Imagewert.“

+++ Schulz: „Wir haben Ziel nicht erreicht“ +++

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Niederlage seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland eingeräumt. Die SPD habe im Saarland im Vergleich zur Ausgangslage in den Umfragen aufgeholt. „Wir haben das Ziel für diesen Abend nicht erreicht“, sagte Schulz am Sonntag.

+++ Barley räumt Niederlage der SPD an der Saar ein +++
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Wahlniederlage ihrer Partei im Saarland eingeräumt: "Wir haben unser Wahlziel offensichtlich klar nicht erreicht", sagte sie am Sonntag in der ARD. Allerdings habe die SPD vor der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten noch fünf bis sechs Punkte hinter dem jetzigen Ergebnis gelegen.

Das Saarland sei spezifisch gewesen, sagte Barley. Wähler, die sich eine Fortsetzung der großen Koalition gewünscht hätten, hätten CDU gewählt. Diejenigen, die für Rot-Rot gewesen seien, hätten sich für die Linkspartei entschieden.

Bei der CDU ist die Freude unterdessen groß. "Das ist ein toller Start ins Wahljahr 2017", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, am Abend.

+++ CDU in den ersten Prognosen klar vorne +++

Die CDU ist bei der Landtagswahl im Saarland nach Prognosen von ARD und ZDF mit deutlichen Zugewinnen stärkste Kraft geblieben. Die SPD konnte am Sonntag anders als erwartet nicht spürbar von der Euphorie um den neuen Parteichef Martin Schulz profitieren. Ob es für eine rot-rote oder rot-rot-grüne Regierung reicht oder ob es bei der großen Koalition bleibt, war zunächst offen.

Die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt nach den 18.00-Uhr-Prognosen auf 40 bis 41 Prozent und erhält 24 Sitze. Die SPD erreicht 29,5 bis 30 Prozent und damit 17 Sitze. Die Linke bleibt drittstärkste Kraft mit 13 Prozent, das entspricht 7 Sitzen. Die AfD holt 6 Prozent und somit 3 Sitze. Die Grünen dürften es mit 4,5 Prozent kaum mehr in den Landtag schaffen. Die FDP ist mit 3,0 bis 3,5 Prozent sicher draußen.

Der Wahl-Sonntag im Überblick

+++ Kleines Land, große Signalwirkung +++

Die Landtagswahl im Saarland gilt mit Blick auf die Bundestagswahl im September als wichtiger Stimmungstest. Es war im Vorfeld ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD erwartet worden. Ein mögliches Links-Bündnis - mit der SPD als größerem Partner in einem Bündnis mit der Linkspartei von Oskar Lafontaine - wäre auch ein Fingerzeig für den Bund und ein weiterer Rückschlag für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Union gewesen, die dann nur noch vier Landeschefs stellen würde.

Bisher regiert im Saarland eine schwarz-rote Regierung mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD).

"Gestern war ein schöner und ermutigender Tag"

Angela Merkel:
Die Bundeskanzlerin hat den Erfolg ihrer CDU als Rückenwind bis zur Bundestagswahl im Herbst gewertet. „Der gestrige Tag war ein schöner Tag und damit auch ein ermutigender Tag“, sagte die CDU-Vorsitzende. Auf eine Koalitionsaussage für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst wollte sich Merkel erwartungsgemäß nicht festlegen: „Ich weigere mich jetzt, irgendwann im März, zu erklären, was im September möglich ist. Das lege ich in die Hand der Wählerinnen und Wähler.“ Egal, ob die Union in einer großen Koalition arbeite oder in einer Regierung wie früher mit der FDP: Immer solle man sich „Mühe geben, eine ordentliche Regierungsarbeit zu leisten und dann zu dieser Regierungsarbeit auch zu stehen“, sagte Merkel. „Mein Credo für die Wahlen heißt: Ich möchte den Menschen gerne vor einer Wahl sagen, dass es ihnen am Ende einer Legislaturperiode besser geht, als es ihnen zu Beginn einer Legislaturperiode ging.“

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Annegret Kramp-Karrenbauer

Die Siegerin bei der Landtagswahl im Saarland sieht den Erfolgs-Nimbus des SPD-Kanzlerkandidaten angekratzt. „Martin Schulz ist zu schlagen“, sagte sie im Interview der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf das mäßige Ergebnis der Sozialdemokraten. Die gewonnene Landtagswahl gebe auch ein klares Signal für die Bundestagswahl. „Die SPD wird von den Menschen nicht uneingeschränkt unterstützt für ihre Pläne für Rot-Rot. Dies ist das wichtigste Signal, das von dieser Wahl ausgeht.“

Kramp-Karrenbauer sagte, das satte Plus für die CDU von 5,5 Prozentpunkten zeige, dass die ihre Partei Wähler „in ihr Lager“ mobilisieren könne. Für die geplante Wiederauflage der großen Koalition sieht sie eine Strukturreform im Saarland als große Aufgabe.

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Sahra Wagenknecht

Nach dem CDU-Wahlerfolg im Saarland fordert die Linksfraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, die SPD zu einem offensiven Eintreten für einen Politikwechsel in Deutschland auf. Bleibe SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dies weiter schuldig, „dürfte das nicht die letzte Enttäuschung der SPD in diesem Wahljahr gewesen sein“, sagte Wagenknecht. „Schulz hatte anfangs bei vielen die Hoffnung geweckt, dass die SPD sich mit ihm von ihrer unsozialen Agenda-Politik verabschieden würde.“ Aber allmählich würden die Menschen merken, dass Schulz zwar viele schöne Reden halte, aber nicht sage, was er gegen zunehmende soziale Ungleichheit, Niedriglohnjobs, Armutsrenten und Hartz IV tun wolle.

„Das deutlich zweistellige Ergebnis der Linken im Saarland ist für uns ein guter Start ins Wahljahr“, meinte die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl. „Dass es für eine rot-rote Regierung nicht reicht, ist bedauerlich.“

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Anke Rehlinger

Die saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat die Niederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl eingeräumt. „Wir haben das Wahlziel leider nicht erreicht, obwohl wir eine tolle Aufholjagd hatten“, sagte sie am Sonntagabend. Man habe aber auf Sieg, nicht auf Platz gespielt. Die vor der Wahl nicht ausgeschlossene Option für eine rot-rotes Bündnis mit der Linke könnte Wählerstimmen gekostet haben. „Durchaus möglich, dass wir dafür auch ein paar Prozentpünktchen haben abgeben müssen“, sagte Rehlinger in der ARD. Bei einer Fortsetzung der großen Koalition dürfte die 40-Jährige Vize-Regierungschefin bleiben. Die frühere Kugelstoßerin hatte mit Kramp-Karrenbauer in der Regierung gut kooperiert und sich dann in dem Frauenduell um Abgrenzung bemüht. Doch nach Umfragen sahen 66 Prozent der Wahlberechtigten das Land von der großen Koalition gut regiert.

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Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:
Grünen-Chef Cem Özdemir hat nach dem Scheitern seiner Partei bei der Landtagswahl im Saarland die Bundestagswahl ins Visier genommen. „Heute Abend beginnt auch der Kampf gegen die große Koalition. Denn das Wahlergebnis im Saarland zeigt: Die Alternative zu uns ist eine GroKo“, sagte Özdemir am Sonntagabend. „GroKo heißt Streit, GroKo heißt Stillstand fürs Land. Das Gegenteil von dem, was Deutschland jetzt braucht.“

Das Ergebnis zeige, „dass Stimmungen noch keine Stimmen sind“, sagte Özdemir und ergänzte: „Das gilt für die SPD, das gilt für uns, das gilt für alle. Alles ist offen, wir haben alle Chancen, das jetzt noch zu drehen. Wir werden das drehen.“

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Julia Klöckner, Fraktionsvorsitzende der CDU Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz

Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat ihrer Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Wahlsieg im Saarland gratuliert. Sie sei eine tatkräftige, vertrauenswürdige und aufgeschlossene Politikerin, die sich mit klugem Pragmatismus für ihr Bundesland einsetze, erklärte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende am Sonntag in Mainz. Mit Kramp-Karrenbauer bleibe das Nachbarbundesland in guten Händen.

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CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

„Es ist schon bemerkenswert: Seit Wochen wird immer von diesem Schulz-Effekt geredet, der Schulz-Zug rollt. Ich stelle fest: Der ist heute ordentlich aus den Schienen gesprungen.“

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+++Gestiegene Wahlbeteiligung +++

Bei der ersten Landtagswahl des Jahres könnte die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2012 leicht steigen. Bis 14 Uhr gaben laut Landeswahlleiterin 32,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab, wie durch Stichproben in 32 Bezirken ermittelt wurde. Vor fünf Jahren hatten zu diesem Zeitpunkt 31,1 Prozent der Stimmberechtigte gewählt - am Ende lag die Beteiligung bei 61,6 Prozent. Die Wahllokale haben am Sonntag noch bis 18.00 Uhr geöffnet, rund 800 000 Bürger sind im kleinsten Flächenland der Bundesrepublik zur Wahl aufgefordert.

+++ Optimistische Kandidatinnen +++

Im Kampf um den Posten als Ministerpräsidentin sehen sowohl Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als auch Herausforderin Anke Rehlinger (SPD) am Wahltag gute Vorzeichen für einen eigenen Triumph. „Das Wetter ist schön, alles passt“, sagte Kramp-Karrenbauer bei ihrer Stimmabgabe für die Landtagswahl am Sonntagmorgen in Püttlingen. An einem herrlichen Frühlingstag mit strahlendem Sonnenschein gab die 54-Jährige quasi zeitgleich mit ihrer Konkurrentin Rehlinger ihre Stimme ab.

Rehlinger präsentierte sich siegessicher und positiv. „Wir werden vorne liegen“, kündigte die 40-Jährige bei ihrem Urnengang in Nunkirchen in ihrem Heimat-Landkreis Merzig-Wadern an. Mit dem Wahlkampf, der in den vergangenen Wochen auch stark von Kanzlerkandidat Martin Schulz geprägt wurde, war sie aber schon vor Schließung der Wahllokale zufrieden. „Wir haben zehn Prozentpunkte aufgeholt und das Rennen erst so richtig wieder spannend gemacht“, erklärte sie.

Sowohl Kramp-Karrenbauer als auch Rehlinger haben sich zum Ziel gesetzt, stärkste Kraft zu werden und damit die nächste Regierung im Saarland anzuführen. Die SPD möchte zudem die AfD aus dem Landtag halten. „Wenn beides gelänge, wäre das sensationell“, sagte Rehlinger. Für eine mögliche Koalition mit der Linkspartei und Oskar Lafontaine gebe es für die SPD „gewisse Vorbedingungen, auch für Sondierungen.“ Lafontaine war am Sonntag nicht bei der Stimmabgabe zu sehen, der 73-Jährige soll per Briefwahl votiert haben.

+++ Umfragewerte: Kopf-an-Kopf-Rennen +++

Die Köpfe des Saarlandes

Die Spitzenkandidaten

Alte Hasen und Neulinge: Am Sonntag wird im Saarland neu gewählt. Die Kandidaten für die Landtagswahlen im Überblick.

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Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Heimatverbunden mit Weitblick: Die CDU-Chefin (54) ist seit 2011 die erste Ministerpräsidentin des Saarlandes. Sie ist beliebt und zielstrebig - und will die große Koalition mit der SPD als Juniorpartner fortsetzen. Eine von Vorgänger Peter Müller (CDU) übernommene schwarz-gelb-grüne „Jamaika-Koalition“ hatte die Mutter dreier Kinder Anfang 2012 beendet und Neuwahlen ausgerufen. Kramp-Karrenbauer hat Politik und Jura studiert, sitzt seit 1999 im Landtag. Sie liebt klare Ansagen, ihre Heimat und „schwätzt“ gerne Saarländisch. Auch als „Putzfrau Gretel vom Landtag“ - die sie zu Karneval spielt, um Politiker aller Couleur - sich eingeschlossen - durch den Kakao zu ziehen.

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Anke Rehlinger (SPD)

Bodenständig und treffsicher: Die 40-Jährige ist seit Anfang 2014 stellvertretende Regierungschefin. Ins Amt kam die Rechtsanwältin, weil sie Heiko Maas ablöste, der als Bundesjustizminister nach Berlin ging. Von Maas übernahm sie auch das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr. Zuvor war die Saarländerin Justiz- und Umweltministerin. Sie gilt bei den Genossen als Hoffnungsträgerin, die der CDU den Posten des Ministerpräsidenten nach 18 Jahren wieder abjagen soll. Mit ihrer offenen, natürlichen Art ist sie an der Saar beliebt. Und: Sie liebt Wettkämpfe. Sie hält im Saarland den Rekord im Kugelstoßen (16,03 Meter) und den Jugendrekord im Diskuswurf (49,18 Meter).

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Oskar Lafontaine (Linke)

Links mit Mammut-Erfahrung: Er ist einer der bekanntesten Politiker des Saarlandes. Er war schon SPD-Chef, Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister und schließlich Bundesvorsitzender der Linkspartei. An der Saar kennt man ihn als Saarbrücker Oberbürgermeister, als Ministerpräsident und seit 2009 als Linken-Fraktionschef. Dass der 73-Jährige noch mal ins Rennen geht, ist für die Linke an der Saar ein Glück - hat „Oskar“ dort doch immer noch eine große Anhängerschaft. Mit dem Physiker ist die Linke drittstärkste Kraft im Landtag. Lafontaine ist mit der Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht (47), verheiratet und lebt in Merzig nahe der Grenze zu Frankreich.

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Barbara Meyer-Gluche und Hubert Ulrich (Grüne)

Gemischtes Duo: Sie ist mit 32 Jahren die jüngste Spitzenkandidatin. Sie ist Saarbrücker Kreisvorsitzende und wissenschaftliche Mitarbeiterin der Grünen-Fraktion im Landtag - und steht für einen Generationswechsel bei ihrer Partei. Mit Landes- und Fraktionschef Hubert Ulrich (59) kämpft sie für eine grüne Regierungsbeteiligung. Ulrich, der die Grünen 1994 erstmals in den Landtag gebracht hatte, gilt als gewiefter Stratege, dem es vor allem darum geht, die Grünen in die Regierung zu führen. Das hatte er bei der ersten „Jamaika“-Koalition auf Landesebene 2009 bis 2012 an der Saar geschafft. Jetzt muss er mit seiner Partei aber um den Wiedereinzug in den Landtag bangen.

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Oliver Luksic (FDP)

Liberaler Kicker: Der 37-jährige Chef der Liberalen an der Saar kämpft um die Wiedereinzug ins Landesparlament. Bei der Wahl 2012 war die FDP mit miserablen 1,2 Prozent rausgeflogen: als Quittung für die heftigen innerparteilichen Querelen, die zum vorzeitigen Ende von „Jamaika“ führten. Ein Comeback im Landtag sei „kein leichter Weg, aber machbar“, sagt er. Der Liberale hat Politik und Volkswirtschaft studiert und war lange Vorsitzender der Jungen Liberalen. Von 2009 bis 2013 saß er für die FDP im Bundestag. Er will das Saarland zum digitalen Vorreiterland machen. Und mehr in Bildung investieren. Privat spielt er gerne Fußball und Tennis.

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Rolf Müller (AfD)

Nietzsche-Fan und und Landespolitik-Neuling: Der 66-Jährige ist seit der Gründung des AfD-Landesverbandes 2013 dabei. Vorher war er politisch nicht aktiv, sondern selbstständig tätig: in der Bauwirtschaft und im Bauwesen, wie er sagt. Und im Antiquitätengeschäft seiner Frau in Saarbrücken. Eigentlich wollte Müller Französisch- und Sozialkunde-Lehrer an Gymnasien werden. Als er seinen Abschluss und sein Referendariat in der Tasche hatte, gab es aber eine Lehrerschwemme und keinen Job. Er setzt sich bei der AfD ein, weil er „einen Politikwechsel“ will. Privat liest er am liebsten philosophische Texte von Friedrich Nietzsche. „Die habe ich alle schon mindestens zwei Mal gelesen“, sagt er.

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+++ Schulz: Rot-Rot im Saarland wäre kein Signal für den Bund +++
Ein mögliches rot-rotes Bündnis im Saarland hat nach Ansicht von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz keinerlei Bedeutung für die Bundestagswahl. Eine Koalition von SPD und Linkspartei im Saarland bedeute für den Bund „nichts“, sagte er im Gespräch mit der „Bild am Sonntag“. „Wir kämpfen nur für unsere eigene Stärke. Im Saarland gilt dasselbe wie im Bund: Wir wollen stärkste Partei werden. Wer danach mit uns regieren will, ist herzlich eingeladen, auf uns zuzukommen“, sagte Schulz. Die SPD wolle im Saarland stärkste Kraft werden. „Wir kämpfen bis zur letzten Minute. Ich bin sehr zuversichtlich.“