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Wahlausschuss AfD-Liste teilweise ungültig: Nur 18 Kandidaten bei Landtagswahl in Sachsen

Vor der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Wahlausschuss große Teile der AfD-Liste für ungültig. Die Partei kann wohl mit nur 18 Kandidaten antreten.

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Bei den Landtagswahlen in Sachsen wollte die Partei eigentlich mit 61 Kandidaten antreten. Quelle: dpa

Kamenz Die AfD in Sachsen kann nur mit 18 statt wie geplant 61 Kandidaten zur Landtagswahl am 1. September antreten. Der Landeswahlausschuss in Kamenz hat am Freitag nur die ersten Plätze der Liste bestätigt, wie eine Sprecherin sagte. Die Sitzung dauerte am frühen Nachmittag noch an.

Nach übereinstimmenden Medienberichten ist die restliche Liste ungültig, da ihre Aufstellung nicht in einer einheitlichen Versammlung erfolgte. Laut einem Bericht des MDR hatte die AfD zwei Listen eingereicht. Eine mit den ersten 18 Plätzen, die bei ihrem ersten Listenparteitag Anfang Februar gewählt worden waren. Später kam dann eine zweite Liste mit den übrigen Kandidaten hinzu.

Grund dafür war laut eines Berichts der Bild-Zeitung die nur langsam voranschreitenden Verhandlungen. Man sei im Februar nur bis Platz 18 gekommen und wolle bei einem Parteitag im März weitermachen. Nach der Entscheidung des Wahlausschusses, sei die zweite Versammlung im März nicht regulär gewesen und der hintere Teil der Wahlliste somit ungültig. Die beiden Termine zählten nicht als Fortsetzung.

Der AfD-Politiker Joachim Keiler sagte dem MDR, allen Mitgliedern sei es „sonnenklar gewesen“, dass die vorderen Plätze auf der zweiten Versammlung im März nicht mehr zu wählen waren. Der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban kündigte laut dem Medienbericht rechtliche Schritte gegen die Entscheidung ein.

Die Entscheidung der Wahlkommission hielte er für ein „verabredetes Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien.“ Auch sprach er von einem „durchsichtigen, juristisch nicht haltbarem Boykottverfahre“, um „den stärksten politischen Mitbewerber zur Landtagswahl Sachsen am 1. September strategisch zu schwächen“. Auch von den Listen anderer Parteien waren insgesamt vier Kandidaten gestrichen worden, zum Beispiel von der Liste der Grünen.

Mitte Juni lag die AfD laut Umfragen im Osten zum ersten Mal als stärkste Kraft vor der CDU. Bei der Landtagswahl in Sachsen könnte die Partei demnach 25 Prozent der Stimmen erhalten. In Sachsen gibt es insgesamt 60 Wahlkreise. Aktuell hält die AfD 14 Sitze im sächsischen Landtag bei einem Wahlergebnis von 9,7 Prozent im Jahr 2014.

Mehr: Die Wirtschaft sorgt sich vor einem starken Abschneiden der AfD bei den Wahlen in den Ostländern.

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