Wahlen in Nordrhein-Westfalen Die AfD versucht sich als Arbeiterpartei

Die AfD steckt im Stimmungstief. Im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen sollen von der SPD enttäuschte Arbeiter nun die Wende bringen. Doch tatsächlich fehlt der Partei vor allem ihr wichtigstes Thema.

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Markus-Pretzell Quelle: imago images

Der Videoclip, mit dem sich die AfD derzeit Hoffnung zuspricht, dauert genau 58 Sekunden. Zwei Bergmänner treffen nach ihrer Schicht im Umkleideraum aufeinander. Einem fällt das AfD-Wahlprogramm für Nordrhein-Westfalen aus dem Spind. „Keine Ahnung, wo das herkommt“, murmelt er. Da hält ihm der andere das gleiche Programm hin: „Wegen mir musst du dir da keine Gedanken machen“, sagt er. „Denk nur dran: In der Wahlkabine bist du ganz für dich allein.“ Es folgt ein Knallgeräusch, dann sagt eine Stimme: „Sie müssen sich nicht outen – ein Kreuzchen genügt.“ Ein Gitarrenriff ertönt. Der Slogan „Unser Programm heißt Realität“ beendet den Clip.

Die Sache mit der Realität: Zwischen ihr und dem Wunschdenken klafft bei der AfD seit Wochen eine Lücke, die immer größer zu werden droht. Statt bei 15 Prozent, wie sie die neue Frontfrau Alice Weidel als Ziel für den Bund ausgegeben hat, liegt die AfD in Umfragen derzeit bei sieben bis zehn Prozent. Statt der versprochenen Einigkeit gibt es immer wieder Sticheleien. Statt sich auf eine Linie zu verständigen, provoziert die Dresdner AfD durch eine gemeinsame Demo mit Pegida – obwohl sich die AfD-Parteiführung gegen eine Zusammenarbeit ausgesprochen hat.

Mit einem ordentlichen Ergebnis in Nordrhein-Westfalen könnte die Partei die Diskussion um ihre aktuelle Ermattung rasch beenden. Aber auch dort droht Ärger. In der TV-„Wahlarena“ wirkte Spitzenkandidat Marcus Pretzell fahrig – und wurde vom Publikum ausgebuht. Mit seinem Co-Chef Martin Renner liefert sich Pretzell einen Dauer-Zwist. Die Umfragen verorten die NRW-AfD zwischen sechs und acht Prozent.

Die Gesichter der AfD

Dabei könnte Marcus Pretzell ein gutes Ergebnis gerade bestens gebrauchen. Für ihn wäre es  ein doppelter Sieg: Zum einen hätte er den Abwärtstrend der Partei gestoppt – zum anderen den Realo-Kurs, den er mit Partnerin Frauke Petry verteidigt, gestärkt.

Eine Hoffnung sind dabei die Arbeiter aus dem Ruhrgebiet. Sie soll der ehemalige SPD-Politiker und Bergmann Guido Reil aus Essen an die Wahlurne bringen. Seit Wochen tigert der AfD-Neuling dafür von Wahlkampfbühne zu Wahlkampfbühne. „Gerade die Arbeitnehmerschaft fühlt sich von der SPD verraten und verkauft, denn für ihre Stammklientel macht die Partei nichts mehr“, sagt Reil. Er baut derzeit eine Arbeitnehmervereinigung innerhalb der AfD auf.

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Der Sozialwissenschaftler Sebastian Friedrich hat in seinem gerade erschienenen Buch über die AfD gezeigt, dass diese Hoffnung nicht ganz unbegründet ist. Der neuen Partei gelinge es mittlerweile verstärkt, ehemalige SPD-Wähler anzusprechen. Während die AfD in ihrer Anfangszeit für Erwerbslose und Arbeiter eher uninteressant war, sei sie seit 2016 bei den Arbeitern und Arbeitslosen stärkste Kraft geworden.

Als Beispiele führt Friedrich die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt oder auch in Baden-Württemberg an. Die AfD versuche vermehrt, auch in sozialen Fragen Antworten zu finden.

Auch der Berliner Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder beobachtet  überdurchschnittlich viele AfD-Wähler unter den Arbeitern. Er glaubt, dass viele Wähler nicht unbedingt für eine Partei stimmen, sondern über Themen abstimmen, die gerade öffentlich diskutiert werden. Lange Zeit war das die Flüchtlingspolitik – bei der viele Wähler die Positionen der AfD besser fanden als die der etablierten Parteien.

Politische Richtung der Zukunft unklar

Knapp zwei Drittel der AfD-Wähler seien die anderen Positionen der Partei aber schlicht egal – stattdessen gehe es um Protest. „Viele Wähler finden, dass die großen Parteien seit 20 Jahren nichts mehr für sie tun“, sagt Koschmieder. „Gerade in NRW, wo die SPD lange regiert hat, wurden trotzdem Stahlwerke geschlossen – und noch mehr Menschen abgehängt.“ Aus diesem Grund wählten viele Leute lieber die AfD als eine der etablierten Parteien.

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Ob das reicht, um den Abwärtstrend zu stoppen, ist fraglich. Zu sehr scheint die Partei mit sich selbst beschäftigt zu sein. Noch immer ist unklar, in welche politische Richtung man sich zukünftig bewegt.

Carl Berning forscht an der Universität Mainz zum Verhalten von Wählern rechtspopulistischer Parteien. Er glaubt, dass die AfD in Nordrhein-Westfalen vor allem bei den Arbeitern, die in keiner Gewerkschaft organisiert sind, punkten wird. „Da gibt es schon ein gewisses Potential“, sagt er. Allerdings beobachtet Berning drei Faktoren, die der AfD weiter zusetzen werden.

Am wichtigsten sei derzeit der knappe Zweikampf zwischen SPD und CDU. „Das zieht viel Aufmerksamkeit von der AfD weg“, sagt Berning. Und es entkräfte das AfD-Argument von den einheitlichen Eliten. Zweitens schade der AfD ihr innerparteilicher Zwist. Zuletzt fehle der AfD derzeit ihr wichtigstes Thema: die Flüchtlingspolitik. „Wenn wir heute noch die gleiche Situation hätten, wie vor eineinhalb Jahren, sähe es für die AfD viel besser aus“, sagt Berning. Der Mainzer Forscher sieht die AfD in NRW zwischen fünf und acht Prozent. Das sei weniger als von der Partei erhofft – ganz verschwinden werde die AfD allerdings so schnell nicht.

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von Thomas Schmelzer

In der AfD ist diese Problemanalyse längst angekommen – und führt zu bemerkenswerten Gedankenspielen. Alexander Gauland, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, gab zu, dass die fehlenden Fernsehbilder der Flüchtlinge ein Grund für das schlechte Abschneiden der AfD sind. Allerdings werde es solche Bilder im Sommer wieder geben. „Deswegen habe ich gar keine Sorge, dass uns diese Themen verlassen.“  

Bis es soweit ist, bleiben der Partei vorerst nur die NRW-Wahl und ihre Werbespots. Seit der Veröffentlichung vor einer Woche hat das Video mit den Bergmännern 1211 Aufrufe erzielt. 

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