Wahlkampf Die SPD wird nervös

Peer Steinbrücks Pannen zeigen Wirkung: Die Genossen werden nervös – und schlagkräftige Gewinnertypen bleiben außen vor.

Das ist Peer Steinbrücks Kompetenzteam
SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück hat den gesundheitspolitischen Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, als weiteres Mitglieder in sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl berufen. Lauterbach sitzt für die SPD seit Oktober 2005 im Bundestag. Er wird für die Bereiche Gesundheit und Pflege verantwortlich sein. "Ich stehe selbst in besonderer Weise ein für ein Gesundheitssystem mit weniger Zwei-Klassen-Medizin, mehr Prävention, mehr Hausärzten und mehr Sicherheit für die Patienten. All dies wird auch Teil unserer Bürgerversicherung sein", sagt Lauterbach auf Steinbrücks Internetseite. Quelle: dpa
Thüringens Wirtschaftsminister und früherer SPD-Wahlkampfmanager Matthias Machnig soll für Energie- und Umweltpolitik zuständig sein. Damit die Energiewende gelingen kann, "brauchen wir endlich eine bessere Koordination der energiepolitischen Kompetenzen und Zuständigkeiten, verlässliche Rahmenbedingungen und einen zügigen Ausbau der notwendigen Infrastrukturen wie Speichern und Netzen. Vor allem aber muss der Anstieg der Energiepreise wirksam begrenzt werden", so Machnig auf Steinbrücks Kompetenzteam-Seite. Quelle: dpa
Yasemin Karakasoglu ist Konrektorin der Universität Bremen für Interkulturalität und Internationalität. Sie soll sich um die Themen Bildung und Wissenschaft kümmern. Sie sehe ihre Nominierung als Chance, die "Verbindung zwischen Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft voran zu bringen". Quelle: Screenshot
Die 39 Jahre alte Manuela Schwesig ist stellvertretende SPD-Vorsitzende und im Kompetenzteam zuständig für Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion. "Ziel sind Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit. Beides steht im Mittelpunkt meines politischen Handelns", sagt sie. Quelle: dpa
Der Landesvorsitzende der Bayern-SPD, Florian Pronold, kommt ebenfalls in das Kompetenzteam. Er ist für Infrastruktur und Wohnen zuständig. Seine Ziele: "Wir werden [...] den Neubau von Wohnungen ankurbeln und Mieter vor Kostenexplosionen schützen." Quelle: dpa
Gesche Joost ist Professorin am Design Research Lab der Universität der Künste Berlin (UdK). Jung, modern, netzaffin – allein mit diesen Attributen deckt sie so manche Kompetenz ab, im Steinbrück-Team sind ihre Schwerpunkte "Vernetzte Gesellschaft und Netzpolitik". Quelle: dpa

Es lässt sich viel Ernüchterndes sagen über Zustand, Stimmung und Zuversicht in der SPD, aber eines muss man den Sozialdemokraten dann doch lassen: Die besten Witze über die Genossen machen immer noch die Genossen selbst. Einer, den sie sich gerade erzählen, geht so: „Wie heißt das Gegenteil von nett?“ Die Antwort: „Schattenkabinett.“

Der Galgenhumor zielt auf das sogenannte Kompetenzteam, das Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um sich geschart hat und das selbst innerhalb der Partei – vorsichtig formuliert – bestenfalls ein Achselzucken auslöst. Eine doppelte Pointe entfaltet der Spruch aber seit vergangenem Wochenende – da machte Steinbrück kurz vor einem Parteikonvent in Berlin seinem angestauten Frust über Parteichef Sigmar Gabriel Luft, öffentlich, per Illoyalitätsattacke. Kein Genosse, der bei Schattenkabinett jetzt nicht auch an Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier denkt. Und genau diese Troika aus Steinbrück, Steinmeier und Gabriel ist gerade dabei, sich nach allen Regeln der Kunst zu zerlegen. Nett ist wahrlich was anderes.

Nicht einmal mehr 100 Tage vor der Bundestagswahl liest sich die Oppositions-Bilanz zum Auftakt der wirklich heißen Wahlkampfphase so: Es gibt ein zwölf Frauen und Männer starkes Kompetenzteam, dessen Kabinettstauglichkeit ziemlich begrenzt ist. Daneben existiert ein Schattenkabinett der SPD-Granden, dessen Kompetenz zur Demontage nahezu grenzenlos wirkt; und etliche schlagkräftige Genossen mit Außenwirkung konnte der Kandidat nicht für seine Kerntruppe gewinnen.

Gereizt und dünnhäutig wirkt der Herausforderer in diesen Tagen häufig, auch weil er mit inhaltlichen Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel bisher nicht durchdringt. In Wahlumfragen verharrt die sonst so stolze SPD seit Monaten im Loch von 20 plus x Prozent (siehe Grafik). Unerträglich wenig für eine Volkspartei. Aber die harte Realität.

Umfragen zur Bundestagswahl Quelle: Pollytix

Das Skurrilste: Die geringste Chance auf einen Sitz im Kabinett hat ausgerechnet – der Spitzenkandidat. Denn noch einmal Minister als Juniorpartner in einer großen Koalition hat Steinbrück kategorisch ausgeschlossen, ebenso eine Kanzlerschaft durch Rot-Rot-Grün. Und Rot-Grün wirkt nach Lage der Dinge unerreichbar.

Frank Stauss, Geschäftsführer der Werbeagentur Butter, hat für Gerhard Schröder, Hannelore Kraft und Olaf Scholz erfolgreiche Wahlkämpfe orchestriert – und auch schon, 2005 in Nordrhein-Westfalen, für Peer Steinbrück. „Wer antritt, muss ein Feuerwerk zünden“, lautet Stauss’ Lehre. „Die Regierung aus dem Phlegma treiben – das ist die einzige Option.“ Das Kanzlerduell 2013 allerdings? Findet er bisher viel, viel zu lahm. „Wenn die SPD Themen setzt, ist das bisher nur ein Aufflackern.“ In seinem Buch „Höllenritt Wahlkampf“ hat Stauss ein treffendes Bild über den Kandidaten und dessen Markenkern formuliert: Steinbrück und Frauenquote, das sei wie Nivea und Schleifpapier. Und wer kaufe schon Schleifpapier von Nivea?

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