Wahlkampf: Neuer Name für Steinbrücks Kompetenzteam

Der thüringische Wirtschaftsminister Matthias Machnig soll nach Informationen der Süddeutschen Zeitung das Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verstärken.

Wenn Peer Steinbrück Klartext spricht

Die Grünen stoßen mit ihrer Idee eines fleischlosen Tags in den Kantinen auf Widerspruch. Auch SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte sich im Zuge eines Wahlkampfauftritts im BR-Fernsehen von seinem Wunschpartner Grüne mit dem ironischen Satz distanziert: "Die haben noch nicht mitgekriegt, dass es jetzt um die Wurst geht."

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Zurück aus dem Urlaub gab Steinbrück der „Süddeutschen Zeitung“ Mitte August 2012 ein ausführliches Interview. Thema Nummer 1 war selbstverständlich die Euro-Krise. Zu dem Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel, dass die Euro-Länder auf längere Sicht gemeinsam für ihre Schulden haften sollten, sagte Steinbrück: „Wenn Europa die richtige Antwort auf die Katastrophen des 20. Jahrhunderts ist, und wenn Europa die richtige Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ist, dann wird sich dieses Europa einig aufstellen müssen.“

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Wenig später greift Steinbrück in dem Interview die Regierungskoalition an: „Wir sind im Zeitalter der Rettungsschirme längst in einer Haftungsgemeinschaft, an der die verbalen Kraftprotze von Union und Liberalen mitgewirkt haben. Umso dümmlicher sind die Vorwürfe von FDP und CSU, die SPD plädiere für einen ,Schuldensozialismus’.“

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Mit seinen 65 Lenzen sieht Peer Steinbrück in seinem Alter kein Hindernis für eine Kanzlerkandidatur. „Erfahrung und ein gutes Rüstzeug sind vielleicht mehr denn je nachgefragte Qualitäten. Offensichtlich erscheine ich vielen noch nicht als politisches Auslaufmodell“, sagte er Ende Juli der Zeitung „Bild am Sonntag“.

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Auf dem SPD-Parteitag in Berlin Äußerte sich Peer Steinbrück zu den Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Regierung:

„Diese sind nichts anderes als ein Pausentee für die FDP auf der Wegstrecke zur nächsten Wahl – manche sagen Abführtee. Ich nehme an, dass sich Wolfgang Schäuble jeden Tag in der Adventszeit eine, vielleicht zwei Kerzen ins Fenster stellt, damit die SPD im Bundesrat diesen Schwachsinn verhindert“.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach Steinbrück ab, die europäische Geschichte zu verstehen. Sie habe keinen Zugang zur „europäischen Story“, sagte er auf dem Parteitag im Dezember 2011 in Berlin. Mit Blick auf Merkels Studium ätzte er: „Europa ist nicht Physik“.

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Steinbrück über die FDP und ihren neuen Vorsitzenden Philipp Rösler ("Bild" vom 26.09.2011):

"Eine Primanerriege, Leichtgewichte wohin man blickt. Bei manchem Interview von FDP-Chef Rösler denke ich: Das ist eine alte Loriot-Aufnahme. Diese Unbedarftheit und Naivität – Entschuldigung, wir reden hier vom deutschen Wirtschaftsminister und Vizekanzler."

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Der 53 Jahre alte Matthias Machnig ist seit 2009 Wirtschaftsminister in Thüringen. Seine Themen: Energiepolitik und Aufbau Ost. Nach Angaben der Süddeutschen Zeitung hat er vor allem Wahlkampferfahrung. Er hatte "maßgeblichen Anteil" an der Organisation der Kampagnen von 1998 und 2002. Aus der SPD verlautete lediglich, dass die Überlegungen noch nicht abgeschlossen seien. Die Personalie wurde offiziell weder bestätigt noch dementiert.

Offen ist auch, ob das Kompetenzteam zehn oder zwölf Mitglieder haben wird, wie die Süddeutsche Zeitung schreibt.

Am Montag hatte der SPD-Kanzlerkandidat die ersten drei Mitglieder seines Wahlkampfteams vorgestellt. Dabei sagte er auch, dass die Entscheidungen zu 80 bis 90 Prozent gefallen seien. Zugleich betonte er, dass er eine vorzeitige Bekanntgabe der restlichen Namen vermeiden wolle.
Die am Montag vorgestellten Team-Mitglieder sind der langjährige Chef der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), Klaus Wiesehügel, für Arbeit und Soziales; SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann für Inneres und Justiz; die Design-Professorin Gesche Joost für Netzpolitik und Internet.

Steinbrück hatte die Vorstellung eigentlich für Dienstag vorgesehen. Ein Medienbericht durchkreuzte die Planung und führte zur vorzeitigen Veröffentlichung der Namen am Freitag. Die nächsten Namen will Steinbrück in zwei Wochen bekanntgeben. Einen dritten Termin soll es kurz danach geben.