Berlin Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wirft den USA vor, mit der Entwicklung neuer taktischer Atomwaffen das falsche Signal zu setzen. „Die Entscheidung der US-Regierung für neue taktische Atomwaffen zeigt, dass die Spirale eines neuen atomaren Wettrüstens bereits in Gang gesetzt ist“, sagte Gabriel am Sonntag mit Blick auf die neue Atomwaffendoktrin der USA. „Die Hinweise, dass Russland nicht nur konventionell, sondern auch nuklear aufrüstet, sind unübersehbar.“ Auch in Asien werde atomar aufgerüstet.
„Auf all diese Herausforderungen müssen wir mit unseren Partnern und Alliierten Antworten finden. Die dürfen aber nicht allein darin bestehen, in eine atomare Aufrüstung einzusteigen“, warnte Gabriel. Die Entwicklung neuer Waffen setze die falschen Signale und berge die Gefahr einer Aufrüstungsspirale.
„Wie in Zeiten des Kalten Krieges sind wir in Europa besonders gefährdet“, erklärte der Minister. Deshalb müssen gerade wir in Europa neue Initiativen für Rüstungskontrolle und Abrüstung starten. „Statt neuer Waffensysteme brauchen wir neue Abrüstungsinitiativen“, betonte Gabriel. Die Bundesregierung setze sich daher mit aller Kraft dafür ein, mit ihren Partnern und Verbündeten bei der globalen Abrüstung Fortschritte zu erzielen. Langfristiges Ziel müsse weiter eine Welt ohne Atomwaffen bleiben.
Die USA hatten am Freitag erstmals seit 2010 eine neue Atomwaffenstrategie veröffentlicht. Das Verteidigungsministerium nennt darin vor allem Russland als Bedrohung und will kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft entwickeln, um flexibler auf Angriffe reagieren zu können.
