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Wehrbeauftragter Bartels fordert mehr Tempo bei Bundeswehr-Reformen

Zu wenig Personal, zu viel Belastung, zu schlechte Ausrüstung: Die Probleme bei der Bundeswehr sind mittlerweile erkannt, meint der Wehrbeauftragte. Aber die Trendwende geht ihm viel zu langsam.

Hans-Peter Bartels (SPD), Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages Quelle: dpa

Die Reform der Bundeswehr geht nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) viel zu langsam voran. „Das Umsteuern hat begonnen. Aber bei den Soldatinnen und Soldaten kommt noch nicht mehr Personal und mehr Ausrüstung an. Sondern erstmal mehr Aufträge“, sagte Bartels laut einem vorab verbreiteten Manuskript bei der Vorstellung seines Jahresberichts zum Zustand der Truppe in Berlin. „Es geht alles viel zu langsam.“

Pannen bei der Bundeswehr

Die eingeleitete Trendwende bei Material, Personal und Finanzen müsse deutlich schneller gehen. „Die Zeit der Diskussionen, ob es Probleme gibt und ob man das sagen darf, ist vorbei“, sagte Bartels. „Viele Probleme sind erkannt und anerkannt. Jetzt geht es um Lösungen. Und um Tempo.“

Die Truppe habe mit wachsender Belastung durch zahlreiche Einsätze zu kämpfen, von der Friedenssicherung in Mali bis zur Russland-Abschreckung im Baltikum. „Nichts davon ist falsch, aber es ist viel.“ Gleichzeitig müssten die Teilstreitkräfte Personal einsparen für neue Strukturen. Bartels forderte eine „Beschleunigungsinitiative“ für alle Reformprojekte.

Um die personellen Lücken zu schließen, brauche es 14 300 neue Dienstposten. Geplant seien aber nur zusätzliche 7000 Posten bis 2023. „Das ist Schneckentempo“, kritisiert Bartels.

Die Truppe leide zudem nach wie vor an mangelhafter Ausrüstung. Beispiel Kampfpanzer: Die 225 vorhandenen Kampfpanzer sollen um 100 gebrauchte, modernisierungsbedürftige Leopard 2 aufgestockt werden. Der Zeitraum für den Rückkauf beträgt sieben Jahre. „Warum dauert das dann so lange?“, fragt Bartels. Insgesamt soll die Vollausstattung für derzeitige Aufgaben bis 2030 dauern.

Bartels mahnte zudem einen Mentalitätswandel und ein Überdenken bürokratischer Verfahren an. „Business as usual und Dienst nach Vorschrift helfen gerade jetzt nicht mehr weiter.“

Bartels ist „Anwalt der Soldaten“ und kümmert sich um Sorgen und Nöte in der Truppe. Im Jahr 2016 hätten ihn trotz rückläufiger Personalzahlen deutlich mehr Anliegen aus der Truppe erreicht. Besonders die Überlastung, die Flüchtlingshilfe und die in der Truppe sehr umstrittene Arbeitszeitverordnung habe die Soldaten beschäftigt.

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