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Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels SPD-Politiker wirkt noch etwas zahm

Der Wehrbeauftragte ist der Anwalt der Soldaten. Er weist auf Missstände hin, fordert mehr Geld, bessere Arbeitsbedingungen und zuverlässigere Ausstattung. Am Donnerstag wurde Hans-Peter Bartels vereidigt.

Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) Quelle: dpa

Bei seinem ersten Auftritt im neuen Amt tat sich der Kieler Verteidigungspolitiker noch etwas schwer. In doppelter Hinsicht. Er war um gute Atmosphäre gegenüber der Verteidigungsministerin bemüht – die ja sonst eher Ziel der Kritik aus der Truppe ist. Außerdem konnte Bartels, der 15 Jahre im Verteidigungsausschuss des Bundestages saß und zuletzt dessen Vorsitzender war, noch nicht ganz die alte Rolle abstreifen. Im vorigen Leben musste er zuvorderst er auch die Kosten bedenken und manche Widerstände in der Bevölkerung.

Hans-Peter Bartels

Jetzt ist die Loyalität eine andere. Sie soll den Soldaten gelten. Die Bundeswehr kennt Bartels nicht nur von außen. Vor 35 Jahren leistete er in Schleswig-Holstein seinen Wehrdienst, wurde ausgebildet zum Truppenfernmelder. Damals wusste er angeblich selbst nicht, dass es einen Wehrbeauftragten gibt. Heute löste er den FDP-Politiker Hellmut Königshaus ab, der nach fünf Jahren im Amt verabschiedet wurde.

Die heißen Eisen unter den Rüstungsprojekten der Bundeswehr

Ganz allgemein formulierte der 54jährige Politologe Bartels nun seine neue Aufgabe so: „Das Recht jeder Soldatin und jedes Soldaten zählt – und wenn nicht, dann kommt der Wehrbeauftragte.“

Aber sonst gingen die warmen Worte eher an die Ministerin. Er habe sich gefreut, dass mit von der Leyen eine neue Ministerin gekommen sei, die nicht bereits knietief im Thema gesteckt habe. Sie könne das Ministerium umkrempeln. „Manches war nicht mehr zeitgemäß und Frau von der Leyen sieht das.“ Die Zusammenarbeit mit ihr sei angenehm. Doch müsse gelten: Nicht die Euros im Haushalt dürften die Arbeit der Bundeswehr zuerst bestimmen, sondern die sicherheitspolitische Lage sei ausschlaggebend.

Braucht die Bundeswehr mehr Geld?

Bartels lobte auch den neuen Stil, dass im Ministerium nun eher angesprochen werde, wenn es Schwierigkeiten gebe. Einiges seien Probleme, die andere Armeen gerne hätten, es seien „Übergangsschmerzen“. Neues Gerät sei in Auftrag. „Aber besseres ‚Change Management‘ hätte geholfen“, zitierte er Worte, die sonst die gelernte Unternehmensberaterin und jetzige Staatssekretärin Katrin Suder benutzt.

In Arbeit
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Beim umstrittenen Sturmgewehr G36 enthielt sich der bisherige Vorsitzende im Verteidigungsausschuss einer klaren Wertung. Von der Leyen  wurde wegen des bei Hitze ungenauen Gewehrs schon mehrfach vor den Ausschuss bestellt. Das Ministerium habe versprochen, direkt nach der Sommerpause ein Konzept vorzulegen, ob das Gewehr nachgebessert oder nach und nach durch ein anderes Modell ersetzt werde. „Was geschieht, ist noch offen.“ Dann mahnte Bartels sich noch selbst für seine Aufgabe im Auftrag der Bundeswehrangehörigen: „Ich muss kritisch bleiben, damit es besser werden kann.“ Hoffentlich. Hoffentlich bleibt er auch nicht so zahm.

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