Weißbuch zur Sicherheitspolitik Die Bundeswehr muss sich neu ausrichten

Deutschland sieht sich schwierigeren Konflikten gegenüber – und wird die Bundeswehr entsprechend neu ausrichten müssen: Cyberabwehr, Europaarmee, Resilienz sind die Stichworte, die uns künftig beschäftigen werden.

So tarnen sich Soldaten verschiedener Armeen
Die Bundeswehr rüstet ihre Soldaten mit einer neuen Uniform aus. Was sich ändert, zeigt dieser Truppenversuch in Afghanistan: Ganz links ist die derzeit verwendete, dreifarbige Wüsten-Uniform der Bundeswehr, ganz rechts der neu entwickelte Multitarn. Quelle: Weweb, Bundeswehr
Ein Soldat der Bundeswehr im dreifarbigen Tropentarn. Quelle: Sean Harriman, U.S. Army [Public domain], Wikimedia Commons
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen trägt beim Truppenbesuch in Mali beige, ihre Soldaten den dreifarbigen Wüstentarnanzug. Quelle: AP
Multicam USA Quelle: Cooper T. Cash [Public domain], Wikimedia Commons
Russian Armed Forces Quelle: REUTERS
Ein Soldat der britischen Armee im aktuellen Tarnanzug. Quelle: Ministry of Defence UK, OPL
French Army Quelle: REUTERS

Manch ein Panzeroffizier wird sich verwundert die Augen reiben, wenn er das frisch gedruckte Weißbuch durchblättert. Heer? Marine? Luftwaffe? Kaum ein Wort ist der traditionellen Teilstreitkräfte-Struktur gewidmet. Panzer? Drohnen? U-Boote? Keine Zeile zum konkreten Bedarf findet sich in Deutschlands wichtigster sicherheitspolitischer Strategie, die meist nur einmal in zehn Jahren herauskommt.

Sicherheitspolitisch bedeutet das Weißbuch eine Zäsur: Es ist wieder weniger von Befriedung ferner Krisen die Rede, die die Armee zuletzt an den Hindukusch und sonst wohin führte. Die Bundesregierung betont allerdings die Nato-Kooperation als Teil der „Staatsräson“, was auch mit der gefühlten Bedrohung durch Russland zusammenhängen dürfte. Unterdessen wachsen an der Heimatfront die Anforderungen, da das „Gefährdungsspektrum für unsere Sicherheit breiter, vielfältiger und unberechenbarer“ wird, wie es im Weißbuch heißt.

Die Situation hat sich fundamental verändert

Kein Wunder. Erstens hat sich die Sicherheitslage tatsächlich fundamental verändert. Als das vorherige Weißbuch vor zehn Jahren unter Verteidigungsminister Franz-Josef Jung veröffentlicht wurde, gab es noch keinen IS-Terror, die Russen waren mehr oder weniger enge Partner der Deutschen, Europas Sicherheitsarchitektur war intakt – und auch am Sinn und Zweck Europas zweifelte keiner.

Zweitens – und das hat viel mit der neuen Bedrohungslage zu tun – stimmen sich neuerdings Außen- und Verteidigungsministerium miteinander ab. Schon zur Sicherheitskonferenz 2014 hatte Bundespräsident Joachim Gauck im Dreiklang mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) von den Deutschen eine stärkere Verantwortung für die Weltpolitik gefordert. Sein Vor-Vorgänger Horst Köhler war fünf Jahre zuvor wegen ähnlich gemeinter Äußerungen zurückgetreten. Den sicherheitspolitischen Teil des neuen Weißbuchs brachte im Wesentlichen das Auswärtige Amt zu Papier. Welche Schlüsse sich daraus für die Bundeswehr ergeben, bleibt bislang noch im Vagen.

Braucht die Bundeswehr mehr Geld?

Sicher scheint, dass sich die deutsche Armee neu aufstellen muss. Strukturell ist im Weißbuch viel von Europäisierung die Rede, also von einer stärkeren Verzahnung mit anderen europäischen Armeen. Operativ wird sich die Bundeswehr verstärkt dem Thema Cyberabwehr widmen müssen, was im Übrigen auch eine politische Baustelle ist: Ob die Bundeswehr auf einen Cyberangriff von einem Server in einem befreundeten Staat ohne Bundestagsbeschluss mit einem Gegenangriff antworten kann, ist rechtlich ungeklärt. Und strategisch müssen die Deutschen mehr Resilienz entwickeln, also Widerstandskraft gegen mögliche Propaganda-Attacken von außen.

Ein Panzerbataillon hilft nicht gegen Propaganda

Vieles davon hat also nicht mehr viel mit klassischer Kriegsführung zu tun. Cyberabwehr ist zuallererst eine Aufgabe von Unternehmen, die ihre IT-Sicherheit im Griff haben müssen. Die Widerstandskraft gegen destruktive Propaganda entwickelt eine Gesellschaft, wenn sie im Innern stabil ist, die Menschen mit ihrem Leben zufrieden sind. Ein Panzerbataillon kann dabei nicht wirklich nachhelfen.

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Kampfjets ohne RaketenBeim Nachfolgemodell Eurofighter sind immerhin schon 55 Prozent der 109 Kampfjets einsatzbereit. Dieser Wert lag im vergangenen Jahr aber noch bei 57 Prozent. Wie im November bekannt wurde, fehlt es der Bundeswehr allerdings an Raketen für ihre Flugzeuge: Insgesamt 82 radargelenkte Amraam-Raketen besitzt die Bundeswehr, berichtet die
Hubschrauber mit TriebwerksschädenNoch schlechter steht es um die Hubschrauber-Flotte: Nur 22 Prozent der Transporthubschrauber des Typs NH90 der Bundeswehr sind einsatzbereit. Der Hubschrauber hat vor allem Probleme mit seinen Triebwerken: 2014 musste ein Pilot auf dem Stützpunkt in Termes in Usbekistan notlanden, weil ein Triebwerk explodiert war. Eigentlich hat sich die Bundeswehr das Ziel gesetzt, dass 70 Prozent der zur Verfügung stehenden Bestandes für den täglichen Dienst nutzbar sein soll. Doch insbesondere bei ihren Fluggeräten verfehlt die Bundeswehr diesen Werte oft deutlich. Quelle: dpa
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Das Skandal-GewehrDas Dauerthema bleibt jedoch das Pannengewehr G36: Das Sturmgewehr des Herstellers Heckler und Koch soll bei hohen Temperaturen nicht mehr präzise schießen, Verteidigungsministerin von der Leyen erklärte daraufhin, das Gewehr habe bei der Bundeswehr keine Zukunft. Rund 180 Euro hat die Bundeswehr für die insgesamt 178.000 Gewehre bezahlt. Die Aufklärung der Affäre bindet viele Kapazitäten im Ministerium: Insgesamt vier Kommissionen befassen sich mit dem Skandal. Ab 2019 soll ein neues Sturmgewehr das G36 ablösen. Quelle: dpa

Die Welt ist also komplex geworden – gerade auch für die Bundeswehr. Zwar muss sie sich wie zu Zeiten des Kalten Krieges mit der Landesverteidigung beschäftigen. Zugleich gilt es aber, neue Fähigkeiten aufzubauen und in alle Richtungen enger zu kooperieren: mit anderen Armeen, geschenkt! Das ist Standard. Aber Cybersicherheit und Resilienz fördern? Manch ein Panzergrenadier wird ratlos bleiben, welche Rolle er hierbei überhaupt spielen soll.

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