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Wie ein Deutscher in Thailand sein Land sieht Deutschland - das Land ohne Zeit für Demokratie

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Keine Alternativen

Wenn Europa wählt...
1053 Kandidaten für EuropaBei der Europawahl am 25. Mai 2014 bewerben sich insgesamt 1053 Kandidatinnen und Kandidaten um die der Bundesrepublik Deutschland zugewiesenen 96 Parlamentssitze. Einer von ihnen und gleichzeitig Spitzenkandidat für die CDU ist er ehemalige niedersächsische Ministerpräsident David McAllister. Quelle: dpa
327 FrauenNicht mal ein Drittel von diesen 1053 Kandidaten, nämlich 327, sind Frauen. Eine von ihnen ist Ulrike Müller, Kandidatin für die Freien Wähler. Vor drei Wochen hat die Partei ihr Europawahlprogramm verabschiedet. Quelle: dpa
Appell des BundeswahlleitersDer Bundeswahlleiter Roderich Egeler rief alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Europawahl am 25. Mai 2014 teilzunehmen. Er betonte die besondere Bedeutung der Europawahl für die Einflussnahme der Bürgerinnen und Bürger auf politische Entscheidungen in der Europäischen Union. Quelle: dpa
24 Parteien treten anDie Wahl erfolgt als Verhältniswahl, das heißt, die Zahl der in Deutschland zu vergebenden Sitze wird ausschließlich aufgrund der auf die Listen der Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen entfallenden Stimmanteile ermittelt. Bei der Europawahl 2014 treten insgesamt 25 Parteien (hier SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz) und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Bundesländer beziehungsweise mit Listen für einzelne Länder an. Die Stimmzettel enthalten in jedem Bundesland 24 Wahlvorschläge. Quelle: dpa
Knackpunkt Wahlbeteiligung Bei der jüngsten Europawahl 2009 lag die Wahlbeteiligung in Deutschland bei 43,3 Prozent und damit ganz knapp über dem EU-Durchschnitt (43,0 Prozent). Die niedrigste Wahlbeteiligung verzeichneten die Wahlen in der Slowakei mit nur 19,6 Prozent. Auf mehr Interesse war die Wahl dagegen in Dänemark gestoßen: 2009 wählten mit 59,5 Prozent sogar 11,7 Prozent mehr als bei der vorangegangenen Wahl. Nicht zuletzt deswegen setzen die Parteien auf bekannte Gesichter und länderübergreifend gemeinsame Kandidaten: Hier beglückwünscht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Spitzenkandidaten der konservativen Parteien in Europa, Jean-Claude Juncker. Quelle: dpa
430 DolmetscherAlle wollen ins Europaparlament, hier der Kampagnenplan für Martin Schulz. Im EU-Parlament kommen 24 Amtssprachen zum Einsatz. Jeder Abgeordnete kann sich aussuchen, in welcher der Amtssprachen er sich äußern möchte. Die parlamentarischen Unterlagen werden in allen Amtssprachen veröffentlicht. 430 verbeamtete Dolmetscher arbeiten beim EP, hinzu kommt eine Reserve von etwa 2500 externen Dolmetschern. Quelle: dpa
Wahlleiter wirbt für Info-BroschüreNähere Informationen zu den zugelassenen Wahlvorschlägen und den zur Wahl stehenden Bewerbern und deren Ersatzbewerbern gibt es in dem vom Wahlleiter präsentierten Sonderheft „Die Wahlbewerber für die Wahl zum Europäischen Parlament aus der Bundesrepublik Deutschland 2014“ ( kostenloser Download). Es beinhaltet unter anderem ein Namensverzeichnis sowie zusammenfassende Übersichten, etwa zum Frauenanteil, zum Alter und zu den Berufsgruppen der Kandidaten (hier der Grünen-Spitzenkandidat Sven Giegold). Quelle: dpa

Seine Schwester Yingluck führte bis zuletzt die Regierung, wurde erst in dieser Woche abgesetzt. Ihre Wirtschaftspolitik ist ruinös: Ein von ihr eingeführtes, extrem populistisches Subventionsprogramm für Reisbauern hat innerhalb von zwei Jahren über 20 Milliarden US-Dollar gekostet – mehr als fünf Prozent der gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes. Die Bilanz der Regierung ist schlecht, die Alternativen sind es auch: Die größte Oppositionspartei boykottiert lieber Wahlen, als eigene Konzepte zu präsentieren. Außerparlamentarischen Regierungsgegner wollen die Demokratie am liebsten ganz aussetzen. Nicht selten passiert das auch: Seit 1932 hat Thailands Militär 18 Mal versucht, die gewählte Regierung wegzuputschen – elf Mal mit Erfolg.

Keine Begeisterung für Politik

Verglichen damit geht es in Deutschland, ja sogar auf europäischer Ebene, recht gesittet zu. Die Begeisterungsfähigkeit für Politik ist dennoch gering, und für Europawahlen erst recht. Vielleicht weil Europas Politik so zäh und schwer zu durchdringen ist? So recht glaube ich nicht an diese These. Die Nichtwähler in meinem Bekanntenkreis sind junge Menschen, die studiert haben oder es noch tun, die zumindest hin und wieder noch Zeitungen lesen und sich die Tagesschau ansehen. Diese Menschen gehen nicht gedankenlos durch die Welt: Sie trinken fair gehandelten Kaffee, empören sich auf Facebook über die Arbeitsbedingungen in Bangladesch und leben vegan, weil ihnen die Tiere leid tun.

Müssten sie nicht die ersten sein, die zum Wahllokal gehen, um ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen? Offenbar nicht. Im Freundeskreis Haltung zu zeigen, das ist angesagt. An der Wahlurne schon weniger – bekommt ja schließlich ohnehin keiner mit. Irgendwie schade, dass die Stimmabgabe nicht per Facebook-Like möglich ist. Verbunden mit der Möglichkeit der öffentlichen Selbstdarstellung wäre sie für einige wohl deutlich attraktiver.

In Arbeit
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Vor kurzem saß ich auf der Terrasse von Freunden aus Dänemark, die schon deutlich länger in Bangkok leben als ich. Es war ein heißer Abend und wir debattierten hitzig – vor allem darüber wie es weiter geht mit Thailands politischer Krise. Wir sind uns einig, dass die größte Gefahr für die Demokratie des Landes nicht darin besteht, dass die Mehrheit nicht mehr wählen will, sondern dass sie es vielleicht bald nicht mehr darf. Wir kommen auf die Europawahl zu sprechen und meine Bekannte erzählt, dass sie selbst ihr Wahlrecht in Dänemark verloren hat, weil sie schon zu lange im Ausland lebt. Diese Regelung findet sie unfair und hält einen Plädoyer, weshalb es sich lohnt, sich einzumischen. “Wer nicht wählt, ist unterwürfig”, sagt sie.

Ich überlege, ob sie ihr Wahlrecht vor allem deshalb so sehr zu vermissen scheint, weil sie es nicht mehr ausüben darf. Ich denke an Sirirat Mangchom, der es an diesem Tag im Februar wohl genauso ging. Am nächsten Morgen beantrage ich meine Briefwahlunterlagen.

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