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Wirtschaftsprüfer warnen Immer mehr Großstädte geraten in Schuldenspirale

Die Steuereinnahmen steigen kräftig, der Jobmotor brummt und Zinsen sind so niedrig wie nie. Dennoch geraten immer mehr große Städte tief ins Minus. Allerdings nicht in jedem Bundesland.

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Das sind Deutschlands Schuldenhochburgen
Noch im letzten Jahr war Nordrhein-Westfalen das deutsche Bundesland mit den meisten Schuldenstädten. Oberhausen belegte im Jahr 2013 den traurigen ersten Platz im Finanz- beziehungsweise Schuldenreport der Bertelsmann Stiftung. Auf einen Einwohner kamen 6.870 Euro Miese durch Kassenkredite. Die Stadt schloss Musikhäuser und machte fünf der acht Schwimmbänder dicht. Quelle: dpa
Die Plätze fünf und vier belegten im vergangenen Jahr ebenfalls Städte aus Nordrhein-Westfalen. In Remscheid (im Bild die Müngstener Brücke zwischen Solingen und Remscheid) lag die Verschuldung bei knapp unter 5.000 Euro Schulden pro Einwohner. Platz vier belegte die NRW-Stadt Hagen mit 5.618 Euro Schulden pro Einwohner. Quelle: dpa
19 der 30 besonders verschuldeten deutschen Städte lagen 2013 in Nordrhein-Westfalen. Auch Wuppertal belegte mit 4.215 Euro Schulden pro Einwohner einen Platz unter den Top Ten. Quelle: dpa
Essen im Ruhrgebiet war laut der Bertelsmann Stiftung mit 3.766 Euro pro Einwohner mehr als dreimal so hoch verschuldet wie alle bayerischen, sächsischen und baden-württembergischen Kommunen zusammen. Doch 2014 hat sich der Wind gedreht - Nordrhein-Westfalen ist nicht mehr länger Deutschlands Sorgenkind. Quelle: dpa
Binnen eines Jahres hat sich nämlich die finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen drastisch verschlechtert, wie die Bertelsmann Stiftung feststellt. Das Land gebe den Städten und Kreisen zu wenig Geld, weshalb vier Kommunen vor dem rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof in Koblenz gegen die Landesregierung klagen. Quelle: dpa
So belegt in diesem Jahr die Stadt Ludwigshafen mit rund 9.000 Euro Schulden pro Einwohner Platz vier des deutschen Schuldenrankings. Im vergangenen Jahr belegte die Stadt, in der BASF zuhause ist, noch Platz acht mit 4.043 Euro Schulden pro Bürger. Quelle: dpa
Auf dem dritten Rang liegt Pirmasens mit rund 10.000 Euro Schulden pro Einwohner. Schon 2013 belegte die rheinlandpfälzische Stadt einen der oberen Plätze: 2013 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung allerdings noch 6.215 Euro Schulden pro Kopf (Platz zwei). Laut Bertelsmann macht vor allem der Rückgang der Einwohnerzahl macht der Stadt zu schaffen. Quelle: dpa

Viele deutsche Großstädte geraten trotz sprudelnder Steuereinnahmen und guter Konjunktur immer tiefer in die Schuldenfalle. Nach einer Übersicht der Wirtschaftsprüfer Ernst & Young hat die Mehrheit der 73 Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern 2015 einen Schuldenanstieg verzeichnet. Vor allem Städte in Nordrhein-Westfalen wiesen höhere Verbindlichkeiten auf, heißt es in der am Dienstag vorgelegten Studie: 19 der 29 NRW-Großstädte hätten zusätzliche Kredite aufnehmen müssen.

Im Rest der Republik hätten dagegen die meisten Städte ihre Verschuldung reduziert. Unterm Strich sei die Gesamtverschuldung aller Großstädte um 0,2 Prozent auf 80,9 Milliarden Euro gesunken. Auf jeden Großstadtbewohner entfielen damit im Schnitt kommunale Schulden in Höhe von 4099 Euro - nach 4166 Euro im Vorjahr.

Neben den nordrhein-westfälischen Städten meldeten laut Ernst & Young auch die Großstädte in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen einen weiteren Schuldenanstieg - um 0,9 beziehungsweise 0,5 Prozent. Die ohnehin deutlich geringer verschuldeten Städte in Bayern und Baden-Württemberg hätten ihre Verbindlichkeiten weiter abgebaut.

Diese Steuern und Gebühren wollen Kommunen erhöhen

Die am stärksten verschuldete Großstadt ist laut Ernst & Young Oberhausen mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 9.792 Euro, gefolgt von Saarbrücken mit 8.739 Euro und Mühlheim an der Ruhr mit 8.527 Euro. Die am wenigsten verschuldeten Großstädte sind weiter Braunschweig mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 394 Euro, Wolfsburg (730 Euro) sowie Jena (1109 Euro).

Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung der ostdeutschen Großstädte sei weiter deutlich niedriger als die der westdeutschen Großstädte. Während sie im Osten seit 2012 um gut vier Prozent gesunken sei, sei die Pro-Kopf-Verschuldung der West-Großstädte im gleichen Zeitraum um 0,2 Prozent gestiegen.

Die Wirtschaftsprüfer haben nach eigenen Angaben neben den Schulden der kommunalen Kernhaushalte auch die Schulden der Extrahaushalte und sonstigen öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen, an denen die Kommunen zu 100 Prozent beteiligt sind, berücksichtigt. Die Stadtstaaten wurden in der Analyse nicht einbezogen.

Die positive Konjunktur- und Einnahmenentwicklung der vergangenen Jahre sei an den besonders stark verschuldeten Großstädten offenbar weitgehend vorbei gegangen, erklärte Ernst & Young. Dabei seien die Rahmenbedingungen derzeit günstig. Die Beschäftigung steige, die Steuereinnahmen sprudelten, die Zinsen seien extrem niedrig. Bei einem Konjunkturabschwungs werde sich die Situation rasch verschlechtern: „Um dafür gewappnet zu sein, müsste die Sanierung der kommunalen Finanzen sehr viel schneller vorangehen.“

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