WLAN Gabriel fördert kostenlose WLAN-Kultur

Cafés, Restaurants und Hotels sollen künftig WLAN anbieten können, ohne für illegale Downloads der Nutzer haften zu müssen. Das dürfte die Zahl der Hotspots in den Städten deutlich erhöhen.

Deutschland hat keine Ahnung vom Internet
Laut einer Studie der Internationale Fernmeldeunion (ITU) haben 4,3 Milliarden Menschen weltweit keinen Zugang zum Internet oder zu Handys, ein Großteil von ihnen lebt in Entwicklungsländern. Besonders in Afrika mangelt es an der Verbreitung der modernen Technik, wie der Informations- und Kommunikationsentwicklungsindex der ITU zeigt. Internationales Schlusslicht ist die Zentralafrikanische Republik auf Platz 166. Allerdings steigt in den Entwicklungsländern die Verbreitung rasant: 2013 stieg die Verbreitung um 8,7 Prozent - in den Industrienationen waren es dagegen nur 3,3 Prozent mehr. Und einige der Industriestaaten könnten durchaus noch Nachhilfe gebrauchen. Quelle: AP
So schafft es Deutschland nur auf Platz 17, was die Zugänglichkeit und die Nutzung von Internet und Handys sowie die Kompetenz der Bevölkerung im Umgang mit der Technik angeht. In der Bundesrepublik hapert es jedoch nicht nur an der flächendeckenden Versorgung mit schnellen Internetanbindungen. Bereits im Jahr 2012 hat eine Studie von Eurostat den Deutschen in Sachen Computerkenntnisse kein gutes Zeugnis ausgestellt. Und daran hat sich bis dato nicht viel geändert. Nur 58 Prozent der Deutschen haben mittlere bis gute PC-Kenntnisse. Und selbst die Digital Natives, die mit Computern, Internet und Handy groß geworden sind, gehen nicht automatisch kompetent mit den neuen Medien um. Zu diesem zentralen Ergebnis kommt eine weltweite Studie zu den Computer- und Internetkenntnissen von Achtklässlern. Quelle: dpa
Doch selbst die USA - Heimatland von Google, Facebook, Microsoft, Twitter & Co. - wurden von der ITU nur auf Platz 14 eingestuft. Im kommenden Jahr könnten sich die USA jedoch hocharbeiten. Dann nämlich sollen zumindest in New York alte Telefonzellen durch kostenlose Wifi-Stationen ersetzt werden. Fehlen nur noch die ländlichen Regionen versorgt. Quelle: dpa
Österreich und die Schweiz landen im weltweiten Internet-Ranking auf den Plätzen zwölf und 13. Auch bei der „ International Computer and Information Literacy Study“ (ICILS) schnitten Österreich und die Schweiz besser ab, als Deutschland. Die Schüler aus den Nachbarstaaten taten sich leichter, einfache Textdokumente am Computer zu erstelle oder eigenständig Informationen zu ermitteln (Kompetenzstufen III und IV). Von den deutschen Schüler erreichte dagegen nur jeder Dritte die untersten Kompetenzstufen I und II: Das bedeutet, dass viele deutsche Jugendlichen gerade einmal über rudimentäres Wissen und Fertigkeiten beim Umgang mit neuen Technologien verfügt. Sie konnten etwa einen Link oder eine E-Mail öffnen. Quelle: AP
Besser als die deutschsprachigen Länder schnitten dagegen Japan (Platz elf), Luxemburg (Platz zehn), Hongkong (Platz neun) und Finnland (Platz acht). Quelle: dapd
Selbst unsere Nachbarn im Westen sind in puncto Verbreitung und Kompetenz deutlich besser aufgestellt: Mit einem Informations- und Kommunikationsentwicklungsindex von 8.38 kommen die Niederlande auf Platz sieben und sind damit zehn Plätze vor Deutschland mit einem Index von 7,90. Quelle: AP
Auf Platz drei liegt Schweden mit einem Index von 8.67 vor Island (8.64), Großbritannien (8.50) und Norwegen (8.39). Quelle: REUTERS
Die Dänen sind das Online-Land Nr. 1: In keinem anderen Land der Welt nutzen die Bürger das Internet und Handys so stark wie dort Damit verdrängen die Dänen die bisherige Nummer eins Südkorea auf Platz zwei der Rankings der Internationalen Fernmeldeunion. Quelle: dpa

Lange hat es gedauert, nun legt die Bundesregierung einen Referentenentwurf vor, der die Haftungsfrage für WLAN-Anbieter klärt. Cafés, Restaurants oder Hotels können künftig öffentliche Hot Spots anbieten, ohne Gefahr zu laufen, für illegale Downloads der WLAN-Nutzer zur Verantwortung gezogen zu werden. Zwar bieten heute schon etliche Gastronomen ihren Gästen WLAN an, doch damit bewegen sie sich im rechtsunsicheren Raum.

Künftig müssen Einzelhändler, Gastronomen und Verkehrsbetriebe, die ihr WLAN Dritten dauerhaft zur Verfügung stellen, für mögliche Schäden, die durch die Nutzer der Hotspots entstehen, nicht mehr haften, wenn sie zwei Voraussetzungen erfüllen: Zum einen müssen sie ihren Router verschlüsseln – was in der Regel in der Werkeinstellung der Router ohnehin schon voreingestellt ist. Zum anderen darf der Anbieter sein Funknetz nur denjenigen Nutzern zur Verfügung stellen, die zuvor erklären, keine Rechtsverletzungen zu begehen. Dafür reicht etwa das Setzen eines Häkchen oder der Zugang über ein Passwort – wie heute schon in Hotels üblich.

Die Länder mit dem schnellsten Internetzugang der Welt

Auch für Privatpersonen soll künftig klar geregelt sein, wem sie ihren Internetzugang per WLAN zur Verfügung stellen dürfen, ohne für illegale Downloads haften zu müssen. Hierfür müssen die privaten WLAN-Anbieter den Namen der Nutzer kennen. Das bedeutet, dass sich künftig auch Nachbarn einen Hotspot teilen können, ohne jeweils für den anderen zu haften.

Die Bundesregierung hat sich damit für eine vergleichsweise liberale Regelung entschieden. Innenpolitiker hatten etwa deutlich schärfere Regelungen gefordert, um einen Missbrauch von öffentlichen Internetzugängen zu verhindern. Das hätte zur Folge haben können, dass etwa Cafés die angewählten Internetseiten ihrer Nutzer hätten protokollieren müssen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) war es aber wichtig, das Wachstumspotenzial über die Sicherheitsbedenken zu stellen. „Im Zweifel für die Chancen“, heißt es dazu im Ministerium. Denn Deutschland ist bei öffentlich verfügbaren Internetzugängen weltweit abgeschlagen. So kommt Deutschland auf weniger als zwei Hotspots pro 10.000 Einwohner. Südkorea kommt auf 37 Zugänge, Großbritannien auf 29, Taiwan auf zehn. Nur in Russland (1,2) und China (0,76) liegt die Quote unter der deutschen.

So schön sieht WLAN aus
Zu Hause, im Büro und an öffentlichen Plätzen: WLAN ist überall. Aber wie sehen die Wifi-Strahlen eigentlich aus, haben sich der Tech-Blogger Nickolay Lamm und die Astrobiologin M. Browning Vogel Ph.D von der Nasa gefragt. Also griffen sie sich Bilder der Gegend um die Washingtoner National Mall und legten darüber Muster, wie das drahtlose Internet aussehen könnte. Wifi-Wellen haben eine gewisse Höhe und einen bestimmten Abstand zueinander. Er ist kürzer als bei Radiowellen und länger als bei Mikrowellen, sodass eine einzigartige Übertragung entsteht, die nicht durch andere Signale unterbrochen werden kann. Verschiedene Sub-Kanäle werden hier in verschiedenen Farben dargestellt. Quelle: gigaom.com
Die entstandenen Bilder zeigen eindrucksvoll, wie sich die unterschiedlichen Frequenzen der WLAN-Strahlen in der Öffentlichkeit verhalten. Hier werden die Impulse als bunte Kugeln visualisiert. Die Quelle ist rechts im Bild zu sehen. Jede Farbe steht für einen eigenen Ausschnitt aus dem elektromagnetischen Feld. Wifi-Felder sind meist sphärisch (wie hier) oder ellipsenförmig und erstrecken sich an öffentlichen Orten bis zu 300 Meter. Quelle: gigaom.com
Dieses Bild soll zeigen, dass die Impulse etwa sechs Zoll voneinander entfernt sind. Es wird auch deutlich, warum ein öffentlicher Platz nicht immer gleich gut mit Netz abgedeckt ist. Quelle: gigaom.com
Wifi-Antennen können an Bäumen, Laternenmasten oder auf Gebäuden befestigt werden. Mehrere Antennen können das komplette Gebiet um die National Mall abdecken. Das Internet legt sich hier wie eine Decke auf den Platz. Quelle: gigaom.com
Internetwellen sind überall - das machen uns die Bilder eindrucksvoll klar. Aber allen Berichten über schädliche Wirkungen zum Trotz: Sie sind einfach wunderschön. Quelle: gigaom.com

Auf das Setzen der Häkchen oder den Zugang per Passwort wollte Gabriel indes nicht verzichten. So soll jedem Nutzer vor Augen geführt werden, dass das Internet „kein Raum ohne Verantwortung ist“, hieß es dazu im Ministerium.

Das Gesetz klärt auch die Haftungsfrage für Anbieter, die das Speichern und Tauschen von digitalen Inhalten ermöglichen. Sie werden von der Haftung ausgeschlossen, wenn ihr Geschäftsmodell darauf beruht, keine illegalen Daten zu tauschen. Sobald mehr als die Hälfte der getauschten Daten etwa das Urheberrecht missachten oder Zweifel angebracht sind, müsse der Staat davon ausgehen, dass der Betreiber dies zumindest bewusst in Kauft nimmt und dafür auch in Haftung gezogen werden kann.

In Arbeit
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Der Referentenentwurf geht in diesen Tagen zur Stellungnahme an die Länder und Verbände. Der Bundestag könnte noch in diesem Jahr über einen entsprechenden Gesetzesentwurf abstimmen. Weil es aber noch von der EU-Kommission notifiziert werden muss, ist es realistisch, dass das Gesetz erst im kommenden Jahr in Kraft treten wird.

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