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Wöchentliche Videobotschaft Schwarz-rotes Kabinett berät im Januar in Klausur seine Arbeit

Die neue schwarz-rote Bundesregierung wird sich am 22. und 23. Januar zu ihrer ersten Kabinettsklausur treffen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft angekündigt.

Das Kabinett steht fest
 Die amtierende Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel spricht beim Parteitag der CSU Quelle: dpa
Peter Altmaier Quelle: REUTERS
Die MinisterSigmar Gabriel2009 wurde er jüngster Parteichef seit Willy Brandt. Nun wird er ein neu zugeschnittenes Wirtschafts- und Energieministerium übernehmen und Vizekanzler werden. Der gelernte Lehrer war zudem mit 40 Jahren in Niedersachsen jüngster deutscher Ministerpräsident (1999-2003). Von 2005 bis 2009 erwarb er sich als Bundesumweltminister Ansehen und Expertise im Bereich erneuerbare Energien. Ein politisches Naturtalent und begabter Redner, der aber auch als launisch gilt. Kommt aus sogenannten schwierigen Verhältnissen, das hat ihn tief geprägt. Der Vater war überzeugter Nazi, Gabriel musste gegen seinen Willen nach der Trennung der Eltern zeitweise beim Vater leben. Lebt mit seiner zweiten Frau, einen Zahnärztin, und seiner kleinen Tochter in Goslar. Quelle: dpa
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier Quelle: dpa
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere sitzt auf dem Flug von Islamabad in Pakistan nach Kabul in Afghanistan in dem Cockpit einer Transall C-160 Quelle: dpa
Finanzminister Wolfgang Schäuble Quelle: AP
Ursula von der Leyen Die 55-Jährige wird künftig das Verteidigungsministerium von Thomas de Maizière übernehmen. Sie ist damit die erste Frau in diesem Amt. Als Staatssekretäre unterstützen sie Ralf Brauksiepe und Markus Grübel (beide CDU). Quelle: dpa

„Da werden wir die Arbeitsplanung für die neue Bundesregierung besprechen“, erläuterte Merkel. Als wichtigstes Ziel für ihre dritte Kanzlerschaft nannte sie solide Finanzen. „Wir wollen ab 2015 keine neuen Schulden mehr machen.“ Als zweiten Punkt nannte Merkel die Energiewende. „Und drittens müssen wir uns dem demografischen Wandel stellen.“ Das Thema Generationengerechtigkeit sei ganz wichtig.
Merkel sagte, die schwarz-rote Bundesregierung werde sofort mit dem Thema Energiewende beginnen müssen. „Denn wir bekommen jetzt ein Vertragsverfahren aus Brüssel, und darauf müssen wir antworten - durch eine Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes. Wir werden aufpassen, dass Arbeitsplätze in Deutschland nicht gefährdet werden, insbesondere nicht in der energieintensiven Industrie.“

Die Kanzlerin zeigte sich zufrieden mit der Besetzung der Ministerposten im Kabinett. So seien Zuständigkeiten gebündelt worden, zum Beispiel für Energie und Wirtschaft, was für die Energiewende ganz wichtig sei. „Und dass zum ersten Mal eine Frau Verteidigungsministerin ist, das war an der Zeit! Und sie wird das gut machen“, sagte Merkel an die Adresse der neuen Ministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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