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Wohnen „Das kann man ändern“ – Scholz sieht Anpassungsmöglichkeit bei Grundsteuer

Für den Finanzminister ist die Grundsteuer-Umlage nicht in Stein gemeißelt. Bis eine Reform in Kraft treten könnte, würde es aber noch Jahre dauern.

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SPD: Olaf Scholz sieht Anpassungsmöglichkeit bei Grundsteuer Quelle: dpa

Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist offen, Mietern künftig Lasten aus der Grundsteuer zu ersparen. Zur seit Jahrzehnten bestehenden Möglichkeit, die Grundsteuer vom Haus- und Grundstückseigentümer an die Mieter weiterzureichen, merkte Scholz am Donnerstag an: „Das kann man ändern“. Dazu müsse man auch nicht das Grundgesetz ändern. „An mir wird das Ganze nicht scheitern“, unterstrich er zu etwaigen Bemühungen, die gegenwärtige Rechtslage zu ändern.

Ihn als Sozialdemokraten müsste man in diese Richtung nicht „sehr ziehen“. Allerdings liege eine solche Änderung nicht in seiner Kompetenz als Finanzminister. Hier gehe es um das Mietrecht. Aktuelle Rechtslage ist, dass Mieter über einen entsprechenden Passus in ihrem Mietvertrag herangezogen werden können, sich über die Nebenkosten-Abrechnung an der Grundsteuer zu beteiligen.

Denn die Grundsteuer zählt zu den umlagefähigen Nebenkosten. Diese Steuer steht den Städten und Gemeinden zu und soll in naher Zukunft reformiert worden. Scholz ist zuversichtlich, dazu schon im Januar kommenden Jahres mit den Bundesländern Eckpunkte vereinbaren zu können. In Kraft treten soll die reformierte Grundsteuer dann aber erst 2025.

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