München Ein Jahr war er in Haft, jetzt ist er aus dem Gefängnis frei: Der Welt-Korrespondent Deniz Yücel darf nach Angaben seiner Anwälte die Türkei verlassen. Es ist ein deutliches Zeichen für die Verbesserung der Beziehungen zwischen Ankara und Berlin, ein Sieg der Verständigung über die Sprachlosigkeit – und ein später Erfolg für Außenminister Sigmar Gabriel.
Gabriel hatte sich in den vergangenen Wochen und Monaten intensiv um Gesprächskontakte zur türkischen Regierung bemüht. Dabei gelang es ihm, das von gegenseitigen Anschuldigungen und Sanktionsdrohungen geprägte deutsch-türkische Verhältnis zu entspannen.
Gabriel freut sich für Deniz Yücel
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz stellte sich Gabriel vor die Kameras und dankte dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim und Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Mithilfe. Er freue sich über die Entscheidung der türkischen Justiz. Und er fügte hinzu: „Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie. Das ist ein guter Tag für uns alle.“
In seinen vielleicht letzten Tagen als Außenminister ist dem SPD-Politiker also ein diplomatisches Meisterstück gelungen. Doch ob das reicht? Gabriel muss fürchten, dass er seinen Kabinettsposten verliert.
Kein Rückhalt in der SPD-Spitze
Deutschlands beliebtesten Politiker droht das Ende seiner Karriere. Auch weiterhin. In der Parteispitze hat Gabriel kaum noch Rückhalt – nicht erst seit seiner jüngsten Attacke gegen den gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz.
Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles gehört zur großen Gruppe der Gabriel-Gegner. Kurz bevor die Meldung über die Freilassung Yücels über die Ticker lief, verbreitete der „Spiegel“ Zitate aus einem Nahles-Interview, in dem sie den Außenminister vor einer „Kampagne für sich selbst“ warnt. Die Mitglieder der SPD hätten „die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten“.
Ob es Gabriel gelingt, Nahles und die anderen Spitzengenossen noch mal umzustimmen, wird sich in den nächsten Tagen zeigen. Dabei könnte auch die zur Stunde offene Frage eine Rolle spielen, ob sich die Bundesregierung auf irgendwelche Gegengeschäfte mit der zunehmend autoritären Türkei eingelassen hat.
Offene Frage: Welche Gegengeschäft gab es?
Teile der Opposition in Berlin vermuten genau dies, auch Yücel selbst hatte mit Blick auf deutsche Rüstungslieferungen an die Türkei vor schmutzigen Deals gewarnt. Das Auswärtige Amt allerdings dementiert in aller Schärfe.
So viel ist sicher: Mit seiner erfolgreichen Vermittlung treibt Gabriel den Preis seiner Absetzung in die Höhe. Während die SPD in Umfragen auf bestem Weg ist, zur Kleinpartei zu schrumpfen, wächst Gabriel zum angesehensten Staatsmann der Republik heran.
Seit er vor einem Jahr den Parteivorsitz der SPD niederlegt hat und das Amt des Außenministers übernahm, hat er sein Negativ-Image als parteipolitischer Hitzkopf abgelegt.
Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen nutzte Gabriel die unverhoffte Laufzeitverlängerung der dritten Regierung Merkel, seinen Anspruch auf das Auswärtige Amt zu untermauern. Emsig gab er Interviews, verschickte Statements und hielt Reden.
Gabriel hat die wohl wichtigste Rede der Laufbahn vor sich
Er reiste um die Welt: nach Washington, nach Afghanistan, nach Bangladesch, nach Israel, zuletzt nach Serbien und in den Kosovo. Während sich seine Parteifreunde im tristen politischen Alltag aufrieben, konnte Gabriel als Weltpolitiker agieren und seine neuerlangte Popularität genießen.
Gabriel kämpft, keine Frage. Und in München will er noch nachlegen. Wenn er am Samstag im Bayerischen Hof das Wort ergreift, wird er die wohl wichtigste Rede seiner politischen Laufbahn halten. Doch sein eigentliches Publikum sind nicht die zur Sicherheitskonferenz versammelten Regierungschefs, Ministern und Experten. Es sind die Genossen in der Parteizentrale der SPD.
