Brüssel, Berlin Die EU-Kommission prüft, den Autoherstellern in Europa Zielvorgaben für den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf umweltschonende Antriebe zu machen. Die genaue Ausgestaltung ist allerdings noch offen. So bemühte sich die Kommission am Montag, dem Eindruck entgegenzutreten, es sei schon eine Entscheidung gefallen.
Zuvor hatte das Handelsblatt berichtet, dass in der Kommission erwogen werde, den Autoherstellern eine Quote für emissionsarme Fahrzeuge wie Elektroautos vorzugeben. Es habe „niemals irgendwelche Pläne zur Einführung einer Quote für Elektroautos gegeben“, sagte eine Sprecherin. Sie bestätigte aber zugleich, dass die Kommission verschiedene Optionen prüfe. Dazu zählten spezifische Zielvorgaben für die Hersteller.
In einer Mitteilung der Behörde von Ende Mai hatte es geheißen, mögliche Handlungsalternativen seien „spezifische Zielvorgaben für emissionsarme und/oder -freie Fahrzeuge“. Die Kommission will bis Jahresende einen Gesetzesvorschlag präsentieren, in dem sie Maßnahmen zur Förderung kohlenstoffarmer, abgasarmer Energie im Transportsektor präsentieren will. Diese Zielvorgaben seien nicht mit verbindlichen Quoten zu verwechseln, argumentierte die Sprecherin nun. Allerdings sagte der zuständige Energiekommissar Miguel Arias Cañete in einer Rede Ende Juni, dass die Zielvorgabe auch die Form eines „Mandats“ an die Hersteller annehmen könnte. Sprich: eine Auflage für den verkauften Anteil emissionsarmer Autos an der gesamten Flotte.
Dieses Mandat ist, in verpflichtender ebenso wie in freiwilliger Form, weiter Teil der Prüfung, die die Kommissionsbeamten bis zum Herbst abschließen wollen. Als Alternative überprüfen die Experten ein Bonussystem, das die Autokonzerne für die Produktion und den Verkauf emissionsarmer Fahrzeuge belohnen würde. Welche Fahrzeuge als emissionsarm gelten sollten, werde dabei technologieneutral festgelegt, so die Kommissionssprecherin. Es könnten neben Elektroautos etwa Fahrzeuge sein, die mit Biokraftstoff oder Wasserstoff angetrieben werden.
Die Bundesregierung begrüßte die Überlegungen. „Wir wollen, dass Deutschland auch künftig Automobilland Nummer eins wird“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium auf Anfrage mit. Daher setze sich das Ministerium dafür ein, „auch über ein verbindliches Ziel für den Hochlauf der Elektromobilität in Europa und damit auch in Deutschland zu sprechen“. Die genaue Ausgestaltung müsse im Austausch mit den anderen EU-Ländern erfolgen, da die EU im Herbst ohnehin Pläne für den Regulierungsrahmen für die Zeit nach 2020 diskutieren wolle. Zuvor hatte bereits Umweltministerin Barbara Hendricks sich für eine europaweite E-Quote starkgemacht.
