Berlin Professionelle Deuter und Mythologen werden am Zeitpunkt des Todes von Helmut Kohl einiges zu interpretieren finden. Denn just in dem Moment, da sich Europa – das zuletzt so zerstrittene Europa – mit Rückenwind Frankreichs im Moment seiner größten Krise allmählich wieder gestärkt zeigt, stirbt der Politiker, der wie kein anderer seiner Vision eines geeinten Europa folgte. Ein Europa in dem es, wie er im Jahr 2001 noch glaubte, „nie wieder Krieg geben kann“. Und um das das nach Euro-Krise, Brexit, diplomatischen Ernstfällen und dem Erfolgszug von Populisten so schlecht stand. Hat ihm, dem bereits schwerkranken 87-Jährigen, das Zerren um Europa, den Euro, die Währungsunion so zugesetzt, dass seine Kräfte endgültig erlahmten? Oder haben ihm die Signale, die Kerneuropa zuletzt sandte, eine Last vom Herzen genommen?
Helmut Kohl hat es nach der auch von ihm unverhofften Wiedervereinigung im Jahre 1989 vermocht, gegenüber allen bangen Nachbarn das neue „Großdeutschland“ kleinzureden. Der Mann, gewappnet mit seinem zivilen Harmlos-Tarnanzug aus Strickjacke und Filzpantoffeln, der nicht nur mit dem russischen Präsidenten Michail Gorbatschow in der Sauna Politik trieb und auch François Mitterrand Pfälzer Saumagen vorsetzen ließ, nahm ihnen allen die Angst. Die Angst vor einem bald schon wieder drohenden germanisierten Europa. Einem Europa, in dem Deutschland die Führungsrolle zufiel. Einem Europa, was Kohls Nachfolgerin Angela Merkel heute zusammenbindet.
Der Pfälzer Kohl, nahe beim früheren deutschen Erzfeind Frankreich 1930 auf die Welt gekommen, agierte in ganz Europa mit seiner ganz eigenen Art der politischen Kunst: Sein steter Wechsel zwischen bieder-persönlichem und politisch-anekdotischem Erzählen wickelte sein Gegenüber oft genug in diese seine demonstrierte Gemütlichkeit ein. Ausgerechnet der Mann, der wie kein zweiter Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik durch und durch ein gewiefter Machtmensch, ein Machiavellist höchster Güte und bereit war, alle Mittel zu nutzen, ausgerechnet er erreichte für Deutschland einen gigantischen Vertrauensvorschuss – mit bisher großer Belastbarkeit.
Kohl, der sich später immer wieder selbst zum „Kanzler der Einheit“ kürte, widerstand der Versuchung, im emotionalen Sog der friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands nationalistische Töne anzuschlagen. Das war keine Selbstverständlichkeit, schon gar nicht für den doch in seinen Reden und Appellen an die „Leut’“ oft und arg ins Pathetische und Sentimentale abgleitenden Gemütsmenschen. Doch auch das hatte, wie bei Kohl fast immer, Methode.
„In meinem gesamten politischen Leben war und ist persönliches Vertrauen immer besonders wichtig, wichtiger als rein formale Überprüfungen“, skizzierte er einmal sein wenig staatsmännisch daherkommendes Agieren. Doch schon in diesen wenigen Worten spiegeln sich früher Glanz und spätes Elend Kohls wider. Denn er bekennt sich mit diesen Worten dazu, ein politischer (später auch juristischer) Hasardeur zu sein, ein emotionaler Pfadfinder, den der persönliche Instinkt mehr leitet als kühle Vernunft, Vorschrift, Recht, Gesetz, Regeln.
In diesem Später, etwa in der Parteispendenaffäre, sollte ihm solches Verhalten zum Verhängnis werden. Doch während des europäischen Einigungsprozesses hat es viele Türen geöffnet: diese eher hemdsärmelige Art, fünfe gerade sein zu lassen. Bei Gorbatschow natürlich, dem er zwar zutiefst misstraute, aber der ihm traute. Sogar bei Margaret Thatcher, die ihm und seinem Land tiefes Misstrauen entgegenbrachte und auch bei Mitterrand, der sich erkennbar schwerer Bedenken hingab, dass wiedervereinte Deutschland könne Frankreich in Europa wenn zwar nicht marginalisieren, so doch übertrumpfen.
Die Tatsache, dass beide, Mitterrand und Thatcher, hinter Kohls Rücken die Wiedervereinigung dennoch hintertreiben wollten, hat den Herzenseuropäer womöglich irritiert. Abbringen von seinem beharrlich verfolgten Weg konnten die beiden Kohl, der Europa als späte Alternative zum Nationalstaat begriff, nicht. Doch die fällige Konsequenz aus dieser Überzeugung zog er nie: die politische Union.
Vielleicht war er da nur knallharter Realist. Unvergessen sind in diesem Zusammenhang die Worte von Jacques Attali, einem Intellektuellen, der damals Berater Mitterrands war: „Die Macht Deutschlands beruht auf der Wirtschaft, und die D-Mark ist Deutschlands Atombombe.“ Die Angst vor dem wiedererstarkten, womöglich übermächtigen Deutschland wirkte eben doch nach. Auch heute treibt sie Merkels Kritiker im Ausland um. Es ist ein ungewolltes Erbe.
Der „Euro-Fighter“, so nannte ihn 2012 Kohl-Biograf Hans-Peter Schwarz, ließ sich von seinen eisernen politischen Visionen leiten, von dem ihm politisch notwendig Erscheinenden, nicht von der Ökonomie. „Koste es was es wolle“: Europa musste sein, vereinigt, größer, tiefer und mit einem Deutschland, das endlich akzeptiert und tief verwurzelt würde. Die Rechnung, auch das wusste Kohl, sollte erst viel später ausgestellt werden. Damals war sie ihm egal. Mit Grund.
„Diese Union steht für unsere gemeinsame Entschlossenheit, der jahrhundertelangen Zerstrittenheit ein Ende zu setzen und die früheren Trennungslinien auf unserem Kontinent hinter uns zu lassen“, befanden im Jahre 2003 Kohl und mit ihm sämtliche europäischen Staatsoberhäupter. Damals feierten sie – zu Füßen der Akropolis (!) – den Beitritt von zehn neuen Mitgliedsstaaten.
Damals ordnete der passionierte Homo politicus alles der Politik und dem großen politischen Ziel der Aussöhnung mit den europäischen Nachbarn unter. Er kannte damals, merkt sein Biograf Schwarz milde spöttisch an, „kein schöneres Ziel, als möglichst viel von deutscher Souveränität auf Europa zu übertragen.“
Innenpolitisch wurde Kohl wegen dieser europäischen Visionen, an denen jegliche ökonomischen Bedenken zerschellten, hart angegangen. Kurt Biedenkopf, früher von Kohl gefördert bis zum Generalsekretär, dann wie so viele andere seiner Wegbegleiter in Ungnade gefallen, schalt: „Deutschland hat im Grunde keine Möglichkeit mehr, die Fortsetzung seiner Geldpolitik in der EU einzuklagen, falls die anderen Teilnehmer sich eines anderen besinnen sollten.“
Der jüngste Ministerpräsident, den die Republik gesehen hat
Dabei bleibt meist unbeachtet, dass der „Kanzler der Einheit“ schon Anfang der 80er-Jahre nicht mehr an die Wiedervereinigung glaubte. Der „Enkel Adenauers“ hatte, so belegte es der Publizist und Ex-Sprecher des CDU-Bundesvorstands Karl Hugo Pruys, die deutsche Frage längst ad acta gelegt und die Zweistaatlichkeit akzeptiert. Und dann kündigte Ungarn die Öffnung der Grenzen an.
Von heute aus betrachtet war Helmut Kohl in jedem nur denkbaren Sinne der letzte große europäische Politiker. Einer, der noch das Primat der Politik mit Leidenschaft, zur Not mit Händen und Füßen verteidigte. Das war tief verwurzelt. Die „sogenannten Realisten“ beschimpfte er als „Dummköpfe der Geschichte“, und seine Überzeugung hieß: „Visionäre sind die eigentlichen Realisten.“ Kohl hatte Grund für diese Einschätzung. Seine gesamte politische Karriere war, am Anfang am erfolgreichsten, darauf angelegt, die Realisten in die Flucht zu schlagen.
Dabei sah das am Anfang, in Mainz, zunächst gar nicht so aus. Viele Niederlagen pflasterten seinen Weg in die dortige CDU-Spitze und die Staatskanzlei. „Ich kenne niemanden, der überzeugt prophezeit hätte, dass der junge Mann aus Mainz, dem der Ruf des Rebellen gegen die Altvorderen und des Reformers vorauseilte, eine Art Abonnement auf die Kanzlerschaft erhalten würde,“ sieht Gunter Hofmann, „Zeit“-Journalist.
Kohl, zwar tief verhaftet in einer Art bieder-bäuerlichen pfälzischen Folklore, kämpfte aber gleichzeitig mit zahlreichen progressiven Reformen im Schul- und Justizwesen gegen die politische Verkrustung an Rhein und Mosel. Schnell war klar, dass das Amt des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz auf ihn wartete. 1969 war es so weit. Wie in fast allen politischen Ämtern, die er noch erreichen sollte, war er auch jetzt, mit 39 Jahren, der jüngste Ministerpräsident, den die Republik jemals hatte.
Sein Reformwillen beschränkte sich aber schon damals nicht auf Mainz. Progressive Jungpolitiker wie Heiner Geißler, Richard von Weizsäcker, Bernhard Vogel, Norbert Blüm, Roman Herzog und später Rita Süssmuth lockte und förderte er und sollte sie alsbald schon in bedeutende Ämter hieven.
Doch schnell, sechs Jahre vor seinem großen Triumph 1982 im Misstrauensvotum gegen den Bundeskanzler „der Sozen“, Helmut Schmidt, zeichnete sich ab, dass Helmut Kohl den Reformgeist wieder in der Flasche verkorkt hatte. Das, was er als Provinzpolitiker so engagiert befördert hatte – die Modernisierung der Politik – stornierte er scheinbar Knall auf Fall wieder, als er 1976 zum Oppositionsführer in Bonn avancierte.
Vielen wollte es damals vorkommen, als wolle Kohl sein Heimatdorf Friesenheim – man war tief katholisch, national gepeilt und tüchtig antikommunistisch – zum Modell für das Bundeswesen Deutschland erheben, und die Strickjacke und die Filzpantoffeln gleich mit zur bürgerlichen Uniform. Friesenheim als Staatsräson. Wahr ist: Der viel geschmähte Provinzler Kohl wurde nicht in der Pfalz, sondern erst in Bonn geboren.
Dort teilte Kohl die Welt schnell und gerne in Lager auf: Demokraten hier, Kommunisten und Sozen dort. Unter der sofort propagierten „geistig-moralischen Führung“ verstand er wieder das, was er in Mainz bekämpft hatte: strikt nationale, antiliberale Orientierung, treu, bodenständig. Hausbacken eben.
Ein nostalgischer Heimatfilm lief unentwegt ab: deutsch, christlich, national – und immer waren die „Sozen“ die Bösen: „Soz bleibt Soz, auch wenn er mit dem Zylinder ins Bett geht!“ Die Politik teilte er wie Carl Schmitt in Freunde und Feinde, Vertraute und Verräter ein. Dazwischen gab es nichts. Der Feind aber, der stand eindeutig und verlässlich links. „Vaterlandsliebe ist das Gebot der Stunde!“, forderte Kohl die Deutschen ein ums andere Mal auf, so als drohe Deutschland ein grober Entzug derselben.
Solche Nostalgie-Fanfaren hatte er, der sich noch dem zartesten Hauch von Zeitgeist entzog, längst intoniert, als er endlich, am 1. Oktober 1982, um 11.52 Uhr zu seiner Regierungserklärung ans Pult des Deutschen Bundestags schritt. Bemerkenswert unemotional, fast entrückt nahm er die Gratulationen auch seiner Gegner entgegen. Seine Rede – wie alle folgenden – begeisterte niemanden, nicht einmal die eigene Partei. Stattdessen erntete Kohl, wie längst üblich, lauten Hohn und Spott – im Parlament und, wie er so gerne formulierte „draußen im Land“.
Kaum etwas hat „der schwarze Riese“ in jenen Jahren politisch bewegt, vielmehr wie zuvor Helmut Schmidt ebenfalls die Raketenstationierung betrieben und in der Wirtschafts-, Sozial- und Innenpolitik höchstens kleine Akzente gesetzt. Rentenprobleme, Steuersätze, Wirtschaftspolitik: Das konnte ihm alles den Buckel runterrutschen. Die stetig steigende Staatsverschuldung nahm er wie ein Naturgesetz hin. Kohl gab lieber Geld aus, sein bestes Mittel, in Bund und Ländern Loyalitäten zu sichern.
„Was hat er uns zu sagen?“
Doch wieder war es eine politische Idee, eine Leitlinie als das kühle Kalkül, die ihn antrieb, die er aber kaum mit politischer Energie aufladen konnte: die „politisch-moralische Wende“. Die versprochene „konservative Revolution“ aber trat nie ein, stattdessen wurde böse gespottet und das Ausbleiben derselben seiner biederen Herkunft aus der Pfalz angelastet. Die Spötter aber verkannten, dass der großen Mehrheit der Deutschen genau diese Heimatverbundenheit weit mehr behagte als jeglicher Internationalismus.
Das kam nicht von ungefähr. Weniger als dass Kohl die Deutschen manipulieren wollte, war er viel eher eine Art politische Osmose mit ihnen eingegangen. Aus den Deutschen echote noch immer der Wertekanon des verkrusteten Adenauer-Deutschland: Heimatliebe, Vaterlandsliebe, Ehrlichkeit, Pflichtbewusstsein, Aufrichtigkeit und so weiter – mitunter Werte und Tugenden, die andere später als sekundäre abkanzelten, Kohl aber für seinen Stimmenfang clever instrumentalisierte. Was er aber wirklich mit der Republik vorhatte, blieb rätselhaft. Was nur hat er uns zu sagen?, fragten sich viele im Land, in der CDU und in der Gesellschaft. Doch das blieb stets, um mit Thomas Mann zu reden, „im trostlosen Ungefähr.“
Hatte der gerade gewählte Kanzler Kohl im Oktober 1982 sogleich getönt, er werde in dem ihm von den „Sozen verwahrlost“ hinterlassenen Land eine „geistig-moralische Wende“ einleiten, so mündete diese wenige Monate später prompt in den größten Skandal der Republik, den Flick-Skandal. In ihm wurde allen „die gekaufte Republik“ vor Augen geführt, wurde bloßgestellt, wie Teile der deutschen Wirtschaft und die konservativen Parteien sich jahrelang gegenseitig begünstigten.
Um den Fluss der Gelder aus der Wirtschaft „zur Pflege der politischen Landschaft“ (Flick-Geschäftsführer Eberhard von Brauchitsch) in die Partei-Kassen zu verbergen, hatte die CDU schwarze Kassen in der Schweiz und Liechtenstein gegründet, unter anderem über die berüchtigte Tarnvereinigung „Staatsbürgerliche Vereinigung“. Der Skandal rüttelte die Republik auf und die moralischen Maßstäbe von Kohls „geistig-moralischer Wende“ und der Union gründlich zurecht. Die Wende zerschellte, noch ehe sie begann.
Die maskierte Verquickung von Partei und Staat, das legte dann der Parteispendenskandal 1999/2000 offen, ging trotzdem weiter, war lange Jahrzehnte geübte Praxis im „System Kohl“ und wurde so zum größten deutschen Demokratie-Problem der Nachkriegszeit. Richard von Weizsäcker projizierte das Dilemma des Staates, der zur Beute der Parteien wurde, auf die Person Kohl. Ohne ihn namentlich zu nennen, nahm er den „Bimbes“-Kanzler ins Visier: „Es wird Zeit, aus der alten Tradition des Gegensatzes zwischen Geist und Macht herauszutreten.“
Kohls Weigerung, die Namen der Unternehmer zu nennen, die ihm über zwei Millionen D-Mark schenkten, weil er ihnen „sein Ehrenwort“ zur Verschwiegenheit gegeben habe, bezeichnete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ mit einem Wort aus dem Reich der Mafia: „Omertà“ – Schweigen. Kohl hatte das Finanzgebaren Konrad Adenauers trotz „Flick-Skandal“ fortgesetzt und ließ die Wirtschaft alles mögliche, wie etwa den CDU-Wahlkampf, finanzieren. Er selbst bereicherte sich persönlich nie. Noch heute ist undenkbar, dass er sich nach dem Ende seiner Karriere jemals für einen ausländischen Gasmagnaten verdingt hätte.
Es sollte dann auch die von Kohl spät, aber maßlos enttäuschte „FAZ“ sein, die am 22. Dezember 1999 den berühmt-berüchtigten Trennungsartikel von Angela Merkel, Kohls späterer Nachfolgerin an der Parteispitze und dann als Kanzlerin, abdruckte. Die CDU, so wiegelte Kohls einstiges „Mädchen“ die Partei eiskalt gegen den Patriarchen auf, „muss sich zutrauen, in Zukunft auch ohne ihr altes Schlachtross, wie Helmut Kohl sich selbst oft gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen“.
Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, Verfechter eines vereinten Europa, damals schon seit 53 (!) Jahren Mitglied der CDU, war plötzlich Persona non grata in der Union. Ausgestoßen. Der „Generalist mit dem Spezialwissen, wie man politische Gegner bekämpft“, wie Richard von Weizsäcker ätzte, hatte gegen Angela Merkel final verloren. Er hatte sich selbst demontiert – durch Uneinsichtigkeit und durch Unbelehrbarkeit. Die Ära Kohl ging trostlos zu Ende. Ein letztes Mal trat er in den späten Jahren dennoch als streitbarer Kämpfer auf: Noch im April dieses Jahres sprach das Landgericht Köln ihm Schadensersatz in Höhe von einer Million Euro zu. Geklagt hatte Kohl gegen Heribert Schwan, der aus Gesprächsprotokollen eine nicht autorisierte Biographie gefertigt hatte. Auch das Buch selbst wurde damit verboten. Ein letzter Erfolg für den Kanzler der Einheit.
