Zwieback für den Notfall Was Sie zum neuen Zivilschutzkonzept wissen sollten

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Textnachrichten im Krisenfall

Wie wird im Katastrophenfall informiert?

Auch in Zukunft sollen die Bürger über die üblichen Wege informiert werden: Radio, Fernsehen, Lautsprecherdurchsagen und Sirenen. Es gab mal 90.000 Sirenen, doch inzwischen stehen nur noch ein Drittel davon auf deutschen Dächern. Dafür sollen Warnungen in Zukunft auch per SMS und im Internet verbreitet werden. Das BBK hat vor einigen Monaten die App „Nina“ auf den Markt gebracht. Sie ist kostenlos und wurde bereits 850.000 mal runtergeladen. Sie informiert bei Unwettern, wenn Blindgänger entschärft werden und notfalls auch bei Angriffen.

Die Innenminister von CDU und CSU haben sich für mehr Videoüberwachung ausgesprochen. Der Bundesminister will nicht nur mehr Kameras. Terrorverdächtige sollen per Software automatisch erkannt werden.

Wie groß ist die militärische Gefahr?

Gering. Die Bundesregierung selbst schreibt im neuen Weißbuch, "dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich" sei. Der Katastrophenschutz ist also keine Folge einer angespannten Sicherheitslage, sondern Ergebnis einer Aktualisierung überholter Konzepte. Ein Großteil der heute noch gültigen Maßnahmen im Not- und Katastrophenfall gehen auf das Konzept der "Gesamtverteidigungsrichtlinien" aus dem Jahr 1989 zurück. Allerdings wird das Verhalten Russlands etwa mit Blick auf die Annektierung der Krim und der Rolle im Ukraine-Konflikt in Nato-Kreisen inzwischen mit großer Sorge gesehen.

Wie sind die Reaktionen auf das Notfallschutz-Konzept?

Dass sich die Bundesregierung Gedanken darüber macht, wie Menschen für den Katastrophenfall vorsorgen, wird eigentlich nicht kritisiert. Die Opposition schlachtet die Initiative aus dem Hause von de Maizière dennoch aus, weil die Bundesregierung die Sorge der Bürger um ihre Sicherheit „durch künstliche Hektik befördert“, so Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Der Politiker spricht von Angstmache. Die Aufforderung zu Hamsterkäufen würde die Menschen „völlig verunsichern“.

Auch Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz kritisiert die Vermischung von ziviler Vorsorge mit militärischen Szenarien und Hinweisen auf terroristische Gefahren. "Ich sehe kein Angriffsszenario, für das sich die Bevölkerung Vorräte anlegen sollte", sagte der Innenexperte. Auf Twitter sorgt das Konzept der Bundesregierung für reichlich Hohn und Spott unter dem Hashtag #hamsterkäufe.

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