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Zwischenbilanz Merkel schleicht profillos ihrem Ende entgegen

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Eine sich bedeckt und flexibel haltende Politik zerstört auf Dauer das öffentliche Interesse, ohne das Demokratie nicht funktionieren kann. Dem Desinteresse folgt leicht die Verachtung. Gerade politikferne Bürger entwickeln ein feines, oft schon vom antipolitischen Ressentiment geschärftes Gespür für kaschierte Volten oder unglaubwürdige Dementis. Die schlauen Tricks helfen nicht wirklich. Sie produzieren Stimmungslagen, in denen der politische Betrieb wie seine einzelnen Vertreter immer öfter zur Zielscheibe von Hohn und Spott geraten.

Demokratie kommt ohne Autorität nicht aus. Die erwächst aus Überzeugung und Begründung, Konsistenz und Erkennbarkeit. Im Wirken der aktuellen Koalition ist davon kaum noch etwas zu sehen. Das ist die bittere Pointe auf die „geistig-politische Wende“, unter deren Banner die Liberalen in diese Regierung getaumelt sind. Doch die Krise dieser Koalition ist zu tief, um sie noch den Nebendarstellern zurechnen zu können. Sie ist vom Autoritätsverlust der Kanzlerin nicht mehr zu trennen.

So klangen schon die Diagnosen vom vergangenen Sommer. Seither ist es schlimmer geworden. Manchmal zweifelt man schon, ob es sich nur um eine Krise dieser Kanzlerin und ihrer Regierung handelt. Erst wenn sie einmal nicht mehr regiert, wird man sehen können, wie weit die Erosion gediehen ist.

Doch nun muss erst einmal wieder der Euro gerettet werden.

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