Trotz der nach wie vor sehr niedrigen Inflation hält die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins im Euroraum bei 0,25 Prozent. Das beschloss der EZB-Rat bei seiner auswärtigen Sitzung am Donnerstag in Brüssel, wie die Notenbank in Frankfurt mitteilte.
Im April war die Jahresteuerung im Euroraum von 0,5 Prozent im Vormonat auf 0,7 Prozent gestiegen. Daher hatten Experten mit einer Verlängerung der Zinspause gerechnet. Allerdings liegt die Inflation weiterhin deutlich unterhalb der EZB-Zielmarke von knapp zwei Prozent.
Daher bleiben Europas Währungshüter auf der Hut. Zuletzt hatten sie mehrfach ihre Bereitschaft betont, im Kampf gegen eine anhaltende Niedrig-Inflation notfalls schwere geldpolitische Geschütze aufzufahren. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Bereitschaft zum Einsatz weiterer unkonventioneller Maßnahmen im Kampf gegen den geringen Preisauftrieb bekräftigt. „Der EZB-Rat ist uneingeschränkt bereit, im Kampf gegen eine zu lange Phase niedriger Inflation auch unkonventionelle Instrumente einzusetzen“, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Sitzung der Notenbank in Brüssel. Denkbar seien etwa großangelegte Käufe von Staats- und Unternehmensanleihen. Wenn nötig, könne die EZB ihre Geldpolitik schnell lockern.
EZB-Präsident Mario Draghi hatte gewarnt, dass das Risiko für die Konjunktur steigt, je länger der Preisauftrieb sehr gering ist.
Eine weitere Zinssenkung oder andere geldpolitische Maßnahmen sind wegen der schwachen Teuerung und der fragilen Konjunkturerholung noch nicht vom Tisch. Draghi wiederholte das Versprechen, die Leitzinsen für eine längere Zeit auf dem aktuellen Niveau von 0,25 Prozent zu halten oder gar nochmals zu senken. Gegebenenfalls sind die Währungshüter bereit, schon im nächsten Monat die Zinsen zu senken. Wachstums- und Inflationsprognosen könnten dann Anlass für weitere Schritte bieten.
“Der Rat fühlt sich wohl damit, beim nächsten Mal zu handeln, aber zuvor wollen wir die Mitarbeiter-Prognosen sehen, die Anfang Juni herauskommen”, sagte Draghi auf einer Pressekonferenz in Brüssel. “Es gab heute keine Entscheidung. Das ist eine Vorschau auf die Diskussion, die wir nächsten Monat haben werden.”
Es wurde debattiert, wieviel Stützen der Euroraum-Wirtschaft gegeben werden soll, die von Deflationsgefahr heimgesucht wird. Während Draghi keinen Hinweis gab, dass radikale Schritte wie eine quantitative Lockerung unmittelbar bevorstehen, könnten die neuen Konjunkturprognosen im nächsten Monat der EZB Spielraum geben, die Einlagenzinsen in den negativen Bereich zu bringen.
Insgesamt rechnet er aber damit, dass die Inflationsrate nicht weiter sinkt und sich spätestens Ende 2016 wieder der EZB-Zielmarke von knapp 2 Prozent annähert.
EZB fühlt sich zunehmend unwohl mit dem starken Euro.
Weiterhin betonte EZB-Chef Mario Draghi am Donnerstag in Brüssel, dass der Anstieg des Wechselkurses im Zusammenhang mit der geringen Inflation ein Grund zu ernsthafter Sorge sei. Der starke Euro bedrohe aus Sicht der Europäischen Zentralbank (EZB) die konjunkturelle Erholung im Euroraum.
EZB-Chef Mario Draghi bekräftigte am Donnerstag in Brüssel zwar die gängige Position der Notenbank, dass der Wechselkurs kein geldpolitisches Ziel sei. „Aber er ist sehr wichtig für die Preisstabilität und das Wirtschaftswachstum“, räumte Draghi ein. Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) habe über das Thema gesprochen. Draghi wandte sich zugleich gegen eine französische Forderung nach einer aktiven Steuerung des Euro-Wechselkurses. "Wir sind unabhängig", betonte der Italiener. Es könne die Glaubwürdigkeit der EZB untergraben, wenn die Unabhängigkeit gefährdet sei. Die EZB habe kein Wechselkursziel.
Der Kurs des Euro war in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen und liegt derzeit bei rund 1,39 Dollar. Die EZB sieht die Aufwertung mit Sorge, weil dies nicht nur die Exporteure belastet, sondern auch über sinkende Importpreise das Preisniveau niedrig hält. Denn die Inflation ist mit zuletzt 0,7 Prozent viel zu niedrig für den Geschmack der Notenbanker.
Versuche Draghis und anderer Zentralbanker, die Euro-Stärke verbal zu stoppen, waren zuletzt nicht erfolgreich. Der neue französische Regierungschef Manuel Valls hatte die EZB jüngst dazu aufgefordert, den Euro-Höhenflug mit den Mitteln der Geldpolitik zu dämpfen. Die Bundesregierung lehnt dies ab.
