EZB-Präsident Mario Draghi will im Falle einer Abschaffung der 500-Euro-Geldscheine vor allem Kriminellen die Finanzierung von Straftaten erschweren. "Das hat nichts mit einer Verringerung von Bargeld zu tun," sagte Draghi am Montag vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europa-Parlaments in Brüssel. "Die 500-Euro-Note wird immer mehr als ein Instrument für kriminelle Aktivitäten gesehen." In diesem Zusammenhang seien die Erwägungen zu sehen.
Auf die Frage, ob die 500-Euro-Note tatsächlich abgeschafft werden solle, wollte Draghi vor den Parlamentariern nicht eingehen. Er verwies allerdings darauf, dass die größte Banknote im Euroraum für kriminelle Zwecke genutzt werde. „Der 500-Euro-Schein ist ein Instrument für illegale Aktivitäten“, betonte der Notenbankchef.
Eine Abschaffung der größten Banknote würde die Menschen in der Eurozone nicht vom Sparen abhalten, versicherte Draghi weiter. „Wenn sie nicht in 500-Euro-Scheinen sparen, dann eben in 200-Euro-Scheinen.“
Einem Notenbank-Insider zufolge hat der EZB-Rat bereits kürzlich mit Mehrheit eine Absichtserklärung zur Abschaffung des Scheins getroffen. Dies hatte zuvor schon das "Handelsblatt" berichtet. Der 25-köpfige Rat habe den Banknotenausschuss beauftragt, die technischen Details zu klären, wie der 500-Euro-Schein aus dem Verkehr gezogen werden könne. Der Ausschuss solle dies innerhalb von zwei bis drei Monaten klären. Die endgültige Entscheidung trifft der EZB-Rat. Eine einfache Mehrheit reiche, schrieb das Blatt.
In Deutschland hatte sich am Freitag Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble offen dafür gezeigt, den 500-Euro-Schein abzuschaffen. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann ist hingegen skeptisch, ob eine Abschaffung der 500ers wie auch ein Verbot größerer Bargeldgeschäfte tatsächlich kriminelle Aktivitäten eindämmen.
Der 500-Euro-Schein gehört weltweit zu den Banknoten mit dem höchsten Wert. In den USA reicht die Skala nur bis 100 Dollar. Deutschland gehörte bei der Einführung des Euro-Bargeldes zu den größten Befürwortern des 500-Euro-Scheines. Der Grund: Die Note entspricht auf Euro-Ebene dem alten 1000-Mark-Schein.
EZB-Präsident Draghi hatte bereits kürzlich gesagt, es gebe technische Vorbereitungen für eine mögliche Abschaffung des 500-Euro-Scheins. Das Notenbank-Direktorium erwäge dies schon seit geraumer Zeit. Fraglich sei noch, wie man am besten eine Entscheidung umsetze und kommuniziere.
Laut "Handelsblatt" soll der Banknotenausschuss innerhalb von zwei bis drei Monaten klären, wie der Schein aus dem Verkehr gezogen werden soll. Danach treffe der Rat dann die endgültige Entscheidung. Die Bundesbank und auch Österreichs Nationalbank stehen der Abschaffung kritisch gegenüber.
Über die Zukunft der größten der insgesamt sieben Euro-Banknoten muss im EZB-Rat entschieden werden. Im obersten Entscheidungsgremium der EZB sitzen die sechs Mitglieder des EZB-Direktoriums sowie die Chefs der 19 nationalen Notenbanken der Eurozone.
Der EZB-Rat habe vor kurzem mit großer Mehrheit eine Absichtserklärung zur Abschaffung der größten Euro-Banknote getroffen, berichtete das „Handelsblatt“ am Montag unter Berufung auf Notenbankkreise. Die schriftlich vereinbarte Willensbekundung sei ein Fingerzeig darauf, wie eine in wenigen Monaten geplante endgültige Entscheidung ausgehen werde.
